Innen & Recht

1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland - ein guter Zeitpunkt, sich intensiver damit auseinanderzusetzen

Rede im Landtag - Die Tatsache, dass wir in diesem Jahr 1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland feiern, ist ein guter Zeitpunkt, sich intensiver damit auseinanderzusetzen. Unsere Aufgabe als Demokrat*innen, ob in der Politik oder in der Zivilgesellschaft, ist, für die Rechte von Minderheiten, für jüdische Menschen, einzustehen.

1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland - ein guter Zeitpunkt, sich intensiver damit auseinanderzusetzen

Rede im Landtag - Es sind vor allem Jüd*innen selbst, die die Mehrheitsgesellschaft über jüdisches Leben und Antisemitismus aufklären. Wie so oft sind es Minderheiten selbst, die diese Aufgabe übernehmen. Das Mindeste, was der Rest tun kann, ist, zuzuhören und zu lernen, sich aktiv gegen Antisemitismus einzubringen. Das Verteidigen von Grundrechten, frei von Antisemitismus zu leben, hört nicht irgendwann auf. Es bleibt eine immerwährende Aufgabe in einer Demokratie.

Beamt*innenversorgung: Schnelle Entscheidungen im Fall einer Covid-19-Erkrankung ermöglichen

Rede im Landtag - Der Gesetzesvorschlag der SPD zur Änderung der Beamt*innenversorgung ist aller Ehren wert und verdient sorgfältige Betrachtung im Innen- und Rechtsausschuss. Sehr gut ist jedoch, dass das Finanzministerium durch eine wichtige Erlassregelung in der letzten Woche bereits den Handlungsdruck in dieser Angelegenheit deutlich entschärft hat.

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