Wir Grüne begrüßen, dass Personen aus der Prioritätsgruppe 3 ab dem 10. Mai in Schleswig-Holstein ein Impfangebot bekommen. Wichtig ist uns, dass weiterhin vorrangig diejenigen berücksichtigt werden, die ein höheres gesundheitliches Risiko haben.
Je mehr wir auf die lange Bank schieben, desto schwieriger wird es, die Ziele von Paris einzuhalten. Das hat auch das Bundesverfassungsgericht erkannt, und das ist gut so.
Eine gesetzliche Regelung zu Sorgfaltspflichten von Unternehmen in Lieferketten ist ein Paradigmenwechsel und ein großer Erfolg der vielen Menschenrechts- und Umweltaktivist*innen, die sich seit langem dafür einsetzen.
Schon jetzt ist mein Freiwilliges Soziales Jahr ein Jahr, in dem ich unglaublich viel lernen konnte. Die Fraktion ist auch digital ein wunderbarer Arbeitsplatz. Ich kann froh sein, während der Corona-Zeit einen festen Arbeitsplatz und etwas zu tun zu haben. Dieses Jahr ist tatsächlich anders, als ich es mir vorgestellt habe, aber es ist auf jeden Fall ein besonderes Jahr.
Nächste Woche ist wieder mal ein Impf-Gipfel in Berlin angesagt. Eins ist klar: Die Bundesregierung muss endlich von Schneckentempo auf Turbo umstellen.
Seit unserem letzten Parteirat ist wieder einiges passiert: Wir hatten eine Landtagssitzung und erneut eine außerordentliche Sitzung, beides durch die Corona-Pandemie geprägt. Dazwischen gab es aber Osterferien, in der hoffentlich alle ein wenig frei hatten und Kraft tanken konnten für die Bewältigung der Krise.
Die Gespräche der Landesregierung mit Dänemark zeigen einmal mehr, wie gut die deutsch-dänische Zusammenarbeit funktioniert. Wir freuen uns, dass mit den zusätzlichen Impfdosen nun noch mehr Menschen ein Impfangebot von ihren Hausärzt*innen bekommen können.
Um die Pariser Klimaziele einzuhalten, sind vermehrte Anstrengungen in allen Bereichen der Energiewende sowie der Ausbau der erneuerbaren Energien nötig. Eine wichtige Rolle spielen hier auch Transport und Verkehr. „Wasserstoff ein sauberer Alleskönner“ - dies ist Tenor der aktuellen Diskussion. Aber es kommt auf die Erzeugungsquellen und den sinnvollen Einsatz an. Auch stellt sich die Frage nach den technologischen Möglichkeiten.
In Krisenzeiten wie dieser Pandemie ist es richtig und wichtig, dass unsere Demokratie auch weiterhin stattfinden kann. Ich bedauere es trotzdem sehr, dass wir nun die Notlage feststellen müssen.
Fraktion SH
