Rede im Landtag - Lassen Sie uns weiterhin gemeinsam als Parlament dafür sorgen, dass jede Person nach Ihrer Façon leben kann, indem wir Mittel für queere Themen bereitstellen und uns politisch klar positionieren.
Wir Grüne begrüßen den Fokus-Aktionsplan der Landesregierung. Inklusion ist für uns ein zentrales gesellschaftliches Anliegen. Der vorgelegte Bericht zeigt einen bunten Blumenstrauß an Maßnahmen, ziemlich großen und eher kleinen. Das ist nicht überraschend. Barrieren sind mal offensichtlich und riesig, manchmal aber auch verborgen und eher klein. Unser Ziel ist es, Barrieren weiter abzubauen und Teilhabe zu verbessern.
Rede im Landtag - Menschen, die in stationären Einrichtungen leben, haben ein Anrecht auf Unterstützung, Förderung und Schutz. Die Realität ist leider viel zu oft eine andere gewesen. Darüber haben wir schon mehrfach gesprochen. Viel zu viele Kinder und Jugendliche mussten erfahren, dass sie ausgeliefert sind. Sie wurden misshandelt. Sie erhielten Medikamente – zu Testzwecken, nicht zu ihrem eigenen Wohl. Das ist ungeheuerlich. Das ist Unrecht mit Vorsatz. Das ist das Gegenteil von dem, was diese Einrichtungen hätten tun sollen.
Rede im Landtag - Digitale Teilhabe für alle ist uns Grünen ein großes Anliegen. Nicht erst seit der Corona-Pandemie ist klar, dass das Internet und die neuen Medien zum Leben dazu gehören. Ohne eine entsprechende Ausstattung sind weder Homeoffice noch Distanzunterricht möglich. Deshalb ist es wichtig, dass die Regelsätze nach den Sozialgesetzbüchern diese ausreichend berücksichtigen.
Rede im Landtag - Die Gewaltschutzarbeit ist für uns Grüne ein sehr wichtiger Punkt bei den Koalitionsverhandlungen gewesen und sie ist es immer noch. Wir halten an der institutionellen Förderung fest und stocken diese auf. Damit sind wir bundesweit beispielgebend.
In der Corona-Pandemie mussten Kinder und Jugendliche auf Vieles verzichten, ihre Interessen wurden bei Entscheidungen der Bundesregierung häufig an die letzte Stelle gesetzt. Das trifft vor allem sozial benachteiligte Kinder am härtesten. Der Weltkindertag ist ein weiterer Anlass, Lehren aus der Corona-Zeit zu ziehen und zu diskutieren, wie Kinder stärker in den Mittelpunkt von Politik gerückt werden können.
Die Situation von Wohnungs- und obdachlosen Menschen ist sehr schwierig. Das hat sich in der Corona-Pandemie noch einmal verschärft. Der Weg zurück in ein normales Leben ist ohne Unterstützung nahezu unmöglich. Der Anfang von allem kann die eigene Wohnung sein. Wohnen verändert alles. Das hat das „Housing First“ Konzept in Finnland, aber auch in Hamburg und Berlin erfolgreich gezeigt.
Rede im Landtag - Die Bürger*innenbeauftragte für soziale Angelegenheiten hat ihren Tätigkeitsbericht für das Jahr 2020 vorgelegt. Sie spricht Klartext und sie übt Kritik. Sie ist Anwältin für diejenigen, die alleine nicht durch den Dschungel des Sozialrechtes finden.
Rede im Landtag - Was wir tun können, tun wir. Wir haben uns als Koalition dazu entschlossen, mehr Geld ins System reinzugeben, um Frauen vor Gewalt zu schützen. Dazu stehen wir nach wie vor und haben nach der letzten Plenardebatte in den Ausschüssen einen gemeinsamen Beschluss gefasst, der das zementiert.
Rede im Landtag - Wir Grüne stehen für ein solidarisches Gesundheitswesen. Wir stehen für eine gute Behandlung, mehr Gesundheitsförderung und bessere Prävention. Die Patient*innen stehen für uns im Mittelpunkt.
Fraktion SH
