Rede im Landtag - Forschung ist der Motor für gesellschaftliche Entwicklung und wirtschaftliche Innovationen. Dafür brauchen wir öffentlich finanzierte und unabhängige Forschung. In Grüner Regierungsverantwortung sind deshalb die Mittel für unsere Hochschulen stark erhöht worden und dieser Weg muss auch in Zeiten knapperer Haushalte weitergehen. Wissenschaft muss öffentlich, transparent und unabhängig sein.
Ohne Verkehrswende kann die Klimarettung nicht gelingen. Deshalb brauchen wir eine starke und saubere Bahn als Rückgrat des Umweltverbundes. Mit der Bestellung von 55 elektrischen Triebwagen, die auch abseits elektrifizierter Strecken fahren können, ist ein erster und wichtiger Schritt getan.
Am Sonntag haben wir am Tag der offenen Tür auch die Türen unserer Fraktion geöffnet und hatten viele tolle Begegnungen mit vielen verschiedenen Menschen. Der Tag hat mich wirklich froh gemacht. Von Politikverdrossenheit keine Spur. Nach einer kurzen Atempause geht es dann am Mittwoch auch schon in die letzte Landtagssitzung vor der Sommerpause.
Rede im Landtag - Die Geschäftsordnung des Landtags erlaubt eine Aktuelle Stunde nach § 32 dann, wenn „Angelegenheiten der Landespolitik oder besonders bedeutsame Äußerungen aus der Landespolitik“ betroffen sind. Ihr Antrag erfüllt nicht einmal diese Voraussetzungen.
Rede im Landtag - Ob es in Sachen Klimaschutz noch fünf vor zwölf ist oder schon fünf nach, dazu gibt es unterschiedliche Auffassungen. Aber wer glaubt, der Klimawandel sei ein Fake, der glaubt auch, die Erde sei eine Scheibe.
Steuergeld verschwenden, um ausländische Autos zu diskriminieren: Solche Stammtischpolitik aus Bayern hat in einem Europa der offenen Grenzen einfach keinen Platz. Es ist gut, dass das nun nach sechs Jahren endlich ein Ende hat.
Es ist eine schlechte Nachricht, dass es offenbar eine Länderöffnungsklausel geben soll, durch die jedes Bundesland seine eigenen Gesetze machen kann. Das Beste für eine gerechte und bürokratiearme Lösung bleibt eine bundesweit einheitliche Regelung.
Die in den letzten drei Jahren entwickelte Bewerbung der Christian-Albrechts-Universität zur Exzellenzuniversität ist überzeugend. Die CAU hat eine lange Tradition der inter- und transdisziplinären Forschung und kann sich daher heute selbstbewusst mit diesem Konzept bewerben.
Fraktion SH
