Startseite

28.09.22

Gerade in Zeiten multipler, globaler Krisen, zuerst durch die Corona-Pandemie und nun auch durch den Krieg, ist unsere Wasserstraßeninfrastruktur besonders wichtig mit Blick auf anhaltende Lieferkettenstörungen.

28.09.22

Es ist wichtig, dass diese Menschen zum Ausgleich ihrer behinderungsbedingten Nachteile einen finanziellen Ausgleich bekommen. Geld, das sie dazu verwenden können, um die erforderliche Unterstützung zu bezahlen. Das ist das Prinzip des Landesblindengeldes.

28.09.22

Wir möchten die bestehenden Strukturen durch hauptamtliche Stellen zur Unterstützung stärken und Synergieeffekte nutzen. Zur Sicherung der qualitativ hochwertigen Naturschutzarbeit vor Ort wollen wir ein System hauptamtlicher Ranger*innen aufbauen. Die Landesregierung hat – wie im Koalitionsvertrag beschrieben – diesen Aspekt aufgegriffen und bereits die Ansätze für ein Konzept entwickelt.

28.09.22
Rede im Landtag - Es braucht Rückenwind vom Bund. Da sind sich alle Länder einig. Wenn wir jetzt die Weichen dafür stellen wollen, dass Menschen künftig klimaneutral mobil sein können und eine Ausweichmöglichkeit bei hohen Spritpreisen bekommen, müssen wir wirklich loslegen.
26.09.22

Mit der heutigen Folgevereinbarung zeigen Land und Kommunen, dass sie gemeinsam für eine solidarische Geflüchteten-Politik einstehen und humanitäre Verantwortung übernehmen.