Innen & Recht

  • Umstrittene Krankenhausreform passiert Bundesrat

    Es ist wichtig, dass die Strukturreform trotz der Neuwahlen auf Bundesebene auch von der zukünftigen Bundesregierung Priorität erhält. Die zum 01.01.2025 fließenden Liquiditätsmittel an die Krankenhäuser werden kurzfristig helfen. Nachhaltig wirksam wird die Reform aber nur dann, wenn die nächsten Schritte in Zukunft in einem besseren Miteinander zwischen Bund und Ländern als bisher umgesetzt werden.


  • Wir werden weiterhin das Gespräch mit Tierheimen und Tierschutzorganisationen suchen

    Wir werden weiterhin das Gespräch mit den Vertreter*innen der Tierheime und der Tierschutzorganisationen suchen. Aber es darf dabei nicht außer Acht gelassen werden, dass es eine freiwillige und keine gesetzliche Aufgabe ist, die das Land vor einigen Jahren mit der Förderung der Tierheime übernommen hat. Es kann daher nicht ausbleiben, dass in Zeiten notwendiger Konsolidierung…


  • Stabiles und schnelles Internet verhindert Streit in der Familie

    Stabiles und schnelles Internet verhindert Streit in der Familie. Einige von uns erinnern sich nur noch daran, in wenigen Regionen in Schleswig-Holstein ist es immer noch Realität: wenn mehrere Familienmitglieder gleichzeitig das Internet nutzen wollen, kann es schwierig werden.