Fraktion SH
Durch das breit aufgestellte Kuratorium, die Expertise, die aus dem Bildungsministerium und aus den beruflichen Schulen in das Institut wechseln wird, und nicht zuletzt aufgrund der vielen Gespräche, die wir als Koalition dazu geführt haben, sind wir nun aber optimistischer, dass die berufliche Bildung in ihrer Breite erhalten bleibt – und dass das SHIBB die berufliche Bildung insgesamt stärken wird.
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19.01.21
Es ist ein Skandal, dass die Kommission sich nicht in der Lage sieht, die eigenen Verpflichtungen aus den Europäischen Verträgen zum Schutz von nationalen Minderheiten umzusetzen. 1,2 Millionen Menschen haben sich in einer Bürgerinitiative für mehr Rechte für nationale Minderheiten ausgesprochen.
19.01.21
Es ist eine völlig überzogene Forderung der SPD, den Rücktritt der Bildungsministerin zu fordern. Wir alle in der Politik machen in der Pandemie Fehler. Wichtig ist, dazu zu lernen und die Fehler zu korrigieren. Das macht Ministerin Karin Prien. Deshalb lehnen wir die Rücktrittsforderung der SPD ab.
15.01.21
Das Gesundheitswesen ist durch die Corona-Pandemie einer enormen Belastung ausgesetzt. Dies gilt besonders für die Intensivstationen der Kliniken. Auf Grüne Initiative hin hat die Jamaika-Koalition einen Antrag zur nachhaltigen Stärkung von Kliniken und Intensivstationen eingebracht.
15.01.21
Noch befinden wir uns im Lockdown und trotzdem steigen die Infektionszahlen überall. Diese Entwicklung besorgt mich sehr. Deswegen müssen wir alles in unserer Macht stehende tun, um die Zahlen zu verringern.
