Den Trend zum Rad gibt es schon lange und durch Corona hat das Fahrrad an Bedeutung als Verkehrsmittel weiter deutlich gewonnen. Fahrradfahren ist gesund, günstig, umweltfreundlich und für uns Grüne zentraler Baustein für die nötige Mobilitätswende. Wir begrüßen daher sehr, wie die Landesregierung in einem beispielhaften Beteiligungsprozess alle Radaktiven zusammengeführt hat, um diese Radstrategie zu erarbeiten.
Als ich vor einem Jahr hier im Schleswig-Holsteinischen Landtag ankam, war jeder Tag ein kleines Abenteuer: Der Arbeitsweg am Wasser, die Schleusentür am Eingang, der Paternoster-Aufzug, mitten im politischen Alltag des Parlaments zu stehen, von der Zuschauer*innentribüne der Debatte zu lauschen und hinterher beim Schnack in der Küche über kontroverse Themen zu diskutieren. Heute ist all das zu einem Alltag geworden, den ich nur sehr ungern hinter mir lasse.
Rede im Landtag - Die alarmierenden Vorfälle in der Polizei in Hessen haben auch dort die Diskussion um eine Polizeibeauftragtenstelle aufleben lassen. Ich gehe sicher davon aus, dass sich die Idee einer solchen Ombudsstelle zukünftig in den meisten Bundesländern durchsetzen wird. Der vorliegende Bericht zeigt, dass die Stelle eine Erfolgsgeschichte ist. Herzlichen Dank, Samiah El Samadoni.
Rede im Landtag - Das Engagement der Bürgerbeauftragten und ihrer Mitarbeiter*innen ist für die Menschen in Schleswig-Holstein unersetzlich. Das macht der vorliegende Bericht einmal mehr deutlich. Er ist eine Mahnung, die Menschlichkeit nicht zu vergessen. Eine Mahnung, das Sozialrecht für die Menschen wieder nachvollziehbar zu machen. Recht soll Probleme lösen, nicht schaffen.
Die Coronavirus-Pandemie hält uns alle in Atem, das gilt auch für Menschen mit Behinderung. Ihre Teilhabe ist ein soziales Grundrecht und es ist unsere Aufgabe, dafür zu sorgen, dass Menschen mit Behinderung, die einen Mund-Nase-Schutz nicht tragen können oder sollten, vor Ort nicht vor Probleme gestellt werden.
Fraktion SH
