Fraktion SH
Gute Luft und die Gesundheit der Bürger*innen stehen für uns an erster Stelle. Wir werden alle vorgeschlagenen Maßnahmen danach bewerten, ob sie eine Wirkung erzielen werden. Das Tempolimit von 70 km/h auf 50 km/h herunterzusetzen, ist eine sinnvolle Maßnahme. Es stellt sich aber die Frage, ob die vorgeschlagene Spurhaltepflicht für Dieselfahrzeuge oder auch die geplanten Umleitungen des Schwerlastverkehrs wirklich so gute Ideen sind.
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17.12.18
Die ergänzenden Ziel- und Leistungsvereinbarungen mit der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel, der Europa-Universität Flensburg und der Fachhochschule Kiel sind ein weiteres Bekenntnis des Landes zu den Hochschulen. Die Stärkung der Sonderpädagogik in Flensburg sowie die Einrichtung eines Bauingenieur*innenstudienganges in Kiel zeigen, dass die Herausforderungen der Hochschulen vielfältig sind.
14.12.18
Rede im Landtag - Vielen Dank für den Bericht und das Konzept, Herr Minister Buchholz. Es gibt Projekte in unserer Koalition, über die freuen sich einige Koalitionspartner*innen mehr als andere. Das ist bei der Meistergründungsprämie nicht der Fall. Es ist ein gemeinsames und wichtiges Projekt, das wir dringend brauchen.
14.12.18
Es ist eine gute Woche für die deutsch-dänische Kooperation: Unser Grenzland ist immaterielles Weltkulturerbe geworden. Das Zusammenleben von Minderheiten und Mehrheitsgesellschaft ist Vorbild für Zusammenarbeit, Menschenrechte und Demokratie.
14.12.18
Rede im Landtag - Der erste Bericht 2014 hatte es in sich. Ich fasse zusammen: Ohne Gegensteuern droht weitgehender Substanzverfall mit Straßensperrungen in größeren Netzabschnitten. In anderen Worten: Das Land ist kaputtgespart worden. Eine Ohrfeige für alle, die immer nur Aus- und Neubau schrien und dabei jahrzehntelang den Erhalt vergaßen.
Montag
07.01.19
Wahlkreisbüro Burkhard Peters
Inwieweit geht von den Gruppierungen der Reichsbürger*innen- und der Selbstverwalterbewegung sowie in der Szene organisierten Personen eine reale Gefahr für die öffentliche Sicherheit aus? Ist die Beobachtung durch den Verfassungsschutz angemessen? Diese und weitere Fragen wollen wir mit spannenden Referent*innen auf den Grund gehen und mit Ihnen diskutieren.
Donnerstag
31.01.19
Landtag Schleswig-Holstein
Wie lässt sich unsere Demokratie grundlegend neugestalten, um die Herausforderungendurch internationale Konzerne, Klimawandel und wachsende Ungleichheit erfolgreich zu bewältigen? Diese und andere Fragen stellt der ehemalige Vorsitzende der Grünen Landtagsfraktion, Karl-Martin Hentschel, in seinem Buch „Demokratie für Morgen. Roadmap zur Rettung der Welt. Mit einem konkreten Entwurf für ein gerechtes Europa“.
Sonntag
16.06.19
Landtag Schleswig-Holstein
Am Tag der offenen Tür des Landtages öffnen auch wir unsere Türen, um einen EInblick hinter den politischen Vorhang der Grüne nLandtagsfraktion zu bieten. Neben Gesprächen mit Politiker*innen wird es auch ein buntes Rahmenprogramm geben, bei dem für jeden etwas dabei ist.
