Dieser Einzelplan schafft strukturelle Sicherheit für zentrale Einrichtungen, eröffnet zweite und dritte Bildungswege, hält junge Talente aus Popkultur, Literatur, Film und Theater im Land und sorgt dafür, dass Kultur auch in der Fläche verankert bleibt. Damit untermauern wir auch die demokratische Substanz Schleswig-Holsteins. Und nicht zuletzt: Wir werden endlich ein Musikschulfördergesetz bekommen und dies auch verlässlich mit finanziellen Mitteln ausstatten. Dieser Haushalt ist kein Wunschkonzert, aber er zeigt den Anspruch, dass wir Kultur-, Festival- und Bildungsland sind und auch bleiben werden.
Presseinformationen
Unsere Abgeordneten äußern sich regelmäßig zu aktuellen Themen in ihren Fachbereichen.
Zudem veröffentlichen wir an dieser Stelle alle Reden, die in den Plenarsitzungen des Landtags von Mitgliedern der Fraktion gehalten werden.
Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an unsere Pressestelle.
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Hinweis: Alle Presseinformationen vor Mai 2023 sind im Archiv zu finden.
Wir schaffen die Rahmenbedingungen für gute Bildung
Wir sind in Schleswig-Holstein weiterhin in einer herausfordernden Finanzlage. Es sind leider keine üppigen Gestaltungsmöglichkeiten momentan möglich. Dennoch werden mehr Lehrkräftestellen geschaffen. Annabelle Krämer hat vorhin behauptet, dass wir keine Stellen schaffen. Das ist falsch. Zum Schuljahr 2025/2026 gibt es einen wachsenden Bedarf von 420 Stellen aufgrund der steigenden Schüler*innenzahlen. Zum Schuljahr 2026/2027 gibt es einen steigenden Bedarf von 383 neue Stellen.
Wir bauen eine Infrastruktur für Klimaschutz und wirtschaftliche Entwicklung
Mit diesem Haushalt machen wir die Schiene verlässlicher, einfacher erreichbar und bauen Kapazitäten aus. Wir sorgen dafür, dass unsere Straßen und Brücken nicht bröckeln, sondern sich ihr Zustand nachhaltig verbessert, und wir sanieren unsere Häfen und schaffen die Grundlagen für Klimaschutz und wirtschaftliche Entwicklung.
Das ist ein Verantwortungshaushalt
Der Landehaushalt 2026 ist ein Verantwortungshaushalt, der den Alltag und die Sorgen der Menschen im Blick hat. Es gibt weiterhin große Risiken im Haushalt. Anstehende Gerichtsurteile zur Alimentation von Beamt*innen sowie zum Weihnachtsgeld werden uns in den nächsten Jahren beschäftigen. Zudem ist die wirtschaftliche Entwicklung nicht so positiv wie erhofft. Trotzdem beobachten wir, dass die Steuereinnahmen langsam besser werden. Sowohl bei der Erbschaftssteuer als auch der Grunderwerbsteuer steigen die Einnahmen leicht.
Wer beim Klimaschutz bremst, provoziert Fehlinvestitionen
Wer den Menschen vorgaukelt, dass es sinnvoll ist, sich jetzt noch eine Gasheizung einzubauen oder nach 2035 noch einen Verbrenner zu kaufen, führt sie gezielt in Fehlinvestitionen und stellt das europaweit geeinte Klimaziel infrage. Deshalb ist es gut, dass das Land über den Bundesrat Druck auf den Bund ausüben will.
Lukas Kilian und Nelly Waldeck zur Investitionsliste Verkehr aus dem Sondervermögen Infrastruktur
Die 200 Millionen Euro für die Schieneninfrastruktur sind ein großer Wurf für die Qualität und Verlässlichkeit der Bahn. Wir entlasten den überfüllten und oft verspäteten Regionalverkehr zwischen Kiel und Hamburg mit dem Ausbau der Strecke Neumünster – Bad Oldesloe, mit längeren Bahnsteigen und längeren Zügen zwischen Kiel und Hamburg.
Sorgen der Schüler*innen ernst nehmen, statt sie zu diffamieren
Ich habe großes Verständnis für diejenigen, die sich aufgrund dieser Sorgen gegen einen Pflichtdienst aussprechen. Der Dienst an der Waffe kann weiterhin verweigert werden. Das ist richtig so, denn Bundeswehrsoldat*in ist kein Job wie Wasserbauer oder Elektroingenieurin.
Wir behalten das Rekordniveau bei der sozialen Wohnraumförderung bei
Jeder Mensch braucht ein angemessenes Dach über dem Kopf. Deswegen behalten wir auch in Zeiten klammer Kassen das Rekordniveau der vergangenen Jahre für die soziale Wohnraumförderung bei. Bis zu 400 Millionen Euro stehen bereit.
Land verdoppelt Wärmenetzförderung – jetzt ist der Bund am Zug
Wir verbessern stetig die Fördermöglichkeiten für die Wärmewende. Für Wärmenetze deckt die Förderung des Landes inzwischen praktisch jeden Schritt von der Planung bis zur Inbetriebnahme ab. Wir machen als Land unsere Hausaufgaben – der Bund muss jetzt auch seine Hausaufgaben erledigen und die Förderung der Wärmewende ausbauen, anstatt sie zu kürzen und mit Gassubventionen zu torpedieren.
Schleswig-Holstein glänzt: Glücksburg und Schleswig werden Kulturperlen 2026
Die „Kulturperlen“ zeigen, worum es in moderner Kulturpolitik geht: Sie bringen Menschen zusammen und bauen auf Ideen, die aus der Mitte unserer Gemeinschaft kommen und uns über den Ostseeraum miteinander in Verbindung bringen. Dieser Titel ist ein kräftiger Rückenwind für alle, die mit Leidenschaft daran arbeiten, unsere Kulturlandschaft lebendig, offen und zukunftsfähig zu gestalten.