Für die Sportstätten

Herr Präsident, meine Damen und Herren,

sehr geehrte Kollegin Ostmeier,

die Beharrlichkeit, mit der Sie sich die Sanierung unserer Sportstätten im Land auf die Fahnen geschrieben haben, nötigt einen gewissen Respekt ab. Gibt man im Landtagsinformationssystem die Begriffe „Ostmeier“ und „Sportstätten“ ein, kommt man allein in dieser Wahlperiode auf 8 Treffer. 2 Große Anfragen, diverse kleine Anfragen, Haushaltsanträge und Initiativanträge kreisen um Ihr Generalthema. Sie erarbeiten sich den Ruf der ‚Jean d`Arc der maroden Sportstätten‘.

Volle Kraft voraus für mehr Selbstbestimmung und eine eigene Stimme für die Pflege!

Heute ist ein guter Tag für Schleswig-Holstein und ein ganz besonderer Tag für die Pflege. Endlich ist es so weit. Die Pflegekammer Schleswig-Holstein kommt. Nach ausführlichen Beratungen geben wir heute grünes Licht für die Pflegekammer.

Gemeinsam Europäisch

Meine Damen und Herren, Herr Präsident,

Der Nationalismus gewinnt in Europa an Fahrt. Es muss unsere gemeinsame Aufgabe sein, dem ohne wenn und aber zu widersprechen.

Die heutige Politik muss die Zukunft im Blick haben!

Sehr geehrter Präsident, sehr geehrte Damen und Herren!

Seit bald drei Jahren arbeitet diese Landesregierung mit und für die BürgerInnen in Schleswig-Holstein. Drei Jahre, die uns Applaus und Kritik eingebracht haben. Drei Jahre, in denen diese Koalition ihre politischen Schwerpunkte umgesetzt hat und das Land sozialer, offener, gerechter und Grüner ausgestaltet hat.

Es ist gut, wenn die Instrumente der Bürgerbeteiligung genutzt werden!

Heute (14.7.2015) wurden zirka 42.000 Unterschriften für die Aufnahme eines Gottesbezuges in die schleswig-holsteinische Landesverfassung dem Landtag übergeben. Eka von Kalben freut sich auf die Debatte im Landtag: Es ist gut, wenn die Instrumente der Bürgerbeteiligung genutzt werden.

So geht gute Politik im Gleichgewicht zwischen Sparen und Gestalten

Die Finanzministerin Monika Heinold hat heute einen Haushaltsentwurf für 2016 präsentiert, der die Vorgaben der Schuldenbremse einhält, gleichzeitig Weichen für die Zukunft stellt und für die Aufnahme und Integration der Flüchtlinge vorsorgt. So geht gute Politik im Gleichgewicht zwischen Sparen und Gestalten

Fachlichkeit, Unabhängigkeit und Bürgernähe sind die entscheidenden Faktoren für eine gute Patientenberatung

Fachlichkeit, Unabhängigkeit und Bürgernähe sind die entscheidenden Faktoren für eine gute Patientenberatung. Gesundheitsthemen sind sensibel und komplex. Das Beste für PatientInnen ist eine individuelle und unabhängige Beratung.

Gratulation und Respekt

Es ist gut, dass sich NaturschützerInnen und MuschelfischerInnen an einen Tisch gesetzt haben, um eine Lösung für einen jahrzehntelangen Konflikt zu finden.

Umstrukturierung bei der Polizei – nach gründlicher Analyse und mit Augenmaß

Die Umwälzungen basieren auf einer gründlichen Analyse, sind aber in bestimmten Bereichen und für die Betroffenen erheblich. Wir sind uns sicher, dass die Polizei damit für die kommenden Aufgaben gut gerüstet sein wird.

Gute Noten für Kompetenz-Zeugnisse und Entwicklungsberichte

Ministerin Ernst hat heute die neuen Vorlagen für die Entwicklungsberichte für den Übergang von der Grund- auf die weiterführende Schule sowie die Kompetenz-Zeugnisse vorgelegt.