Zu den für heute geplanten Sammelabschiebungen sagt die Vorsitzende der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Eka von Kalben:
Die für heute geplante Sammelabschiebung ist verantwortungslos. Das Land Afghanistan ist alles andere als sicher. Aus humanitärer Sicht wäre daher an Stelle einer Sammelabschiebung ein Abschiebestopp nach Afghanistan der richtige Weg.
Deshalb begrüße ich sehr, dass unser schleswig-holsteinischer Innenminister eine Überprüfung der Sicherheitslage Afghanistans beim Bundesministerium für Inneres gefordert und sich gegen Abschiebungen aus Schleswig-Holstein ausgesprochen hat.
Viele Menschen sind verunsichert. Sowohl Zugewanderte wie auch die vielen HelferInnen, die sich für die Integration engagieren. Es ist sehr bedauerlich, dass die Bundesregierung sich an ihre viel beschworenen Werte selber nicht hält.
Fraktion SH



