Kiel bekommt die Stadtbahn: Grünes Licht für eine Landesunterstützung 5. Dezember 20245. Dezember 2024 Lange war Kiel die einzige Landeshauptstadt ohne Tram, das wird sich jetzt ändern! Wir wollen die Kieler Stadtbahn landesseitig unterstützen und uns an den Investitionskosten mit 15 Prozent, nach aktuellen Schätzungen sind das etwa 80 bis 100 Millionen Euro, beteiligen. Das ist ein großer Kostenblock und zeigt die große Priorität der Verkehrswende für die Landesregierung. Damit die Stadtbahn finanziell gesichert werden kann, ist es nun wichtig, die nötigen Mittel vorsorglich zurückzulegen. Daran werden wir jetzt arbeiten.
Wir brauchen den zweigleisigen Ausbau der Marschbahn 18. Oktober 202418. Oktober 2024 Die Beschleunigungskommission Schiene hat dafür einen geeigneten Vorschlag gemacht: Ein Schieneninfrastrukturfonds, der sich aus Verkehrseinnahmen und Haushaltsmitteln speist und langfristige, überjährige Investitionen ermöglicht, würde genau diesen Zielen gerecht werden. Die Schweiz betreibt einen solchen Fonds schon lange erfolgreich.
E-Scooter können Teil einer Mobilitätswende sein 18. Oktober 2024 Gerade der private Erwerb von E-Scootern ist mit längerer Lebensdauer der Geräte verbunden, mit ordnungsgerechterer Nutzung und, ganz besonders, mit der Mitnahme im ÖPNV. Zusammengeklappt passen die Geräte nämlich wunderbar unter den Sitz oder in die Gepäckablage und können die letzten Kilometer vom Bus oder Zug nach Hause oder zur Arbeit schnell erledigen.
Ein Erfolg für Klimaschutz und Klimaanpassung – mit Pragmatismus und Planungssicherheit! 2. Oktober 2024 Der Gesetzentwurf ist ein wichtiger Baustein, das Land auf die Klimakrise vorzubereiten. Das Klimaziel 2040 wird festgeschrieben und damit auch Grundlage aller klimapolitischen Vorhaben des Landes. Das ist ein riesiger Erfolg! Neben Klimaschutz schreiben wir auch die Anpassung an die Erderwärmung fest. Künftig werden alle Kreise Klimaanpassungskonzepte erstellen und erhalten dafür Unterstützung vom Land.
Das System Schiene zukunftsgerecht aufstellen 26. September 202426. September 2024 Für jeden unserer Züge von Kiel nach Hamburg zahlen wir circa 640 Euro Trassengebühr an die DB InfraGO. Wir fahren die Strecke aber nicht einmal, sondern rund 80 Mal am Tag hin und zurück. Rechnet man die Kosten also für die rund 30.000 Fahrten im Jahr aus, kommen wir auf Trassengebühren von 20 Millionen Euro jährlich. Allein für Kiel-Hamburg. Die Summe ist fast zehn Mal so hoch wie wir für den Antrieb, also den Strom auf der Strecke zahlen.
Die Verkehrssituation in der Schlei-Region ist eine echte Herausforderung 25. September 2024 Ich teile also die Einschätzung, dass es viele Herausforderungen in der Schlei-Region gibt, die wir bearbeiten müssen und das auch tun. Die Lösungsvorschläge helfen allerdings in den konkreten Problemlagen nicht wirklich. Lassen Sie uns doch lieber gemeinsam daran arbeiten, dass die DB endlich ihren Zeitplan für den Brückenneubau ernst nimmt und SMILE24 ein echtes Erfolgsprojekt wird, das später auch langfristig in eigenen Maßnahmen übernommen werden kann.
Gemeinsam den Fachkräftemangelim ÖPNV reduzieren 21. Juni 202421. Juni 2024 Wir wollen prüfen, welche Ausbildungs- und Führerscheininhalte sich doppeln und reduziert werden können. Hierzu gibt es inzwischen eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe, die sich damit auseinandersetzt und versucht, die Ausbildungszeit zu kürzen und nicht notwendige oder mit der Fahrausbildung gedoppelte Inhalte zu streichen.
Mit ZUG.SH bleibt das Eigentum beim Land 19. Juni 202419. Juni 2024 Durch die Errichtung einer Landesgesellschaft sollten wir nicht die Informations- und Mitbestimmungsrechte als Parlament verlieren. Deswegen haben wir die Beteiligung des Finanzausschusses auch mit einer Änderung sichergestellt. Zuletzt bringt uns die Errichtung der Landesgesellschaft auch einen finanziellen Vorteil. Allein für die neuen Züge des Netzes „Mitte“ spart ZUG.SH ab 2028 voraussichtlich 2,5 Millionen Euro pro Jahr. Geld, das wir besser in mehr Züge, Zugverkehre und Strecken investieren können, anstatt damit die Kassen von Kapitaldienstleister*innen zu füllen.
Die Häfen sind zentral für die Energiewende, die wirtschaftliche Entwicklung und die Daseinsvorsorge 19. Juni 2024 Um die Transformation in diesem Land zu schaffen, brauchen wir eine Strategie, die die Häfen in unserem Land als Teil eines integrierten Verkehrsnetzes begreift. Dafür müssen alle relevanten Studien zur Entwicklung der schleswig-holsteinischen Häfen berücksichtigt werden.
Die Verkehrsabbestellungen sind ein Symptom der herausfordernden Haushaltslage 19. Juni 202419. Juni 2024 Lediglich 1,5 Prozent der Verkehrsleistungen sind von den Abbestellungen betroffen. Hierbei handelt es sich insbesondere um wenig genutzte Linien, eher touristisch genutzte Linien, Fahrten in Nacht- und Randzeiten sowie Verkehre, die kürzlich erst dazu bestellt wurden. Wir haben uns diese Entscheidungen nicht leicht gemacht. Wir haben sie nicht leichtfertig getroffen und sie sind auch von niemandem gewollt.
Wir brauchen den zweigleisigen Ausbau der Marschbahn 18. Oktober 202418. Oktober 2024 Die Beschleunigungskommission Schiene hat dafür einen geeigneten Vorschlag gemacht: Ein Schieneninfrastrukturfonds, der sich aus Verkehrseinnahmen und Haushaltsmitteln speist und langfristige, überjährige Investitionen ermöglicht, würde genau diesen Zielen gerecht werden. Die Schweiz betreibt einen solchen Fonds schon lange erfolgreich.
Ein Erfolg für Klimaschutz und Klimaanpassung – mit Pragmatismus und Planungssicherheit! 2. Oktober 2024 Der Gesetzentwurf ist ein wichtiger Baustein, das Land auf die Klimakrise vorzubereiten. Das Klimaziel 2040 wird festgeschrieben und damit auch Grundlage aller klimapolitischen Vorhaben des Landes. Das ist ein riesiger Erfolg! Neben Klimaschutz schreiben wir auch die Anpassung an die Erderwärmung fest. Künftig werden alle Kreise Klimaanpassungskonzepte erstellen und erhalten dafür Unterstützung vom Land.
Die Verkehrssituation in der Schlei-Region ist eine echte Herausforderung 25. September 2024 Ich teile also die Einschätzung, dass es viele Herausforderungen in der Schlei-Region gibt, die wir bearbeiten müssen und das auch tun. Die Lösungsvorschläge helfen allerdings in den konkreten Problemlagen nicht wirklich. Lassen Sie uns doch lieber gemeinsam daran arbeiten, dass die DB endlich ihren Zeitplan für den Brückenneubau ernst nimmt und SMILE24 ein echtes Erfolgsprojekt wird, das später auch langfristig in eigenen Maßnahmen übernommen werden kann.
Mit ZUG.SH bleibt das Eigentum beim Land 19. Juni 202419. Juni 2024 Durch die Errichtung einer Landesgesellschaft sollten wir nicht die Informations- und Mitbestimmungsrechte als Parlament verlieren. Deswegen haben wir die Beteiligung des Finanzausschusses auch mit einer Änderung sichergestellt. Zuletzt bringt uns die Errichtung der Landesgesellschaft auch einen finanziellen Vorteil. Allein für die neuen Züge des Netzes „Mitte“ spart ZUG.SH ab 2028 voraussichtlich 2,5 Millionen Euro pro Jahr. Geld, das wir besser in mehr Züge, Zugverkehre und Strecken investieren können, anstatt damit die Kassen von Kapitaldienstleister*innen zu füllen.
Die Verkehrsabbestellungen sind ein Symptom der herausfordernden Haushaltslage 19. Juni 202419. Juni 2024 Lediglich 1,5 Prozent der Verkehrsleistungen sind von den Abbestellungen betroffen. Hierbei handelt es sich insbesondere um wenig genutzte Linien, eher touristisch genutzte Linien, Fahrten in Nacht- und Randzeiten sowie Verkehre, die kürzlich erst dazu bestellt wurden. Wir haben uns diese Entscheidungen nicht leicht gemacht. Wir haben sie nicht leichtfertig getroffen und sie sind auch von niemandem gewollt.