Fraktion SH
Im Klimaschutz wie im Artenschutz haben wir ein Umsetzungsdefizit. Wir brauchen neben dem beschleunigten Ausbau der erneuerbaren Energien eine gleichartige Beschleunigung auch bei der Wiederherstellung der Biodiversität.
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06.02.23
Das Bundesministerium für Kultur und Medien fördert rückwirkend ab dem 01. Januar 2023 bis zu 80 Prozent des Mehrbedarfs an Energiekosten. Auf diese finanzielle Unterstützung warten die Kultureinrichtungen und Kulturveranstaltenden auch bei uns im Land, denn die gestiegenen Energiekosten können sie nicht allein stemmen.
02.02.23
Wir danken den Ministerien, dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge und der Stadt Kiel für ihre Berichte. Wir als Ausschuss sind den Opfern weiterhin eine Aufklärung schuldig und daran arbeiten wir. Wir sind mit unseren Erkenntnissen damit schon einen guten Schritt weiter.
01.02.23
Die in Schleswig-Holstein zum gestrigen Stichtag erreichte Abgabequote von 78,8 Prozent liegt deutlich über dem Bundesschnitt. Nach den letzten mir bekannten Zahlen ist sie auch deutlich besser als in Bayern, wo das von der FDP propagierte „unbürokratische Flächenmodell“ angewendet wird. Ganz offensichtlich besteht kein Zusammenhang zwischen den Schwierigkeiten einiger Steuerpflichtiger bei der Abgabe und dem in Schleswig-Holstein gewählten Bundesmodell.
01.02.23
Damit Schleswig-Holstein bis 2040 seine Klimaschutzziele erreichen und klimaneutral werden kann, braucht es Anstrengungen in allen Bereichen – auch im Kultursektor. Das bundesweit einzigartige Modellprojekt „Kultur Klimaschutz“ ist auf diesem Weg ein wichtiger Impulsgeber.
