Nach den Ereignissen der vergangenen Wochen im Zusammenhang mit der Jugenderziehungseinrichtung „Friesenhof“ halten wir eine fachliche und inhaltliche Aufarbeitung und eine Diskussion über die Weiterentwicklung der Heimerziehung für notwendig.
Uns Grünen ist es wichtig, dass wir bei der Inklusion vorankommen. Am Ende zählen das Ergebnis und der gemeinsame Weg. Schneller würden wir uns alle wünschen.
Meine Fraktion unterstützt von jeher die kleinen und mittleren Unternehmen. Gründungshemmnisse müssen abgebaut werden. Das vorgeschlagene bürokratiefreie Jahr ist jedoch Unsinn, wie soll das gesteuert werden?
Von einer digitalen Agenda sind wir in Deutschland leider meilenweit entfernt. Die so genannte „Digitale Agenda“ der Bundesregierung zeigt, dass das Internet bei vielen politischen EntscheiderInnen immer noch Neuland ist.
Es kommen hoch motivierte junge Menschen zu uns, die von der Wirtschaft händeringend gesucht werden. Es ist fahrlässig und unklug, diesen Menschen keine Integrationschance zu geben.
Fraktion SH
