Fraktion SH
Endlich, das Tauziehen um den Digitalpakt hat ein gutes Ende gefunden. Bund und Länder haben sich bewegt. Die Gelder können, wenn der Bundesrat auch sein Go gegeben hat, fließen und die fünfzigprozentige Ko-Finanzierung der Länder ist vom Tisch.
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21.02.19
Der Erfolg der E-Commerce Ausbildung zeigt auch die Anpassungsfähigkeit der beruflichen Schulen an die gesellschaftlichen Entwicklungen und die Herausforderungen auf dem Arbeitsmarkt. Sie haben notwendige Veränderungen auf dem Ausbildungsmarkt erkannt und schnell und innovativ darauf reagiert. Damit stellen wir den Jugendlichen attraktive und zukunftsfeste Jobs zur Verfügung und schaffen eine gute Basis für ein erfolgreiches Berufsleben.
20.02.19
Wir lehnen Upload-Filter ab. Sie funktionieren nicht und schränken Meinungsfreiheit ein. Sie wären ein Geschenk an die großen Digitalkonzerne wie Facebook oder Google, weil nur sie technisch aufwendige Filter einrichten können. Kleine und freie Nachrichtenportale, StartUps oder Blogger*innen werden benachteiligt.
20.02.19
Die Schafhaltung auf den Deichen ist praktizierter Küstenschutz. Im Umgang mit dem Wolf haben wir hier eine besondere Situation, weil wir weil wir sie nicht so einzäunen können, dass Wölfe abgehalten werden können. Deshalb brauchen wir eine Ausnahmeregelung.
15.02.19
Die Entwicklung der erneuerbaren Energien mit den Wind- und Solarkraftwerken ist gut vorangekommen und war der historische Erfolg des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG). Weltweit wird in erneuerbare Energien investiert. Die Kosten für den Entwicklungserfolg tragen derzeit die Verbraucher*innen sowie die kleinen Unternehmen. Der Vorschlag der Landesregierung, Energieträger anhand ihrer Produktion klimaschädlicher Treibhausgase zu besteuern, ist daher folgerichtig und gut. Wer den Klimaschaden verursacht, muss auch dafür zahlen.
Sonntag
16.06.19
Landtag Schleswig-Holstein
Am Tag der offenen Tür des Landtages öffnen auch wir unsere Türen, um einen Einblick hinter den politischen Vorhang der Grünen Landtagsfraktion zu bieten. Neben Gesprächen mit Politiker*innen wird es auch ein buntes Rahmenprogramm geben, bei dem für jeden etwas dabei ist.
