Kiel in das transeuropäische Verkehrsnetz aufnehmen: Regionen und Menschen sozial, nachhaltig und wirtschaftlich verbinden

Es gilt das gesprochene Wort!

Top 16 – TEN-V: Kieler Hafen und weitere Bahnstrecken aufnehmen

Dazu sagt die mobilitätspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Nelly Waldeck:

Sehr geehrte Frau Präsidentin,
liebe Kolleg*innen,

wir sitzen hier oft in erster Reihe, wenn eine der vielen Fähren Kiel in Richtung Skandinavien verlässt oder von dort zurückkehrt. Die Bedeutung des Kieler Hafens für den europäischen Verkehr ist uns allen hier nur zu gut bewusst: Mehr als 1,4 Millionen Passagier*innen nutzten 2022 den Kieler Hafen als Verkehrsweg.

Aus diesem Grund freue ich mich über den Beschluss des Verkehrsausschusses im Europäischen Parlament, Kiel für die Aufnahme in das EU-Netzwerk der Core-Häfen vorzuschlagen. Diese Empfehlung ist in Anbetracht der schlichten Tatsachen absolut folgerichtig und deshalb bitten wir heute auch die Landesregierung, sich für die Aufnahme stark zu machen.

Das transeuropäische Verkehrsnetz ist eine Errungenschaft, die in ihrer Bedeutung nicht unterschätzt werden darf – das gilt insbesondere auch für die Klimawende im Verkehrssektor. Das Netz soll auf europäischer Ebene genau das leisten, was Verkehrsachsen immer schon konnten: Regionen und Menschen sozial, nachhaltig und wirtschaftlich verbinden.

Dafür müssen multimodale Netze und Infrastrukturen in ganz Europa sinnvoll miteinander verbunden werden – und das insbesondere für die klimafreundlichsten Verkehrsträger – der Schiene und der Wasserwege.

Kiel kann hier eine Schlüsselrolle einnehmen. Als Tor zu Skandinavien, aber auch als Eingangstor zum Nord-Ostsee-Kanal. Es bieten sich hier ideale Voraussetzungen, um Verkehre, insbesondere in Kombination von Schiene und Wasser, abzuwickeln. In das transeuropäische Verkehrsnetz aufgenommen zu werden, bedeutet nichts anderes, als dieser Bedeutung Rechnung zu tragen.

Wir müssen aber auch an die Stabilität unserer Verkehrsverbindungen denken. Wenn wir etwas aus den vergangenen Jahren gelernt haben sollten, dann, dass es wichtig ist, auf Krisen möglichst vorbereitet zu sein.

Im Verkehrssektor bedeutet das, sich rechtzeitig um Alternativen und Ausweichstrecken zu kümmern. Die Strecke Flensburg-Neumünster-Elmshorn ist die Hauptroute, um den Güterschienenverkehr aus Skandinavien abzuwickeln.

Kommt es hier zu Störungen, dann kostet das eine Menge Geld und ist für die Wirtschaft und für die gewünschte Verlagerung von Gütern auf die Schiene extrem schädlich.

Verkehrsbedingte Verzögerungen stellen Unternehmen oft vor große Herausforderungen. Ein stabiles europäisches Verkehrsnetz braucht deshalb ein zuverlässiges Back-up. Und an diesen fehlt es uns im Schienenbereich noch deutlich.

Die Strecke Neumünster – Bad Oldesloe stellt genauso ein Back-Up dar und sollte deshalb als Resilienz-Strecke in das transeuropäische Verkehrsnetz mit aufgenommen werden.

Schleswig-Holstein ist ein kleines Land, aber wir können in vielerlei Hinsicht vorbildhaft sein. Wir wollen erstes klimaneutrales Industrieland werden, wir setzen auf unsere Häfen, wollen den Güterverkehr auf der Schiene stärken und wir leben schon lange den europäischen Gedanken in unserer engen Verbindung zu den skandinavischen Ländern und den Ländern im Ostseeraum.

Genau deshalb müssen wir diese Stärken auch auf europäische Ebene tragen. Ich bitte um Zustimmung zu unserem Antrag.

Vielen Dank.