Mobilität

Viele Brücken hier sind aus den 60er und 70er Jahren. Deswegen sind auch bis 2030 19 Ersatzbauwerke geplant. Das zeigt, dass wir ein Problembewusstsein haben und sorgfältig mit der Sanierung umgehen, statt sie zu ignorieren, wie wir es vom Bund leider immer wieder erleben. Das Problem wird systematisch analysiert und abgearbeitet. Das wird auch transparent dargestellt. Außerdem werden im LBV gezielt Kompetenzen für die Begutachtung und Sanierung von Brücken aufgebaut.

Die Evaluation der Radstrategie hilft uns dabei, uns in Zukunft strategisch für das Thema Radverkehr aufzustellen. Sie zeigt, dass in den letzten Jahren richtig was passiert ist. Es ist mehr Landesgeld als je zuvor für Radverkehr bereitgestellt worden. Jährlich konnten so etwa 85 km Radwege an Landes- und Bundesstraßen saniert werden. Auch durch Fraktionsanträge wurden Themen der Radstrategie wie sichere Schulwege, Radtourismus und zusätzliches Planungspersonal vorangebracht. Diese Schritte zeigen Wirkung.

Immer mehr Menschen nutzen die Bahn, merken aber aktuell auf dramatische Weise, dass unsere Infrastruktur noch gar nicht darauf ausgerichtet ist. Deswegen sind die zusätzlichen Investitionen wichtig. Jetzt müssen die Projekte zügig umgesetzt werden. Dabei sind wir leider nach wie vor stark auf die Deutsche Bahn angewiesen. Wenn diese nicht zuverlässig die notwendigen Ressourcen bereitstellen kann, sollten wir Strecken auf das Land übertragen und selbst ausbauen.