Europa

Wir brauchen nicht weniger, sondern mehr Europa

Rede im Landtag - Wir brauchen ein zusammenwachsendes Europa auf Basis eines starken europäischen Parlaments! Nur so bekommen wir gemeinsam europäische Lösungen für die Zukunftsthemen wie die soziale Spaltung überwinden, die Digitalisierung, Flüchtlingspolitik, Diskriminierung von Minderheiten, Arbeitsmarkt, Wirtschaftsentwicklung und Steuergerechtigkeit, die Klima- und Energiewende .

Der Zaun muss dringend weg!

Der Zaun wird Dänemark nicht vor der Afrikanischen Schweinepest schützen und soll nur einem Preisverfall beim Schweinefleisch vorbeugen. Das kostet jetzt das Leben vieler Wildtiere. Der Zaun muss dringend weg. Dänemark muss seinen Blindflug bei Tierschutz und Naturschutz endlich beenden.

Von den Nachbar*innen lernen

Vor fast 100 Jahren ist wirklich etwas Herausragendes gelungen: eine demokratische Abstimmung über den Verlauf einer Grenze! Dazu gehört gleichzeitig die Wahrung der Identität und der Rechte für die jeweils neu entstandenen Minderheiten. Es ist gut, dass Landtag und Landesregierung dessen gedenken und angemessen feiern. Wir begrüßen den Austausch in Bildung, Kultur und Sozialem, sowie das Zusammenwachsen eines grenzüberschreitenden Wirtschaftsraumes.

Ich wünsche mir, dass wir Demokrat*innen die kommenden Tage gemeinsam feiern

Rede im Landtag - Meine Damen und Herren, diese Bundesrepublik, die in fast 30 Jahren zusammengewachsen ist, hat ein wunderbares Grundgesetz, das uns genug an die Hand gibt um friedlich, freiheitlich, tolerant und solidarisch zusammenleben. In diesem Sinn wünsche ich mir, dass wir Demokrat*innen die kommenden Tage gemeinsam feiern.

Eine intensivere Kooperation ist unbedingt notwendig

Zentrale Herausforderung ist in vielen Bereichen eine deutlich stärkere Kooperation über Kreis- und Ländergrenzen hinaus. Bei Themen wie Verkehr, ÖPNV, Verzahnung von Wissenschaft und Wirtschaft, Wohnen und Gewerbe und auch bei Biotopverbünden und Erhalt und Ausbau von Grünachsen könnten wir insgesamt mit einer über Kreis - und Ländergrenzen intensiveren Zusammenarbeit deutlich stärker werden.

Seiten

Zuständige ReferentInnen