Der europapolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Rasmus Andresen, wird in den kommenden drei Tagen (08.06. bis 10.06) zu politischen Gesprächen in der polnischen Hauptstadt Warschau sein.
Das dänische Jahrestreffen ist ein wichtiges Ereignis für den nördlichen Landesteil. Da am Jahrestreffen viele Politiker*innen aus Dänemark und Schleswig-Holstein teilnehmen, sind die danske årsmøder auch ein Ort des grenzüberschreitenden Austauschs.
Die Fraktion war vom 14. bis zum 18. Mai auf einer Reise in Brüssel und hat ein Positionspapier für die schleswig-holsteinische Perspektive der Grünen auf Europa erarbeitet. Die Kommentare von unserer Fraktionsvorsitzenden und unserem europapolitischen Sprecher sind hier zu finden.
Wir wollen eine starke europäische Zusammenarbeit und ein starkes europäisches Parlament. Gerade unsere ökologischen Kernthemen, wie zum Beispiel der Klimawandel, machen nicht an Grenzen halt.
Am heutigen Europatag ist es wichtig, sich in Erinnerung zu rufen, wofür Europa steht: Frieden, Zusammenhalt, Stabilität und gleichzeitig für Weltoffenheit.
Die Minority SafePack Initiative konnte mit 1.215.879 Unterschriften deutlich mehr als die notwendigen 1.000.000 einsammeln. Das ist ein großer Erfolg für die Minderheitenpolitik in Europa und sendet ein starkes Signal an die Europäische Kommission. Sie muss jetzt ihrer Verantwortung in der Minderheitenpolitik gerecht werden.
Das Europäische Parlament hat heute die Chance verpasst, unsere europäische Demokratie zu stärken. Transnationale Listen könnten eine Chance sein, europäische Fragen grenzüberschreitend zu denken.
Rede im Landtag - Die EU, allen voran das europäische Parlament, muss in ihren Kompetenzen gestärkt werden. Energieunion, Migration und soziale Sicherheit. Wir unterstützen alle Punkte im Antrag der demokratischen Opposition und haben noch Ergänzungsvorschläge, zur Kreislaufwirtschaft, dem Klimapakt oder der Fischerei.
Hier im deutsch-dänischen Grenzraum haben wir ein friedliches, fruchtbares und vielfältiges Miteinander verwirklicht. In anderen Regionen Europas herrschen weniger paradiesische Zustände. Die Europäische Union muss deshalb endlich Verantwortung für den Schutz von Minderheiten übernehmen und darf dies nicht nur den Mitgliedsstaaten oder dem Europarat überlassen.
Wir Grüne begrüßen in weiten Teilen die Ergebnisse bei den dänischen Kommunalwahlen. Die Chancen für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit sind eher gewachsen. Die erstmaligen landesweiten Verluste der dänischen Rechtspopulist*innen bei Kommunalwahlen sind ein weiterer Hoffnungsschimmer für das progressive Dänemark.
Fraktion SH