Landtagsrede zum TOP 24 – Europäisches Jahr für Bürgerinnen und Bürger 2013
Das kommende Jahr 2013 ist von der EU-Kommission zum Europäischen Jahr für Bürgerinnen und Bürger erklärt worden. Ketzerisch könnte ich da fragen: weshalb hat die EU das nötig? Ist in einer demokratisch verfassten Gesellschaft nicht jedes Jahr ein Jahr der Bürgerinnen und Bürger? Was würden wir sagen, wenn etwa bei Edeka oder bei C&A die Woche der Kunden und Kundinnen ausgerufen würde?
In diesem Tagesordnungspunkt behandeln wir ,,blaues Wachstum" für unser Land und die Anträge zur Umsetzung der Beschlüsse der Ostseeparlamentarierkonferenz und des Parlamentsforums östliche Südsee gemeinsam. Was verbindet diese bei- den Themenfelder miteinander?
Fraktion SH
