Jetzt bin ich schon über ein halbes Jahr FSJler*in in der grünen Fraktion und langsam hat sich eine gewisse Routine eingeschlichen. Wenn ich morgens ins Büro komme, begrüße ich erstmal die wenigen Kolleg*innen, die auch während Corona im Büro arbeiten. Dann mache ich mir eine Tasse Kaffee und checke meine Mails.
Dass starke, engagierte und hartnäckige Grüne im Parlament und in der Regierung einen Unterschied machen, zeigen unsere Grünen Erfolge. In dieser Ausgabe des FördeWinds könnt ihr unsere wichtigsten Erfolge, quasi unsere Highlights, aus den verschiedenen Themenbereichen nachlesen.
Die Landwirtschaft steht angesichts des Klimawandels und des massiven Biodiversitätsverlustes vor großen Herausforderungen und muss sich auf zukunftsfähige Anbausysteme, die die Bodenfruchtbarkeit und Versorgungssicherheit gewährleisten, einstellen.
Ende 2020 ist es uns endlich gelungen, zwei Prozent der Landesflächen für Windkraft festzuschreiben - trotz der entgegengesetzten Positionen der Koalitions-partner*innen im Wahlkampf. In der Energie- und Klimapolitik haben wir zahlreiche Anträge auf den Weg gebraucht und auch den Katastrophenschutz haben wir gestärkt. Unser Highlights findet ihr hier.
Ein echter Meilenstein in der Geschichte Schleswig-Holsteins ist unser Landesaktionsplan gegen Rassismus. Er ist ein breiter Maßnahmenkatalog über nahezu alle Regierungsressorts. Wir setzen damit nicht nur nach außen ein Zeichen, struktureller Rassismus wird auch von ganz oben anerkannt. Auch die Beratungsstellen gegen Rechtsextremismus haben wir gestärkt, einen Antisemitismusbeauftragten geschaffen und humanitäre Flüchtlingspolitik im Land gestaltet.
In den letzten fünf Jahren Grüner Regierungsbeteiligung ist der ländliche Raum lebens- und liebenswerter geworden. Sei es beim Dauergrünlanderhaltungsgesetz, Ökolandbau oder Biodiversitätsstrategie: Unser Ziel ist, die für Schleswig-Holstein typischen Lebensräume, wie Küsten, Moore, Heiden und Gewässer zu schützen und die Artenvielfalt zu erhalten.
Ohne Verkehrswende werden wir das Klima nicht retten können. Wir brauchen keine A20, sondern vernünftige Bus- und Bahnverbindungen und zwar für alle. Mehr Finanzmittel für die Kommunen, Job- und Semesterticket, MOIN.SH und Glasfaserausbau. Wenn es darum geht von A nach B zu kommen, konnten wir einiges umsetzen und anstoßen.
Gute Bildung fängt bei den Kleinsten an. Kinder brauchen echte Lern- und Entwicklungschancen, unabhängig davon, wo die Eltern herkommen oder wie dick der Geldbeutel ist. Die Kita-Reform war deswegen das erste große Bildungsprojekt in dieser Legislaturperiode. Auch der Bildungsbonus ist ein großer Schritt hin zu mehr Bildungsgerechtigkeit. Mehr Infos lest ihr hier.
Dass wir Grüne auch Finanzen können, zeigt seit 10 Jahren unsere Finanzministerin Monika Heinold. Auf unsere Initiative hin haben wir mit der Finanzstrategie Nachhaltigkeit in Schleswig-Holstein (FINISH) das erste Gesetz für nachhaltige Finanzen in Deutschland geschaffen. Außerdem haben wir die Möglichkeiten zur demokratischen Beteiligung in den Kommunen gestärkt.
Fraktion SH
