Diversität ist kein Modethema. Sie ist die Antwort auf ein zentrales Problem unserer Zeit: Dass zu viele Menschen durch die Maschen eines Gesundheitssystems fallen, das für andere gebaut wurde. Wenn wir Präzisionsmedizin, die individualisierte Medizin der Zukunft ernst meinen, dann müssen wir auch die Vielfalt unserer Gesellschaft ernst nehmen.
Presseinformationen
Unsere Abgeordneten äußern sich regelmäßig zu aktuellen Themen in ihren Fachbereichen.
Zudem veröffentlichen wir an dieser Stelle alle Reden, die in den Plenarsitzungen des Landtags von Mitgliedern der Fraktion gehalten werden.
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Hinweis: Alle Presseinformationen vor Mai 2023 sind im Archiv zu finden.
Die wichtigen Fragen müssen schnell geklärt werden
Der Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung in der Grundschule gilt für die erste Klasse ab dem Schuljahr 2026/27. Ich bekomme bei der Opposition den Eindruck, dass die Landesregierung für jede Grundschule im Land einen eigenen Plan aufstellen soll. Das schießt über das Ziel hinaus. Zu einigen offenen Punkten wünsche ich mir schnelle und klare Antworten, wie beim Umgang mit den Elternbeiträgen, bei der Geschwisterermäßigung und auch bei der Sozialstaffel erwarten wir Grüne Lösungen.
Ein Meilenstein für die politische Bildung
Egal, ob sie Abi machen, den MSA oder ESA. Wir Grüne setzen uns seit langem für eine Ausweitung des WiPo-Unterrichts ein und setzen dies in dieser Legislaturperiode um. Demokratiebildung ist eine Investition in die Zukunft, das macht uns die Nachrichtenlage täglich deutlich.
Daten nicht nur erheben, sondern auch nutzen
Schleswig-Holstein ist eines der wenigen Bundesländer in Deutschland, das die Ergebnisse aus den Schuleingangsuntersuchungen verlässlich der Wissenschaft zur Verfügung stellt. So können bundesweite, aber auch internationale Studien mit Daten aus Schleswig-Holstein gefüttert werden und leisten so einen Beitrag für daraus abgeleitete Maßnahmen für eine bessere Gesundheit unserer Kinder – und darum muss es uns allen gehen.
Die größte Gefahr geht von der extremen Rechten aus
Die Entwicklung der Zahlen der politisch motivierten Kriminalität ist insgesamt schockierend. Die absolute Anzahl an Straftaten spricht eine deutliche Sprache. Wir beobachten einen krassen Anstieg der gesamten rechtextrem bewerteten Kriminalität innerhalb nur eines Jahres um mehr als die Hälfte. Dabei hat Schleswig-Holstein von allen westdeutschen Flächenländern die meisten Gewaltstraftaten von Rechtsaußen pro Kopf.
Schleswig-Holstein geht beim Zivil- und Katastrophenschutz voran
Schleswig-Holstein geht beim Zivil- und Katastrophenschutz voran, etwas anderes zu behaupten, verkennt den Reformprozess, der schon läuft. Das Ziel ist klar: den Schutz der Menschen in unserem Land zu gewährleisten, auch in unsicheren Zeiten.
Ein „Level Up“ für unsere digitale Gesellschaft
Ich finde, wir müssen endlich klare Verhältnisse schaffen. Denn schon heute gründen Sportvereine eigene E-Sport-Sparten, kombinieren die Reaktionsgeschwindigkeit am Computer mit dem Ausdauerlauf auf der Tartanbahn und wer dem E-Sport das Recht auf Gemeinnützigkeit verwehrt, verwehrt nicht nur steuerliche Entlastung, sondern erschwert auch die Nutzung öffentlicher Räume, den Zugang zu Förderprogrammen und verkennt das immense Potenzial für Bildung, Teilhabe, Gesundheitsförderung und Jugendkultur.
Bundesprogramm „Aller.Land“ – Zwei Projekte kommen von der Westküste
ultur schafft Räume der Begegnung, macht Vielfalt sichtbar und stärkt damit unsere Demokratie im Alltag. Ich freue mich, dass diese innovativen Projekte zeigen, wie lebendig der ländliche Kulturraum Schleswig-Holsteins ganz besonders auch an der Westküste ist – und wie viel Potenzial in lokaler Beteiligung steckt
Die Pendlerpauschale ist eine klimaschädliche Subvention
Wenn es tatsächlich darum ginge, Belastungen bei der Mobilitätsnutzung abzufedern, gäbe es weit bessere Optionen. Zum Beispiel die Wiedereinführung einer Kaufprämie für E-Autos. Zum Beispiel ein einkommensunabhängiges Mobilitätsgeld, das unabhängig vom Verkehrsmittel gewährt wird, statt Steuerfreibeträgen, die besonders attraktiv für Besserverdienende sind.
Die mittelständische Gastronomie in unserem Land braucht gezielte Unterstützung
Die vergangenen Jahre mit Corona, hohen Energiepreisen und steigenden Lebensmittelpreisen haben viele Existenzen zusätzlich ins Wanken gebracht. Und die Lage bleibt komplex. Einerseits steigt die Zahl der Insolvenzen, auch in der Gastronomie, andererseits sind viele dieser Betriebsschließungen auch ein Nachholeffekt aus der Corona-Zeit. Studien zeigen, dass die Zahl der Insolvenzen mittlerweile wieder das Vor-Corona-Niveau erreicht – also ein normales Maß.
