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Ines Strehlau @Erik Marquardt
27.04.17

Wir möchten die wertschätzende und erfolgreiche Zusammenarbeit mit den Kommunen auch in den nächsten fünf Jahren fortsetzen. Das Lob für die Konsolidierungshilfen, die vielen Kommunen ermöglicht haben, positive Jahresabschlüsse zu erreichen, nehmen wir gerne an.

Burkhard Peters @Erik Marquardt
26.04.17

Mit innerer Sicherheit hat dieser 10-Punkte-Plan wenig zu tun. Mit Punkten wie Abschaffung der Polizeibeauftragten, der Kennzeichnungspflicht oder auch Wiedereinführung der nutzlosen Schleierfahndung in Grenzgebieten geht es hier scheinbar mehr darum, ein bedenklich reaktionäres Ideal einer Polizei wieder zu installieren, die sich vor niemandem außer Schlie selbst verantworten muss.

Eka von Kalben @Erik Marquardt
25.04.17

Wer aktuell von Wiederaufbau in Afghanistan spricht, verkennt die dramatische Lage im Land: Bombenanschläge und Schießereien sind an der Tagesordnung, Andersdenkende und –glaubende müssen jeden Tag aufs Neue um ihr Leben fürchten.

Burkhard Peters @Erik Marquardt
25.04.17

Mit der Umstrukturierung der Landespolizei, Stärkung spezialisierter Ermittlungsteams, Förderung privater Sicherungsmaßnahmen, Verbesserung der länderübergreifenden Zusammenarbeit und den zahlreichen Maßnahmen zur sachlichen und personellen Verstärkung unserer Landespolizei setzen wir auf Wirkung für die Zukunft.

Bernd Voß
18.04.17

Gut, dass es Unternehmen gibt, bei denen Zucht und Saatgutvermehrung in bäuerlicher Hand liegen. Die rasch voranschreitende Konzentration auf dem Saatgutmarkt mit Züchtungsmethoden, die eine weitere Züchtung unmöglich machen, sind eine Gefahr für die Ernährungssouveränität.

Dienstag
06.06.17
1. Landtagssitzung (konstituierende Sitzung)
Plenarsaal @Wikimedia - Gerd Seidel - under CC0 licence

Die Tagesordnung zur Sitzung wird in der Regel zwei Wochen vor Beginn auf den Seiten des Landtages veröffentlicht.