Im Schienenverkehr zeigt sich die Grüne Handschrift. Moderne Akkuzüge werden die Dieseltriebwagen ersetzen. Das ist schneller, besser und komfortabler.
Unter Federführung des Innenministeriums sollen jetzt Gespräche zwischen Landesregierung, Vertreter*innen von Tierheimen und Kommunen geführt und eine Richtlinie zur Unterbringung von Fundtieren als Richtschnur für die Kostenerstattung erarbeitet werden. Ich bin sehr froh, dass wir damit endlich einen Schritt weitergekommen sind.
Die Öffnungen für Kita und Grundschule sind ein wichtiger Schritt, aber wir bewegen uns sehr vorsichtig. Die Lage bleibt ernst, aber es gibt eine Perspektive und einen Plan.
Die Klimaziele von Paris umzusetzen ist unsere Zukunft. Dafür bedarf es eines schnellen Ausbaus der Erneuerbaren Energien. Effizienzsteigerungen und sinkende Kosten bei der Photovoltaik machen diese zu einem wichtigen Standbein der Energiewende. Wie kann das im Einklang mit dem Landschaftsschutz, dem Umweltschutz, der Landwirtschaft und der Biodiversität umgesetzt werden? Zu dieser Frage und weiteren Fragestellungen möchten wir Euch/Sie herzlich zu unserem energiepolitischen Gespräch einladen.
In dieser Ausgabe schaut der Landesverband zurück auf ein Jahr, das verlief wie John Lennon es mal formulierte: "Life is what happens while you are busy making other plans." Es gibt einen Bericht vom digitalen Landesparteitag mit einem bunten Strauß an Themen und einen Schwerpunkt zum Thema Vielfalt unserer Partei. Natürlich dürfen auch der Berlin-Report unserer Berliner Abgeordneten und der Bericht aus dem Kieler Landtag nicht fehlen.
Wir Grüne setzen unsdafür ein, dass die Kapazitäten für die Schnelltests, z.B. durch staatliche Abnahmegarantien, deutlich ausgebaut werden. Zudem sollen Schnelltests an Laien abgegeben werden können, sobald deren Anwendung ausreichend sicher ist.
Die Agrarpolitik muss bäuerlichen Betrieben eine klare Perspektive aufzeigen und sie unterstützen auf dem Weg in eine zukunftsfähige und gesellschaftlich akzeptierte Form der Landbewirtschaftung und Tierhaltung.
Unser Ziel muss sein, dass es Frauenhäuser nicht mehr braucht und Gewalt gegen Frauen ein Ende findet. Aber solange wir sie brauchen, brauchen wir vernünftig finanzierte und gut ausgestattete Frauenberatungsstellen und Frauenhäuser.
Die finanzielle Entlastung ersetzt den Kindern nicht die Spielgefährt*innen und die frühkindliche Bildung. Oberstes Ziel muss es aber sein, dass die Kinder wieder unter Kinder kommen.
Fraktion SH
