Bürger*innenräte sind schon lange in aller Munde. Als ein Instrument für mehr Partizipation und direkte Demokratie, gegen Politikverdrossenheit und Populismus.
2022 ist es uns Grünen gelungen, das Thema erfolgreich in die Koalitionsverhandlungen einzubringen. Nun ist im Koalitionsvertrag vermerkt:
„Bürgerinnenräte und Bürgerräte in Land und Kommune gesetzlich etablieren„
Wir verankern Bürgerinnenräte und Bürgerräte gesetzlich auf Gemeindeebene und auf Landesebene.“
Ein schlichter Satz mit großer Reichweite. Wann darf ein Bürger*innenrat einberufen werden? Wer darf ihn einberufen? Wie wird der Prozess begleitet, finanziert und welche Folgen leiten sich daraus ab?
Darüber wollen wir uns mit Ihnen austauschen.
Mit dabei:
Bina Braun (MdL), kommunalpolitische Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion
Claudine Nierth, Bundesvorstandssprecherin Mehr Demokratie e.V.
PD Dr. Sönke E. Schulz, Geschäftsführer des Schleswig-Holsteinischen Landkreistages
Leonie Disselkamp, Es geht LOS – Think & Do-Tank für zufallsbasierte Bürger*innenbeteiligung
Moderation:
Jan Kürschner (MdL), innenpolitischer Sprecher der Grünen Landtagsfraktion
Im Anschluss an die Diskussion wird es die Möglichkeit geben, sich auszutauschen.
Bitte beachten Sie, dass für den Eintritt in das Landeshaus ein Personalausweis erforderlich ist.
Wir bieten einen rollstuhlgerechten Zugang zu unseren Räumen. Bitte teilen Sie uns über fraktion@gruene.ltsh.de bis zum 1. November 2023 mit, was Sie darüber hinaus benötigen, um gut an der Konferenz teilnehmen zu können (bspw. Unterstützung vor Ort).