Fraktion SH
Rede im Landtag - Vielen Dank für den Bericht und das Konzept, Herr Minister Buchholz. Es gibt Projekte in unserer Koalition, über die freuen sich einige Koalitionspartner*innen mehr als andere. Das ist bei der Meistergründungsprämie nicht der Fall. Es ist ein gemeinsames und wichtiges Projekt, das wir dringend brauchen.
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14.12.18
Es ist eine gute Woche für die deutsch-dänische Kooperation: Unser Grenzland ist immaterielles Weltkulturerbe geworden. Das Zusammenleben von Minderheiten und Mehrheitsgesellschaft ist Vorbild für Zusammenarbeit, Menschenrechte und Demokratie.
14.12.18
Rede im Landtag - Der erste Bericht 2014 hatte es in sich. Ich fasse zusammen: Ohne Gegensteuern droht weitgehender Substanzverfall mit Straßensperrungen in größeren Netzabschnitten. In anderen Worten: Das Land ist kaputtgespart worden. Eine Ohrfeige für alle, die immer nur Aus- und Neubau schrien und dabei jahrzehntelang den Erhalt vergaßen.
14.12.18
Rede im Landtag - Dieser Antrag zeigt einmal mehr, wie die AfD mit populistischen Forderungen vom eigentlichen Problem ablenkt und plumpe „Lösungen“ anbietet, die niemandem helfen. Nicht die Überschreitung des Grenzwertes für Stickoxid um mehr als 50 Prozent und die damit verbundene Gesundheitsgefährdung der Anwohner*innen am Theodor-Heuss-Ring ist für die AfD das Problem, sondern die Messstation, mit der die Überschreitung des Grenzwertes festgestellt wurde. Also weg mit der Messstation oder herauf mit dem Grenzwert. Das ist eine echte „Kopf-in-den-Sand-stecken“-Politik.
14.12.18
Der Sonderbericht des Weltklimarates bestätigt: Wir steuern auf einen Klimawandel mit katastrophalen Folgen zu. Wenn nicht schnell und konsequent gehandelt wird, hat man uns junge Menschen und nachfolgende Generationen um unsere Zukunft beraubt. Die Schüler*innen und Studierenden haben dies erkannt und streiten für ein Leben auf einem nicht vollständig ausgeplünderten und verwüsteten Planeten. Zu Recht fordern sie von der Politik mehr Engagement in diesem Bereich.
Montag
07.01.19
Wahlkreisbüro Burkhard Peters
Inwieweit geht von den Gruppierungen der Reichsbürger*innen- und der Selbstverwalterbewegung sowie in der Szene organisierten Personen eine reale Gefahr für die öffentliche Sicherheit aus? Ist die Beobachtung durch den Verfassungsschutz angemessen? Diese und weitere Fragen wollen wir mit spannenden Referent*innen auf den Grund gehen und mit Ihnen diskutieren.
Donnerstag
31.01.19
Landtag Schleswig-Holstein
Wie lässt sich unsere Demokratie grundlegend neugestalten, um die Herausforderungendurch internationale Konzerne, Klimawandel und wachsende Ungleichheit erfolgreich zu bewältigen? Diese und andere Fragen stellt der ehemalige Vorsitzende der Grünen Landtagsfraktion, Karl-Martin Hentschel, in seinem Buch „Demokratie für Morgen. Roadmap zur Rettung der Welt. Mit einem konkreten Entwurf für ein gerechtes Europa“.
Sonntag
16.06.19
Landtag Schleswig-Holstein
Am Tag der offenen Tür des Landtages öffnen auch wir unsere Türen, um einen EInblick hinter den politischen Vorhang der Grüne nLandtagsfraktion zu bieten. Neben Gesprächen mit Politiker*innen wird es auch ein buntes Rahmenprogramm geben, bei dem für jeden etwas dabei ist.
