Bildung & Wissenschaft

In vielen Bereichen konnten durch die Kita-Reform merkliche Verbesserungen erreicht werden. Sie hat zu einer besseren Personalausstattung in den Kitas geführt und Eltern spürbar entlastet. Kita-Leitungen wurden durch verbindliche Freistellungsregelungen gestärkt und Tagespflegepersonen erhalten ein höheres Einkommen. Das alles waren zentrale Ziele des neuen Kita-Gesetzes und ich freue mich sehr, dass nun sichtbar wird, dass die Reform hier erfolgreich war.

Ich begrüße die Einigung der Bildungsminister*innen der Länder mit der Bundesbildungsministerin. Von dieser Einigung werden viele armutsgefährdete Familien und Menschen mit Migrationsgeschichte profitieren. Das ist ein wichtiger Schritt, um langfristig unsere Bildungslandschaft weiterzuentwickeln.

Guter DaZ-Unterricht ist uns Grünen sehr wichtig ist. Aber Fremdsprachenunterricht in größeren Lerngruppen ist immer noch besser als gar kein Fremdsprachenunterricht. Und mit zukünftig 18 Schüler*innen in unseren DaZ-Klassen werden wir immer noch unter dem Bundesdurchschnitt liegen. Auch mit 25 Unterrichtsstunden pro Woche bekommen unsere Schüler*innen in der Basisstufe mehr Förderung als in vielen anderen Bundesländern. 

Wir haben als Schwarz-Grün bereits im Mai an dieser Stelle hervorgehoben: Nicht nur Azubis und Studierende sollen von der Förderung profitieren, sondern auch Freiwilligendienstleistende. Das ist unser ausdrücklicher Wunsch bei der Planung der Fond-Mittel. Im Mai dieses Jahres haben wir bereits eine Reihe von wohnungsmarktpolitischen Beschlüssen gefasst, unter anderem den zum „Jungen Wohnen“-Fond.

Dass Deutschland in den PISA-Ergebnissen heute im Leistungsniveau sogar unter den Ergebnissen von 2001 liegt, ist dramatisch. Damit befindet sich Deutschland im Mittelfeld der OECD. Die Ursachen dafür sind vielfältig. In Deutschland ist der Bildungserfolgt überdurchschnittlich stark an die soziale Herkunft gekoppelt. Es gibt auch einen deutlichen Zusammenhang zwischen Migration und den Testergebnissen. Darum müssen wir die Strukturen verbessern und von anderen Einwanderungsländern wie Kanada lernen. Auch die Corona-Pandemie hat auf die Leistung gedrückt.