Der Investitionsstau für die Krankenhäuser in Schleswig-Holstein ist riesig: Wir schieben einen Investitionsstau von 554 Millionen Euro wie eine Bugwelle vor uns her. Unser Ziel ist diesen Investitionsstau Schritt für Schritt abzubauen.
Wir beraten heute über das Ergebnis der Beratungen zur Hochschulkommission der Landesregierung mit den Hochschulen. Das Ergebnis ist das ambitionierteste Hochschulstärkungsprogramm in der Geschichte des Landes.
Es ist eine Zeit des Neuanfangs für das Universitätsklinikum Schleswig-Holstein (UKSH). Ende 2014 konnte die bauliche Sanierung beginnen. Dadurch wird das Krankenhaus effizienter und die medizinische Versorgung besser.
Ich danke der Landesregierung für den Bericht. Er ist eine sinnvolle und notwendige Ergänzung zum Bericht über Pflanzenschutzmittelrückständen in Gewässern, den wir ja vor vier Monaten im Landtag diskutiert haben.
Einer der wenigen Verdienste der Großen Koalition von 2005 bis 2009 war die Annäherung von breiten Teilen des Parlamentes in der Schulpolitik und ein – im Bundesvergleich – wirklich modernes Schulgesetz. Über Jahre hinweg wurde leidenschaftlich eigentlich nur über die Schulstruktur gestritten. Heute herrscht in der Schulpolitik ein anderes Klima: Tauwetter!
Wir Grünen stehen den Body-Cams kritisch, aber durchaus nicht ablehnend gegenüber. Ich halte es aber eher mit den Worten meines geschätzten Kollegen Dr. Tietze: „Erst grübeln, dann dübeln!“
Brauchen wir Bibliotheken? Ja, denn Bibliotheken bewahren unser kulturelles Erbe. Denken Sie an den Brand der Anna-Amalia-Bibliothek in Weimar, der einen immensen, teils nicht wieder gut zu machenden, Schaden angerichtet hat.
Die neusten PISA-Daten der OECD aus diesem Monat zeigen: Die Zahl der Jugendlichen, die mit 15 Jahren nur über rudimentäre Kenntnisse in Mathe, Lesen oder Naturwissenschaften verfügen, lag 2012 bundesweit bei rund 144.000 – und damit viel zu hoch!
Fraktion SH
