Antisemitismus, Rassismus und Rechtsextremismus bekämpfen 25. April 2024 Die Ergebnisse zeigen deutlich, dass wir unseren Fokus weiterhin auf Präventionsmaßnahmen setzen, aber gleichzeitig niedrigschwellige Hilfsangebote für Betroffene ausbauen müssen. Gemeinsam müssen wir Antisemitismus, Rassismus und Rechtsextremismus in unserer Gesellschaft bekämpfen, das ist unsere demokratische Pflicht!
Der Weg für Reerdigungen in Schleswig-Holstein ist frei 22. April 202422. April 2024 Wir freuen uns, dass in Schleswig-Holstein nun der Weg frei gemacht wurde, um die Bestattung in einem Alvarium zu ermöglichen. Diese Bestattung, die auch Reerdigung genannt wird, stellt eine weitere Alternative zur reinen Erdbestattung oder zur Verbrennung dar. Es ist gut, wenn Menschen die Wahl haben, wie sie nach dem Tod gebettet werden möchten.
Selbstbestimmungsrecht von Frauen stärken 15. April 2024 Nach dem Abschlussbericht der Kommission ist die derzeitige Regelung im Paragraph 218a Strafgesetzbuch mit einer grundsätzlichen Rechtswidrigkeit von Schwangerschaftsabbrüchen nicht haltbar. Es wird dem Bundesgesetzgeber empfohlen, hier entsprechend nachzubessern, und den Schwangerschaftsabbruch rechtssicher und straflos zu stellen. Nur so kann das reproduktive Selbstbestimmungsrecht von Frauen realisiert werden.
Von Anfang an digital denken 22. März 2024 Digitale Kompetenzen müssen besser in der Breite vermittelt werden, um den Vorrang der Digitalität in der Verwaltung auch auf beiden Seiten umzusetzen. Immerhin nutzen 43 Prozent der Befragten ChatGPT als Informationsquelle und Suchmaschine. Wenn ich diese allerdings fragen würde, wer hier regiert, wäre das ein Wurf zurück in die Vergangenheit zu Jamaika.
Die Vertrauliche Spurensicherung soll finanziell auf sichere Beine gestellt werden 22. März 2024 Ich bedanke mich bei allen, die sich seit Jahren in diesem Bereich engagieren, vor allem in der Rechtsmedizin, die von Beginn an das Angebot aufgebaut haben und sich nun für eine nachhaltige Fortführung einsetzen.
Rückführungen sind kein Gradmesser für gute Migrationspolitik 22. März 2024 Rückführungen sind doch kein Gradmesser für gute Migrationspolitik. Das kann doch nicht ihr Schwerpunkt sein. Ich würde erwarten, dass Sie zumindest im Ansatz die ökonomische Relevanz von Einwanderung erkennen würden. Sie sind doch auch in Gespräche mit Unternehmen und Verbänden.
Wohnen muss bezahlbar sein! 19. März 2024 Ich freue mich über die Umsetzung dieses Vorhabens aus dem Koalitionsvertrag, denn der Schutz von Mieter*innen ist uns besonders wichtig! In Zeiten steigender Lebenshaltungskosten müssen wir unbedingt auch die Mieten im Blick behalten.
Bedrohungen gegen Kommunalpolitiker*innen sind inakzeptabel 1. März 2024 Fraktionssitzungen unter Polizeischutz, Androhungen von Gewalt oder gar Morddrohungen sind vollkommen inakzeptabel. Auch wenn hiervon vielfach Grüne Kommunalpolitiker*innen betroffen sind, trifft es eben auch andere Parteien oder wie in Berkenthin Wählergemeinschaften. Hier ist Solidarität gefordert.
Bürger*innenforen und Bürger*innenräte: Wichtige Instrumente der politischen Beteiligung 28. Februar 2024 Bürger*innenforen und Bürger*innenräte sind wichtige Instrumente zur politischen Beteiligung.
Jeder Mensch hat das Recht, frei von Gewalt zu leben 22. Februar 2024 Jeder Mensch hat das Recht, frei von Gewalt zu leben. Jede Frau hat dieses Recht. Es ist der gemeinsamen Anstrengung aller politischen Kräfte in unserem Haus zu verdanken, dass das Thema längst nicht mehr als Privatsache abgetan wird. Gewalt ist keine Privatsache! Gewalt an Frauen hat strukturelle Ursachen und letzten Endes patriarchale Gründe. Gewalt an Frauen ist auch eine Frage der Inneren Sicherheit.
Der Weg für Reerdigungen in Schleswig-Holstein ist frei 22. April 202422. April 2024 Wir freuen uns, dass in Schleswig-Holstein nun der Weg frei gemacht wurde, um die Bestattung in einem Alvarium zu ermöglichen. Diese Bestattung, die auch Reerdigung genannt wird, stellt eine weitere Alternative zur reinen Erdbestattung oder zur Verbrennung dar. Es ist gut, wenn Menschen die Wahl haben, wie sie nach dem Tod gebettet werden möchten.
Von Anfang an digital denken 22. März 2024 Digitale Kompetenzen müssen besser in der Breite vermittelt werden, um den Vorrang der Digitalität in der Verwaltung auch auf beiden Seiten umzusetzen. Immerhin nutzen 43 Prozent der Befragten ChatGPT als Informationsquelle und Suchmaschine. Wenn ich diese allerdings fragen würde, wer hier regiert, wäre das ein Wurf zurück in die Vergangenheit zu Jamaika.
Rückführungen sind kein Gradmesser für gute Migrationspolitik 22. März 2024 Rückführungen sind doch kein Gradmesser für gute Migrationspolitik. Das kann doch nicht ihr Schwerpunkt sein. Ich würde erwarten, dass Sie zumindest im Ansatz die ökonomische Relevanz von Einwanderung erkennen würden. Sie sind doch auch in Gespräche mit Unternehmen und Verbänden.
Bedrohungen gegen Kommunalpolitiker*innen sind inakzeptabel 1. März 2024 Fraktionssitzungen unter Polizeischutz, Androhungen von Gewalt oder gar Morddrohungen sind vollkommen inakzeptabel. Auch wenn hiervon vielfach Grüne Kommunalpolitiker*innen betroffen sind, trifft es eben auch andere Parteien oder wie in Berkenthin Wählergemeinschaften. Hier ist Solidarität gefordert.
Jeder Mensch hat das Recht, frei von Gewalt zu leben 22. Februar 2024 Jeder Mensch hat das Recht, frei von Gewalt zu leben. Jede Frau hat dieses Recht. Es ist der gemeinsamen Anstrengung aller politischen Kräfte in unserem Haus zu verdanken, dass das Thema längst nicht mehr als Privatsache abgetan wird. Gewalt ist keine Privatsache! Gewalt an Frauen hat strukturelle Ursachen und letzten Endes patriarchale Gründe. Gewalt an Frauen ist auch eine Frage der Inneren Sicherheit.
