Zum Bericht zur Jugendeinrichtung Friesenhof von Ministerin Alheit heute (11.6.2015) im Sozialausschuss des Landtages sagt die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Marret Bohn:
Die Ministerin hat heute im Sozialausschuss erneut umfassend Stellung zum Friesenhof genommen. Es geht völlig an der Sache vorbei, wenn die Opposition behauptet, es sei nicht gehandelt worden.
Das Landesjugendamt ist den Hinweisen nachgegangen, war mehrfach vor Ort und hat Auflagen erteilt – auf der Basis der geltenden rechtlichen Möglichkeiten. Schlussendlich sind die beiden betroffenen Einrichtungen geschlossen worden. Das es trotzdem Anlass gibt, Verfahren, Kooperation und Kontrolle in der Jugendhilfe zu verbessern, hat die Ministerin eingeräumt. Sie hat ein Maßnahmenpaket mit fünf konkreten Vorschlägen auf den Weg gebracht. Im Rahmen einer Arbeitsgruppe der JugendministerInnenkonferenz, an der auch Schleswig-Holstein beteiligt ist, werden auch die bundesrechtlichen Möglichkeiten überprüft. Der zuständige Landesjugendhilfeausschuss wird sich ebenfalls in einer Sondersitzung mit dem Thema befassen.
Jetzt müssen wir gemeinsam an zielführenden Maßnahmen zum weiteren Ausbau der Sicherung des Kindeswohls arbeiten.
Fraktion SH



