Wirtschaft, Energie & Digitalisierung

Digitale Souveränität und gesellschaftliche Teilhabe gehören untrennbar zusammen. Digitalisierung darf niemanden ausschließen. Deshalb müssen wir darauf achten, dass alle Menschen Zugang zu digitalen Angeboten haben, unabhängig von Alter, Herkunft oder Lebenssituation. Nur wenn digitale Angebote verständlich, barrierefrei und unterstützend gestaltet sind, entfalten sie ihren vollen Nutzen.

Aufgrund der Mandatsniederlegung der Grünen Abgeordneten Anna Langsch rückt Sebastian Bonau, 37 Jahre, aus dem Kreis Schleswig-Flensburg als Abgeordneter für die Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen nach. Bei einem Termin im Innenministerium hat er am Montag sein Mandat angenommen. Für die Fraktion wird er die Themen Wirtschaft, Arbeit, Bundeswehr, Netzpolitik, Künstliche Intelligenz, Datenschutz und Digitalisierung bearbeiten.

CDU und SPD im Bund führen die Menschen mit ihrem neuen Heizungsgesetz in die Irre. Es soll nun Gebäudemodernisierungsgesetz heißen. Das Wort Modernisierung ist eine Taktik der Täuschung, denn fossile Heizungen sind nicht modern. Weiter neue Gas- und Ölheizungen einzubauen, ist eine Kostenfalle für die Bürger*innen und für unsere Volkswirtschaft. Die Klimaziele können mit Öl- und Gasheizungen nicht erreicht werden, ohne dass es unbezahlbar teuer wird.