Die Wärmewende geht voran – die Zukunft ist erneuerbar! 18. Juli 2025 Die Wärmewende wird vor Ort gemacht. Für fast die Hälfte der Bevölkerung in Schleswig-Holstein liegt bereits eine Wärmeplanung der Kommunen vor. Diese Pionier*innen machen klar, wohin die Reise geht: weg vom Klimakiller Erdgas, hin zu Wärmepumpen und Wärmenetzen.
Gemeindeöffnungsklausel: Jetzt braucht es zügige Regionalpläne und verantwortungsvolle Kommunen! 14. Juli 2025 Entscheidend ist nun, dass die Regionalpläne Wind möglichst schnell fertig werden. Sind die Regionalpläne beschlossen, verliert die Gemeindeöffnungsklausel ihre Gültigkeit. Ich möchte alle Kommunen bitten, etwaige Schlupflöcher, die sich mit dem neuen Bundesgesetz in der Zwischenzeit ergeben mögen, nicht eigenmächtig auszunutzen und das Gespräch mit den Landesbehörden zu suchen.
Demokratie erleben: Tag der offenen Tür im Schleswig-Holsteinischen Landtag 3. Juli 20253. Juli 2025 Ich freue mich sehr auf viele interessierte Besucher*innen und auf einen lebendigen Austausch. Wir haben uns viele Gedanken gemacht, wie wir den Tag der offenen Tür in unserer Fraktion gestalten, damit für jeden etwas dabei ist.
20.000 Simulationen kamen zu einem Risiko eines Totalverlustes von unter 1 Prozent 2. Juli 2025 Die Landesregierung wird die diskutierten Schwärzungen der Northvolt-Akten transparent machen. Diese Ankündigung untermalt erneut die Glaubhaftigkeit der Landesregierung. Sie zeigt, dass es ihr nicht um das Zurückhalten der Informationen geht, sondern alles öffentlich gemacht wird, was rechtlich möglich ist. Mit der Veröffentlichung des PwC-Gutachtens durch die Bundesregierung ist auch die transparente Veröffentlichung der übrigen Akten nun rechtssicher möglich und erfolgt jetzt.
Endlich können wir öffentlich über die finanzielle Unterstützung von Northvolt diskutieren 25. Juni 2025 Es ist gut, dass das PwC-Gutachten endlich der Öffentlichkeit zugänglich gemacht wurde. Für die Abgeordneten war es bereits zuvor einsehbar, aber nun können wir endlich öffentlich und inhaltlich über die Chancen und Risiken der finanziellen Unterstützung von Northvolt durch das Land diskutieren und nicht nur über spitzfindige, formalistische Fragen der Veröffentlichung und Entschwärzung.
Die mittelständische Gastronomie in unserem Land braucht gezielte Unterstützung 19. Juni 202519. Juni 2025 Die vergangenen Jahre mit Corona, hohen Energiepreisen und steigenden Lebensmittelpreisen haben viele Existenzen zusätzlich ins Wanken gebracht. Und die Lage bleibt komplex. Einerseits steigt die Zahl der Insolvenzen, auch in der Gastronomie, andererseits sind viele dieser Betriebsschließungen auch ein Nachholeffekt aus der Corona-Zeit. Studien zeigen, dass die Zahl der Insolvenzen mittlerweile wieder das Vor-Corona-Niveau erreicht – also ein normales Maß.
Kritik ohne Substanz ist wie Kieler ohne Woche 18. Juni 202518. Juni 2025 Die SPD stellt in ihrem Antrag ein Problem mit wenigen Worten dar und sagt: Landesregierung, löst das Problem. So funktioniert politische Arbeit meiner Meinung nach nicht. Aber schauen wir auf die von der SPD genannten Problemfelder: Kitas, Wohnraum, Ganztag, Krankenhäuser, Klimaneutralität, Arbeitsplätze.
Der Einbau einer Öl- oder Gasheizung ist aktuell weder ökologisch noch ökonomisch sinnvoll 22. Mai 202522. Mai 2025 Unser Ziel muss sein, Menschen, die in diesen Gebäuden wohnen, die Sanierung möglichst einfach zu machen, sie umfassend zu beraten und eine Sanierung finanziell möglich zu machen, sodass auch bei diesen Gebäuden eine klimaneutrale Heizung eingebaut werden kann. Darauf soll in Förderprogrammen künftig ein Schwerpunkt gelegt werden. Das entlastet auch Verbraucher*innen am effizientesten.
Gute Ausgangslage mit weiterem Anpassungsbedarf 21. Mai 202521. Mai 2025 Die Ansiedlungsstrategie von 2021 bildet eine gute Grundlage für eine strukturierte Ansiedlungspolitik. Gleichzeit ist aber auch klar, dass sich die Wirklichkeit nur selten an politischen Strategien orientiert. Wir müssen also in unserem Erwartungsmanagement akzeptieren, das sich seit Erstellung der Strategie viele Rahmenbedingungen radikal verändert haben.
Nichts verschwenden, wiederverwenden! 8. Mai 2025 Der von Umweltminister Goldschmidt vorgelegte Abfallwirtschaftsplan stellt die Kreislaufwirtschaft klar ins Zentrum. Statt wertvolle Rohstoffe zu verschwenden, setzen wir auf Abfallvermeidung, bessere Wiederverwertung und damit auf eine zukunftsfähige,ressourcenschonende Wirtschaft.
Gemeindeöffnungsklausel: Jetzt braucht es zügige Regionalpläne und verantwortungsvolle Kommunen! 14. Juli 2025 Entscheidend ist nun, dass die Regionalpläne Wind möglichst schnell fertig werden. Sind die Regionalpläne beschlossen, verliert die Gemeindeöffnungsklausel ihre Gültigkeit. Ich möchte alle Kommunen bitten, etwaige Schlupflöcher, die sich mit dem neuen Bundesgesetz in der Zwischenzeit ergeben mögen, nicht eigenmächtig auszunutzen und das Gespräch mit den Landesbehörden zu suchen.
20.000 Simulationen kamen zu einem Risiko eines Totalverlustes von unter 1 Prozent 2. Juli 2025 Die Landesregierung wird die diskutierten Schwärzungen der Northvolt-Akten transparent machen. Diese Ankündigung untermalt erneut die Glaubhaftigkeit der Landesregierung. Sie zeigt, dass es ihr nicht um das Zurückhalten der Informationen geht, sondern alles öffentlich gemacht wird, was rechtlich möglich ist. Mit der Veröffentlichung des PwC-Gutachtens durch die Bundesregierung ist auch die transparente Veröffentlichung der übrigen Akten nun rechtssicher möglich und erfolgt jetzt.
Die mittelständische Gastronomie in unserem Land braucht gezielte Unterstützung 19. Juni 202519. Juni 2025 Die vergangenen Jahre mit Corona, hohen Energiepreisen und steigenden Lebensmittelpreisen haben viele Existenzen zusätzlich ins Wanken gebracht. Und die Lage bleibt komplex. Einerseits steigt die Zahl der Insolvenzen, auch in der Gastronomie, andererseits sind viele dieser Betriebsschließungen auch ein Nachholeffekt aus der Corona-Zeit. Studien zeigen, dass die Zahl der Insolvenzen mittlerweile wieder das Vor-Corona-Niveau erreicht – also ein normales Maß.
Der Einbau einer Öl- oder Gasheizung ist aktuell weder ökologisch noch ökonomisch sinnvoll 22. Mai 202522. Mai 2025 Unser Ziel muss sein, Menschen, die in diesen Gebäuden wohnen, die Sanierung möglichst einfach zu machen, sie umfassend zu beraten und eine Sanierung finanziell möglich zu machen, sodass auch bei diesen Gebäuden eine klimaneutrale Heizung eingebaut werden kann. Darauf soll in Förderprogrammen künftig ein Schwerpunkt gelegt werden. Das entlastet auch Verbraucher*innen am effizientesten.
Nichts verschwenden, wiederverwenden! 8. Mai 2025 Der von Umweltminister Goldschmidt vorgelegte Abfallwirtschaftsplan stellt die Kreislaufwirtschaft klar ins Zentrum. Statt wertvolle Rohstoffe zu verschwenden, setzen wir auf Abfallvermeidung, bessere Wiederverwertung und damit auf eine zukunftsfähige,ressourcenschonende Wirtschaft.
