Fraktion SH
Das Geld kommt für unsere Kitareform wie gerufen. Wir freuen uns über die heutige Vertragsunterzeichnung und über die 191 Millionen Euro vom Bund.
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16.08.19
Das Fahrrad ist ein zentraler Bestandteil der Verkehrswende, ohne den die Klimarettung nicht gelingen kann. Wir Grüne haben schon in der Küstenkoalition die Gründung der RAD.SH als kommunale Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Kommunen angeschoben und für finanzielle Unterstützung gekämpft.
15.08.19
Angehörige Pflegebedürftiger werden zukünftig entlastet. Damit ist die Initiative, die wir Grüne mit unseren Jamaika-Partnern angeschoben haben, ein großer sozialpolitischer Erfolg. Gut, dass es hierfür im Bundesrat eine Mehrheit gab und auch die große Koalition dies jetzt umsetzt. Die Pflegebedürftigkeit der Eltern darf nicht zu einem Armutsrisiko werden.
14.08.19
Wir unterstützen diese Initiative ausdrücklich! Der Schutz von Minderheiten ist eine Grundvoraussetzung von Frieden, Freiheit und Demokratie. Unsere Landesverfassung beinhaltet die entsprechende Klausel zum Schutz von Minderheiten seit 30 Jahren. Es ist an der Zeit, dass der Bund nachzieht.
14.08.19
Es war ein großer Fehler, die kommunalen Wohnungsbaugesellschaften zu verkaufen. Das rächt sich jetzt: Die Folgen, wie immer weniger Sozialwohnungen, spüren wir nun.
Donnerstag
05.09.19
NORLA
Auch in diesem Jahr sind die Grünen in Schleswig-Holstein mit einem eigenen Stand auf der Landwirtschaftsmesse NORLA in Rendsburg vertreten. Wie in den letzten Jahren gibt es am Grünen Messestand ein buntes Programm rund ums Thema Landwirtschaft, zu dem wir Sie herzlich einladen möchten. Unsere Abgeordneten, Landesvorsitzenden und Minister*innen freuen sich darauf, mit Ihnen ins Gespräch zu kommen.
