Das Grünland hat in unserem Land eine hohe Bedeutung, nicht nur für eine tiergerechte Weidehaltung, sondern auch für die Biodiversität und den Klimaschutz. Ich freue mich daher sehr über die Einrichtung dieser Professur.
Presseinformationen
Unsere Abgeordneten äußern sich regelmäßig zu aktuellen Themen in ihren Fachbereichen.
Zudem veröffentlichen wir an dieser Stelle alle Reden, die in den Plenarsitzungen des Landtags von Mitgliedern der Fraktion gehalten werden.
Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an unsere Pressestelle.
Wenn Sie unsere Presseinformationen direkt in ihr E-Mail-Postfach erhalten möchten, schreiben sie bitte eine E-Mail an presse@gruene.ltsh.de.
Hinweis: Alle Presseinformationen vor Mai 2023 sind im Archiv zu finden.
Wir müssen weiter solide haushalten
Es ist richtig, die mit der Grundgesetzänderung zusätzlich im Landeshaushalt zur Verfügung stehenden Mittel für die Sanierung und Ertüchtigung unserer Infrastruktur zu nutzen. Trotz dieser zusätzlichen Spielräume zeigen die Eckwerte, dass wir im Land weiter solide haushalten müssen. Eine dauerhafte Reform der Schuldenbremse bleibt auf der Agenda, um große Zukunftsaufgaben wie Klimaschutz, Zivilschutz, Hochwasserschutz, Bildung und Erhalt der Infrastruktur langfristig finanziell abzusichern.
Prävention als Querschnittsaufgabe begreifen
Prävention und Gesundheitsförderung müssen als Querschnittsaufgabe allen politischen Handelns begriffen werden. Klima- und Naturschutz z. B. sind der beste Gesundheitsschutz, werden aber in der öffentlichen Debatte häufig nicht als solcher benannt.
Hass und Hetze machen nicht an Grenzen halt
Der Elmshorner Fall weist auf eine dschihadistische Mobilisierungswelle durch Inhalte auf Social Media hin. Diese Inhalte verfangen und die entscheidende Frage ist, wie wir dem wirksam entgegentreten können. Dazu gehört auf jeden Fall, dass Inhalte, die zu solchen Taten motivieren, schnell gelöscht werden. Da hat unser bestehendes System Praxisdefizite.
Kein Bürokratieabbau auf Kosten von Umwelt und Natur
Entbürokratisierung ist derzeit das Gebot der Stunde, deswegen haben wir die Landesbauordnung erst im letzten Jahr umfassend novelliert, mit dem Ziel der Vereinfachung und Beschleunigung und wir sollten hier erstmal Effekte abwarten, bevor wir uns an eine weitere Novellierung machen. Deshalb sind weitere Beratungen im Ausschuss wichtig, um alle Anliegen der verschiedensten Akteure zu hören. Bürokratieabbau kann aber nicht immer ausschließlich bedeuten, dass weniger an Natur und Umwelt gedacht wird! Ich freue mich auf die weiteren Beratungen
Ganztagsbetreuung heißt: Entlastung für Familien – Chancen für Kinder
Denn die Ganztagsgrundschule erhöht die Chancengerechtigkeit und baut Benachteiligung ab, indem sie den Kindern unabhängig von ihrem Elternhaus auch über den regulären Schulunterricht hinaus einen Zugang zu einem Bildungs- und Betreuungsprogramm verschafft. Mit dem Ganztag wollen wir eine Schulkultur fördern, die das Wohlbefinden und damit die Bedürfnisse der Kinder in den Mittelpunkt stellt. Uns ist also wichtig, die Kinder in ihrer Persönlichkeitsentwicklung zu unterstützen.
Mehr Geld für Bildung – aber nicht auf Kosten des Klimas!
Die Kontingentstundentafel der Schüler*innen in Schleswig-Holstein liegt immer noch über den KMK-Mindestvorgaben. Wir werden in der Oberstufe den Unterrichtsumfang reduzieren. Wir werden die einzubringenden Kurse reduzieren und begeben uns damit auf das Niveau der anderen Bundesländer und setzen die Oberstufenvereinbarungen um. Gleichzeitig halten wir die Unterrichtsversorgung bei mindestens 100 Prozent und meine Hoffnung ist sogar, dass wir vielleicht doch bei 101 Prozent rauskommen.
Insellösungen einzelner Bundesländer vermeiden
Die Arbeitszeit von Lehrkräften systematisch zu erfassen ist gar nicht so einfach. Es gibt bei Lehrkräften eine erhebliche Spannbreite der individuellen Arbeitszeiten. Zudem besteht die Arbeit aus vielfältigen Tätigkeiten, die oft außerhalb der Unterrichtszeit stattfinden und dabei flexibel organisierbar sind. Sehr arbeitsintensiven Korrekturphasen stehen über 70 Ferientage gegenüber. Arbeit findet an unterschiedlichen Orten statt, oft auch zeitversetzt, das macht eine standardisierte Erfassung komplex.
Schleswig-Holstein bleibt ein Land der Vielfalt
Schleswig-Holstein bleibt ein Land der Vielfalt. Das ist nicht nur unsere Tradition, sondern auch unser Zukunftsversprechen. Deswegen stellt auch niemand mehr hier im Raum die Befreiung der 5-Prozent-Hürde, die Finanzierung der dänischen Schulen und Kindertageseinrichtungen und die gleichberechtigte Teilhabe in Frage. Denn Minderheitenpolitik bedeutet nicht nur Schutz, sondern auch Förderung.
Wir wollen das nachhaltigste und modernste Krankenhaus in Schleswig-Holstein bauen
Unser Gesundheitswesen befindet sich im Wandel. Nicht erst seit der Corona-Pandemie, sondern auch schon davor, aber spätestens seit der Krankenhausstrukturreform ist klar, dass wir eine völlig neue stationäre Gesundheitsversorgung in Deutschland bekommen und brauchen werden.