Wir stärken das kommunale Ehrenamt 18. Juli 2025 Die ehrenamtlichen Mandatsträger*innen in Schleswig-Holstein leisten wertvolle Arbeit für die politischen Entscheidungen vor Ort, und das mit großem Engagement in ihrer Freizeit. Sie sind wichtige Repräsentant*innen der Demokratie in unseren Städten, Gemeinden und Kreisen. Für Ihr Engagement gebührt ihnen Respekt und Anerkennung.
Gemeinsam mit den Kommunen halten wir das Land am Laufen 15. Juli 202515. Juli 2025 Es ist der Landesregierung erneut gelungen, einen gemeinsamen Weg mit den Kommunen zu gehen. Das ist gerade in diesen Zeiten besonders wichtig. Die Vereinbarung ist geprägt von Pragmatismus. Bei den hybriden Sitzungen werden wir eine Anpassung an der bestehenden Regelung vornehmen und so auf die Sorgen zahlreicher Kommunalpolitiker*innen eingehen. Das Ziel, mehr Menschen mit Behinderung und Frauen für die Kommunalpolitik zu begeistern, bleibt unverändert.
Dank an die Polizei 15. Juli 2025 Nach unseren Informationen konnte die Protestaktion am Landtag friedlich aufgelöst werden. Wir danken der Polizei für einen besonnen Einsatz und der Präsidentin des Landtages für ihr Gesprächsangebot an die Aktivist*innen.
Grüne mahnen: Gemeinsame Drohnenabwehr kann nur erster Schritt sein 14. Juli 202514. Juli 2025 Angriffe auf kritische Infrastrukturen, Spionage und Sabotage, auch mit Hilfe von Drohen, sind sehr ernste sicherheitspolitische Probleme. Gerade angesichts eines immer aggressiveren Auftretens der russischen Seiten ist es zwingend notwendig, die Wehrhaftigkeit unserer Gesellschaft schnellstmöglich zu erhöhen.
Demokratie erleben: Tag der offenen Tür im Schleswig-Holsteinischen Landtag 3. Juli 20253. Juli 2025 Ich freue mich sehr auf viele interessierte Besucher*innen und auf einen lebendigen Austausch. Wir haben uns viele Gedanken gemacht, wie wir den Tag der offenen Tür in unserer Fraktion gestalten, damit für jeden etwas dabei ist.
Die größte Gefahr geht von der extremen Rechten aus 19. Juni 2025 Die Entwicklung der Zahlen der politisch motivierten Kriminalität ist insgesamt schockierend. Die absolute Anzahl an Straftaten spricht eine deutliche Sprache. Wir beobachten einen krassen Anstieg der gesamten rechtextrem bewerteten Kriminalität innerhalb nur eines Jahres um mehr als die Hälfte. Dabei hat Schleswig-Holstein von allen westdeutschen Flächenländern die meisten Gewaltstraftaten von Rechtsaußen pro Kopf.
Schleswig-Holstein geht beim Zivil- und Katastrophenschutz voran 19. Juni 2025 Schleswig-Holstein geht beim Zivil- und Katastrophenschutz voran, etwas anderes zu behaupten, verkennt den Reformprozess, der schon läuft. Das Ziel ist klar: den Schutz der Menschen in unserem Land zu gewährleisten, auch in unsicheren Zeiten.
Ein „Level Up“ für unsere digitale Gesellschaft 19. Juni 2025 Ich finde, wir müssen endlich klare Verhältnisse schaffen. Denn schon heute gründen Sportvereine eigene E-Sport-Sparten, kombinieren die Reaktionsgeschwindigkeit am Computer mit dem Ausdauerlauf auf der Tartanbahn und wer dem E-Sport das Recht auf Gemeinnützigkeit verwehrt, verwehrt nicht nur steuerliche Entlastung, sondern erschwert auch die Nutzung öffentlicher Räume, den Zugang zu Förderprogrammen und verkennt das immense Potenzial für Bildung, Teilhabe, Gesundheitsförderung und Jugendkultur.
Mieter*innen vor kurzfristigen, taktischen Eigenbedarfskündigungen schützen 18. Juni 2025 Eigentlich folgt das Recht auf Kündigung wegen Eigenbedarfs einer einfachen Logik. Wer eine Wohnung vermietet, sie dann aber für sich selbst oder seine Familie benötigt, kann eine Kündigung aussprechen. Die Mieter*innenseite erhält dann eine angemessene Zeit, sich eine neue Wohnung zu suchen, abhängig von der bisherigen Mietdauer. Doch immer mehr Menschen, die zur Miete wohnen, machen mittlerweile Bekanntschaft mit den Schwachstellen dieser Regelung.
Diskriminierung ist nicht hinnehmbar, aber Realität in unserem Land 12. Juni 202512. Juni 2025 Es gibt noch viele Lücken im rechtlichen Schutz vor Diskriminierung. Hier muss der Bund, aber auch wir im Land nachbessern. Aber Antidiskriminierung heißt nicht nur, Gesetze zu erlassen. Es heißt auch, Haltung zu zeigen. Wir alle müssen einschreiten, wenn wir diskriminierendes Verhalten beobachten. Das ist ein entscheidender Schritt, um Diskriminierung dauerhaft abzubauen.
Gemeinsam mit den Kommunen halten wir das Land am Laufen 15. Juli 202515. Juli 2025 Es ist der Landesregierung erneut gelungen, einen gemeinsamen Weg mit den Kommunen zu gehen. Das ist gerade in diesen Zeiten besonders wichtig. Die Vereinbarung ist geprägt von Pragmatismus. Bei den hybriden Sitzungen werden wir eine Anpassung an der bestehenden Regelung vornehmen und so auf die Sorgen zahlreicher Kommunalpolitiker*innen eingehen. Das Ziel, mehr Menschen mit Behinderung und Frauen für die Kommunalpolitik zu begeistern, bleibt unverändert.
Grüne mahnen: Gemeinsame Drohnenabwehr kann nur erster Schritt sein 14. Juli 202514. Juli 2025 Angriffe auf kritische Infrastrukturen, Spionage und Sabotage, auch mit Hilfe von Drohen, sind sehr ernste sicherheitspolitische Probleme. Gerade angesichts eines immer aggressiveren Auftretens der russischen Seiten ist es zwingend notwendig, die Wehrhaftigkeit unserer Gesellschaft schnellstmöglich zu erhöhen.
Die größte Gefahr geht von der extremen Rechten aus 19. Juni 2025 Die Entwicklung der Zahlen der politisch motivierten Kriminalität ist insgesamt schockierend. Die absolute Anzahl an Straftaten spricht eine deutliche Sprache. Wir beobachten einen krassen Anstieg der gesamten rechtextrem bewerteten Kriminalität innerhalb nur eines Jahres um mehr als die Hälfte. Dabei hat Schleswig-Holstein von allen westdeutschen Flächenländern die meisten Gewaltstraftaten von Rechtsaußen pro Kopf.
Ein „Level Up“ für unsere digitale Gesellschaft 19. Juni 2025 Ich finde, wir müssen endlich klare Verhältnisse schaffen. Denn schon heute gründen Sportvereine eigene E-Sport-Sparten, kombinieren die Reaktionsgeschwindigkeit am Computer mit dem Ausdauerlauf auf der Tartanbahn und wer dem E-Sport das Recht auf Gemeinnützigkeit verwehrt, verwehrt nicht nur steuerliche Entlastung, sondern erschwert auch die Nutzung öffentlicher Räume, den Zugang zu Förderprogrammen und verkennt das immense Potenzial für Bildung, Teilhabe, Gesundheitsförderung und Jugendkultur.
Diskriminierung ist nicht hinnehmbar, aber Realität in unserem Land 12. Juni 202512. Juni 2025 Es gibt noch viele Lücken im rechtlichen Schutz vor Diskriminierung. Hier muss der Bund, aber auch wir im Land nachbessern. Aber Antidiskriminierung heißt nicht nur, Gesetze zu erlassen. Es heißt auch, Haltung zu zeigen. Wir alle müssen einschreiten, wenn wir diskriminierendes Verhalten beobachten. Das ist ein entscheidender Schritt, um Diskriminierung dauerhaft abzubauen.
