Die Freude über die Entscheidung zur Elbvertiefung hält sich bei uns Grünen in Grenzen. Wir haben immer auf die Gefahren und Risiken für die Umwelt hingewiesen. Auch wenn die Elbe weiter vertieft würde, könnten die ganz großen Containerschiffe mit mehr als 16 Metern Tiefgang und vollbeladen die Elbe nicht passieren.
Im September 2018, vor einem Jahr, habe ich mein FSJ Politik in der Grünen Landtagsfraktion begonnen. Zu Beginn hatte ich keine genauen Vorstellungen von den täglichen Abläufen in einer Landtagsfraktion oder von der Landespolitik in Schleswig-Holstein, da ich für das FSJ von Stuttgart nach Kiel gezogen bin. Die ersten Tage waren sehr aufregend und neu. In der Fraktion wurde ich aber sofort herzlich aufgenommen und an meinem ersten Arbeitstag haben gleichzeitig die Auszubildende, ein studentischer Mitarbeiter und ein Praktikant in der Fraktion angefangen, sodass ich nicht die einzige Neue war.
Künstliche Intelligenz ist derzeit in aller Munde. Sie eröffnet unserer Gesellschaft viele Möglichkeiten. Aber sollten wir alles zulassen, was technisch möglich ist? Schon jetzt werden immer mehr Entscheidungen, die uns direkt betreffen, auf Grundlage umfassender Datensammlung und mittels Algorithmen und automatisierter Entscheidungsprozesse getroffen; vermeintlich klüger und objektiver, als Menschen dies je könnten. Doch wie kann diese Entwicklung der Gesellschaft nützen, in welchen Bereichen bringt sie uns voran und wo ist Vorsicht angebracht?
Landtag Schleswig-Holstein, Schleswig-Holstein Saal
Das Thema Wohnen beschäftigt Politik und Gesellschaft gleichermaßen. Wiederkehrend haben wir in Schleswig-Holstein Debatten über die Situation der Wohnungsknappheit und die daraus resultierenden steigenden Mieten. In einem Fachgespräch möchten wir mit Fachleuten und Interessierten darüber diskutieren, wie der Wohnungsnot begegnet werden kann. Welche alten, neuen und innovativen Konzepte gibt es, um ausreichend Wohnraum für alle zu bekommen.
Mit den vorgelegten Plänen könnten mit der angewandten Berechnungsmethode auf 1,95 % Vorrangfläche für Windenergie die für 2025 angestrebten 10 GW Windenergie in Schleswig-Holstein erreicht werden.
Wir Grüne werden im Parlamentarischen Untersuchungsauschuss weiterhin kritisch die Missstände in unserer Landespolizei aufklären und parallel hierzu das Innenministerium konstruktiv begleiten, um die Polizei in SH zu einer modernen Bürger*innenpolizei zu gestalten.
Wir Grüne stehen an der Seite der Kirchen. Mit dem Kirchenasyl lindern sie dort Not, wo das Asylsystem versagt. Es gibt auch im Rechtsstaat atypische Fälle, wo dann eine Härtefallkommission oder eben das Kirchenasyl greift. Als Grüne können wir uns deswegen einer Verschärfung des Kirchenasyls nicht anschließen.
In der Küstenkoalition haben wir Grüne den „Aktionsplan sexuelle Vielfalt“ initiiert und fest verankert. Viele Ideen, Projekte und Initiativen sind auf den Weg gebracht worden. Dadurch sind neue Impulse entstanden, die wir in der Jamaika-Koalition fortgeschrieben haben. Wir stärken die Förderung der Interessenvertretungen von LGBTIQ* in Schleswig-Holstein.
Am10.08.2018 war die Vorsitzende der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen in Schleswig-Holstein, Eka von Kalben, an der Unterelbe, um gemeinsam mit der Stationsleiterin des Elbmarschenhauses Edelgard Heim (Landesamt für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume) und freiwilligen Helfer*innen vom Naturschutzbund Vogelbestände zu zählen.
Fraktion SH
