Mehr Freiräume und Flexibilität

Dass wir uns heute mit der Entwicklung der Fachhochschulen beschäftigen, ist ein gutes Zeichen. Oft wird die Hochschulpolitik von der Rolle unserer Universitäten dominiert. Unsere Fachhochschulen haben nicht immer die gleiche mediale Aufmerksamkeit wie unsere Universitäten. Sie sind für unsere Wissenschaftslandschaft aber genauso wichtig.

Die Küstenkoalition macht Kinder- und Jugendpolitik aus einem Guss

Alle Kinder und alle Jugendliche, die Hilfe und Unterstützung benötigen, müssen diese auch bekommen. Die Vorkommnisse in den Einrichtungen des Friesenhofs haben uns deutlich vor Augen geführt, dass Schutz und Hilfe leider nicht immer gesichert sind. Die Küstenkoalition hat Konsequenzen aus den Vorkommnissen im „Friesenhof“ gezogen und gehandelt.

Mit uns wird es im Bundesrat keine Zustimmung zu CETA geben

Wir haben wiederholt und eindeutig deutlich gemacht, dass wir dem Freihandelsabkommen CETA in der vorliegenden Form nicht zustimmen. Dazu gibt es Landtagsbeschlüsse, Parteitagsbeschlüsse, einen Fraktionsbeschluss aus 2014 und auch einen Beschluss meiner Fraktion von November vergangenen Jahres, also nach der Intervention der Wallonie und der Stadt Brüssel.

Testtermin

25.02. 11:16 Uhr

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