Rede im Landtag - Natürlich ist es richtig, dass diejenigen, die eine Badestelle unterhalten, sich auch um diese kümmern. Das bedeutet aber nicht in jedem Fall eine Badeaufsicht. Das Gesetz stellt nun klar, dass eine Badeaufsicht bestellt werden muss, wenn die Badestelle entgeltlich betrieben wird oder besondere Gefahren birgt, die für die Schwimmenden nicht ohne Weiteres zu erkennen sind.
Rede im Landtag - Unsere Generation steht in der Verantwortung, jetzt und zeitnah die Mittel gezielt und effizient für den Modernisierungsprozess hin zu einer klimaneutralen Wirtschaft und der Überwindung der sozialen Gegensätze einzusetzen. Die kommende Generation wird noch genug mit dem Abtragen der Schulden zu tun haben.
Rede im Landtag - Ich bin froh, dass es uns gelungen ist, das Konjunkturprogramm des Bundes in kluger Weise zu ergänzen. Und ich möchte mich an dieser Stelle bei der Regierung bedanken, die in allen Ressorts genau hinschaut, welche Maßnahmen in der Krise getroffen werden müssen
Rede im Landtag - Besonders wichtig ist mir, dass die Gleichstellungstrategie unter Einbezug zivilgesellschaftlicher Akteur*innen erstellt werden soll. In den Vereinen, Verbänden, Initiativen sitzt wichtige, gleichstellungspolitische Expertise. Ohne diese geht es nicht. Wir wollen keine Gleichstellungsstrategie, die an gesellschaftlichen Realitäten vorbeigeht.
Rede im Landtag - Wir Grüne unterstützten alle Aktivitäten, die das Ziel eines selbstbestimmten Lebens im Alter verfolgen, aus vollem Herzen. Die Entscheidung, ob und wie Senior*innen sich beraten lassen, ist aber eine persönliche. Eine Beratung sollte dann erfolgen, wenn die Notwendigkeit besteht und es einen entsprechenden Wunsch gibt. Ein automatischer Beratungsbesuch zu Hause ab einer bestimmten Altersgrenze scheint uns nicht das richtige Instrument zu sein.
Zur Wiederwahl von Marit Hansen zur Datenschutzbeauftragten für Schleswig-Holstein sagt die Vorsitzende der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Eka von Kalben:
Rede im Landtag - Die aktuelle Debatte um Rassismus in Deutschland kann man nicht begreifen, wenn man nicht um die kolonialen Verbrechen Deutschlands weiß. Die Debatte um antischwarzen Rassismus ist so oberflächlich, weil wir so wenig Allgemeinwissen darüber haben. Eine Debatte um Kolonialismus kann man nur führen, wenn benannt wird, wer unter diesen unmenschlichen Verbrechen gelitten hat und bis heute die Auswirkungen dessen spürt – Schwarze Menschen.
Pünktlich mit dem guten Sommerwetter kann sich unser Alltag langsam etwas normalisieren. Auch die Landtagsarbeit wechselt langsam vom Krisenmodus in die alltägliche, politische Arbeit. Diese Woche starten wir in unsere dreitägige Juni-Plenartagung und bei aller gefühlten Normalität dreht sich auch dieses Mal der Großteil um die Corona-Pandemie und ihre Folgen
Fraktion SH
