Wir danken Irene Johns für ihre Jahrzehnte lange Arbeit und ihren Einsatz für die Belange und den Schutz von Kindern und Jugendlichen. Mit der Niederlegung ihres Amtes geht eine Ära in Schleswig-Holstein zu Ende. Unermüdlich und fachlich hochkompetent hat Irene Johns sich im Interesse von Kindern, Jugendlichen und ihren Familien engagiert.
Presseinformationen
Unsere Abgeordneten äußern sich regelmäßig zu aktuellen Themen in ihren Fachbereichen.
Zudem veröffentlichen wir an dieser Stelle alle Reden, die in den Plenarsitzungen des Landtags von Mitgliedern der Fraktion gehalten werden.
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Hinweis: Alle Presseinformationen vor Mai 2023 sind im Archiv zu finden.
SPD und FDP liefern nur noch lautes Getöse, aber keine Lösungsvorschläge
Die Landesregierung hat im März Leitlinien für die Haushaltskonsolidierung vorgelegt und wird im September mit dem Haushaltsentwurf für 2025 konkrete Vorschläge unterbreiten. Von SPD und FDP kommt wie schon zum Haushalt 2024 nur lautes Getöse. Wie die schwierige Haushaltssituation aus Sicht der Opposition gelöst werden soll, bleibt offen.
Nachhaltige Anbaumethoden erproben und praxistauglich machen
Eines meiner Herzensprojekte erblickt heute das Licht der Welt. Die Baumschulwirtschaft wird in die finanzielle Lage versetzt, zukunftsfähige Aufzuchtmethoden ohne den Einsatz von Torf, mit geringerem Wassereinsatz und möglichst ohne Pestizide mit verschiedenen Anbaumethoden zu erproben und praxistauglich zu machen. Ein Weg in die zukünftige Baumschulwirtschaft kann jetzt erforscht und unter realen Bedingungen getestet werden.
Die SPD lässt sich von der FDP in einen finanzpolitischen Irrweg führen
Die Klage von SPD und FDP kommt wenig überraschend. Die SPD lässt sich von der FDP in einen finanzpolitischen Irrweg führen. Dieser Irrweg passt absolut nicht zum bisherigen finanzpolitischen Kurs der Sozialdemokraten.
Schriftformerfordernisse passen nicht zu einem digitalen Staat
Gerade in diesen unsicheren Zeiten darf niemand durchs Raster fallen. Unsere sozialen Sicherungssysteme müssen funktionieren und wir müssen geeignete Ansprechpartner für Bürger*innen haben, wenn es Probleme bei der Kommunikation mit den Ämtern gibt.
Unsere Erwartung war, dass der Sachverhalt heute endlich aufgeklärt wird
Das Sozialministerium und die Staatskanzlei haben alle relevanten Akten dem Ausschuss vorgelegt. Wir haben es sehr begrüßt, dass Marjam Samadzade für den heutigen Ausschuss die gewünschte Aussagegenehmigung erhalten hat. Leider wollte sie erneut nichts sagen.
Die Stärkung der psychischen Gesundheit von Kindern- und Jugendlichen ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe
Die Gründe für psychische Erkrankungen bei Kindern und Jugendlichen sind vielfältig und reichen von familiären Herausforderungen über schulischen Leistungsdruck bis hin zu allgemeinen Zukunftsängsten. Die Folge können Depressionen, Angststörungen aber auch die Verstärkung von Suchterkrankungen sein. Gerade für die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen ist die psychische Gesundheit elementar und wirkt sich langanhaltend auf den weiteren Lebensweg aus. Es ist die Aufgabe der Landespolitik, hier entschlossen zu reagieren und insbesondere den Betroffenen und ihren Forderungen Gehör zu verschaffen.
Wind-auf-See-Mittel für Meeresschutz und die Zukunft der Fischerei nutzen
Wir müssen vorankommen bei der Energiewende, daher bauen wir auch auf See die Windkraft weiter aus. Gleichzeitig ist dies ein Eingriff in bereits stark belastete Ökosysteme. Deshalb ist es gut und richtig, dass dieser Eingriff durch entsprechende Maßnahmen ausgeglichen wird.
Die Gespräche mit Northvolt verliefen vertrauensvoll und zuversichtlich
Northvolt ist ein innovatives Unternehmen in einem sehr beweglichen Marktumfeld. In solchen Prozessen sind wir gut beraten, einen engen Austausch wie heute zu pflegen und uns gleichzeitig nicht allzu schnell irritieren zu lassen.
Herzlichen Glückwunsch an Prof. Christiane Hipp und herzlichen Dank an Prof. Werner Reinhart
Herzlichen Glückwunsch an Prof. Christiane Hipp, die vom Senat der EUF zur neuen Präsidentin gewählt wurde. Ich freue mich, dass eine Professorin für Organisation und Unternehmensführung direkt aus der EU-Vertretung an die Europa-Uni kommt. Die erfolgreiche Nachbesetzung des Präsident*innenamtes an der EUF schafft Stabilität in der Veränderung.