Die Landtagssitzung diese Woche wird sich wieder mit dem Thema Corona-Pandemie beschäftigen, aber auch darüber hinaus haben wir viele Themen, über die wir diskutieren werden. Am Mittwoch werden wir uns mit dem Haushalt 2021 und den dazugehörigen Haushaltsanträgen beschäftigen. 1.700 Jahre jüdisches Leben in Schleswig-Holstein wird ein spannender Punkt am Donnerstag werden und mit der Reform des Polizeirechts haben wir am Freitag auch einen sicherheitspolitischen Punkt mit deutlich Grünen Akzenten.
Bei allen Entscheidungen in der Corona-Pandemie ist es wichtig, immer wieder nachzubessern, wenn es aktuelle Informationen gibt. Die Übersicht des Krankenstandes hat gezeigt, dass insbesondere Mitarbeiter*innen im Gesundheitswesen und in den Kitas sich mit dem Corona-Virus infizieren. Deswegen ist es sinnvoll, die Impfreihenfolge zu überarbeiten.
Wir werden alle Beiträge der Expert*innen in die Beratungen in unserer Fraktion und mit der Regierung einbeziehen. Dies gilt besonders für die erforderliche Konsequenz der Maßnahmen, die stärkere Beteiligung des Parlaments und die Kommunikation in die Öffentlichkeit. Die Menschen wollen klare Worte und klare Regeln und sie brauchen eine Perspektive.
Die heutige Anhörung hat gezeigt, dass noch immer zu viele Schüler*innen Opfer von Gewalt werden, und dass das Thema durch die digitalen Medien noch verschärft wird. Deutlich wurde auch, wie wichtig es ist, dass an allen Schulen Präventions- und Schutzkonzepte entwickelt und implementiert werden.
Ich freue mich, dass das Stipendienprogramm für Kulturschaffende nun neu aufgelegt wird. Ich freue mich, dass das Stipendienprogramm für Kulturschaffende nun neu aufgelegt wird.
Es ist gut, dass die Biodiversitätsstrategie breit angelegt und mit allen Akteur*innen und Interessierten diskutiert wird. Aus meiner Sicht geht es dabei nicht um den kleinsten gemeinsamen Nenner, sondern um einen ambitionierten Plan zur Rettung der Arten und intakter Lebensräume.
Mit dem Energiewende- und Klimaschutzgesetz setzen wir Eckpunkte, um diese Entwicklung weiter abzusichern. Mit dem Energiewende- und Klimaschutzgesetz setzen wir Eckpunkte, um diese Entwicklung weiter abzusichern. Es wird nicht die letzte Reform dieses Gesetzes sein, um wirtschaftlich stark zu bleiben, eine gute Umwelt zu behalten und um die Ziele des Pariser Klimaschutzabkommens in Schleswig-Holstein umzusetzen.
Der Bildungsbonus ist wichtig, um Schüler*innen intensiver zu fördern sowie Lehrkräfte zu unterstützen und positive Bildungsbiographien, unabhängig von der sozialen Herkunft, zu schaffen. Es ist gut, dass es dabei große Freiräume für die Schulen gibt. Jede Schule ist anders und hat andere Bedarfe.
Wir hatten nach den Anhörungen noch einen langen Änderungskatalog vorgelegt. Natürlich konnten wir uns nicht mit allem durchsetzen. Trotzdem freut es mich sehr, dass es an vielen Stellen gelungen ist, den Gesetzentwurf der Landesregierung noch zu verbessern.
Wir wollen unsere Innenstädte fit für die Zukunft machen. Dabei spielt eine integrierte, beteiligende, nachhaltige und klimaschonende Innenstadtplanung die zentrale Rolle. Wir wollen attraktive Innenstädte schaffen, in denen Menschen leben wollen, in denen Einzelhandel, Arbeit und Kultur ihren Platz haben. Wie genau eine Neugestaltung der Innenstädte aussehen kann, wollen wir gemeinsam mit Expert*innen und Ihnen diskutieren.
Fraktion SH
