Immer mehr Menschen fahren regelmäßig Fahrrad 23. Februar 2024 Fahrrad fahren mindert Stau und Abgase, es ist gesünder, es trägt zu grüneren Städten bei und. Auch für unsere Tourismusbranche ist das Fahrrad inzwischen ein relevanter Faktor. Für fast 40 Prozent der Tourist*innen ist die touristische Fahrradinfrastruktur im Land ein wichtiger Grund, Urlaub in Schleswig-Holstein zu verbringen. Diesem Trend müssen auch die verkehrlichen Entwicklungen folgen.
Dieser Regierung ist der Erhalt der Landesstraßen ein Anliegen 26. Januar 202426. Januar 2024 Wie jeder Regierung mit Grüner Beteiligung so ist auch dieser Regierung der Erhalt der Landesstraßen ein Anliegen. Je größer die Schlaglöcher werden, desto teurer wird die Reparatur, das ist korrekt. Insofern ist es strategisch sinnvoll, Schäden frühzeitig zu beheben. Sie ist aber eben mit den 90 Millionen Euro pro Jahr auch sehr kostenintensiv und sie steht, soweit dadurch nicht perspektivisch eine Einnahme generiert werden kann, mit anderen Projekten in Konkurrenz.
Politik ist deutlich komplexer als das, was die SPD hier heute vorgelegt hat 25. Januar 202425. Januar 2024 In Vorbereitung dieser Rede habe ich mich gefragt, wie ich mich dem vorliegenden Antrag der SPD am sinnvollsten nähere. Ich bin ein Freund von einer konstruktiven politischen Kultur und der koalitionsübergreifenden Zusammenarbeit. Ob dieser Antrag diesen Geist atmet, ist meiner Auffassung nach allerdings mehr als fraglich.
Lange Genehmigungsverfahren für Schwertransporte können wir uns nicht mehr leisten 25. Januar 202421. Februar 2024 Die Kosten für den Transport explodieren mit jeder Verzögerung weiter. Es werden teure und nicht einfach verfügbare Fachkräfte benötigt, die auf Genehmigungen warten müssen. Die LKW wiederum haben gar keinen Ort zum Warten und die Bauteile fehlen an der Baustelle und sorgen dort für Verzögerung. Dieses Verfahren können wir uns nicht mehr leisten. Es bremst die Energiewende und ist eine Zumutung für unseren Wirtschaftsstandort.
Die Kürzungen von Bundesmitteln für Bahn und Fahrrad sind schockierend 11. Januar 2024 600 Millionen Euro sollen im Bereich Aus- und Neubau von Schienenvorhaben gespart werden. Auch das Programm „Stadt und Land“ wird deutlich eingedampft und viele weitere Mittel gänzlich gestrichen. Die größte Offenbarung stellt dar, dass zugleich im Bereich Straße gar keine Gelder gestrichen werden sollen. Hier zeigt sich deutlich, wie wenig Interesse der Bundesverkehrsminister an der Erreichung der Klimaschutzziele im Verkehrssektor hat.
Ich bin sehr gespannt auf alternative Vorschläge 14. Dezember 202314. Dezember 2023 Das Ziel einer LKW-Maut auf Landesstraßen wäre zu verhindern, dass unsere Landesstraßen zu Ausweichrouten werden, um die LKW-Maut auf Bundesstraßen zu vermeiden. Aber es geht nicht nur um diese Lenkungswirkung, sondern auch darum, Einnahmen zur Sanierung unserer Infrastruktur zu generieren.
Flensburg braucht endlich eine Anbindung an den Fernverkehr 14. Dezember 202318. Dezember 2023 Von Flensburg nach Dänemark zu kommen, gleicht heute einer Odyssee. Nach Aarhus muss man im dänischen Fredericia umsteigen. Nach Kopenhagen auch. Oder man fährt über Schleswig. Wie widersinnig: Erst 38 km nach Süden, umsteigen, um wieder nach Norden über Flensburg nach Dänemark zu fahren. Dieser Zustand ist mehr als unbefriedigend.
Wir sehen die Fähre als eine geeignete Alternative 14. Dezember 202315. Dezember 2023 Das Konzept der FRS ist sehr durchdacht und hat das Potential, die Verkehrssituation vor Ort mit vertretbaren ökologischen Abstrichen zu entlasten. Und zwar viele Jahre, bevor ein Tunnel käme. Das Konzept in der aktuellen Ausgestaltung ist aber einfach zu groß, um zu sagen: Machen wir erstmal das und bauen dann wenig später die Elbquerung. Dafür ist das Konzept zu langfristig angelegt.
Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer*innen an erste Stelle rücken 14. Dezember 2023 Bereits jetzt ist Vision Zero als Leitlinie unserer Verkehrspolitik definiert. Doch von Null Verkehrstoten sind wir leider noch weit entfernt. Allein im Jahr 2022 gab es in Schleswig-Holstein 102 Verkehrstote. Etwa so viele, wie Kinder im Verkehr schwer verletzt wurden. Das kann uns nicht zufriedenstellen!
Das vergünstigte Deutschlandticket für Studierende ist ein wichtiger Schritt 28. November 2023 Endlich gibt es eine Einigung zur Unterstützung einer bundesweit einheitlichen Lösung für Studierende. Die Semestertickets sind nicht nur ein wichtiges Element, um Studierenden günstige Mobilität zu ermöglichen, sie sind auch durch ihre Umlagefinanzierung eine relevante Finanzierungsgrundlage.
Dieser Regierung ist der Erhalt der Landesstraßen ein Anliegen 26. Januar 202426. Januar 2024 Wie jeder Regierung mit Grüner Beteiligung so ist auch dieser Regierung der Erhalt der Landesstraßen ein Anliegen. Je größer die Schlaglöcher werden, desto teurer wird die Reparatur, das ist korrekt. Insofern ist es strategisch sinnvoll, Schäden frühzeitig zu beheben. Sie ist aber eben mit den 90 Millionen Euro pro Jahr auch sehr kostenintensiv und sie steht, soweit dadurch nicht perspektivisch eine Einnahme generiert werden kann, mit anderen Projekten in Konkurrenz.
Lange Genehmigungsverfahren für Schwertransporte können wir uns nicht mehr leisten 25. Januar 202421. Februar 2024 Die Kosten für den Transport explodieren mit jeder Verzögerung weiter. Es werden teure und nicht einfach verfügbare Fachkräfte benötigt, die auf Genehmigungen warten müssen. Die LKW wiederum haben gar keinen Ort zum Warten und die Bauteile fehlen an der Baustelle und sorgen dort für Verzögerung. Dieses Verfahren können wir uns nicht mehr leisten. Es bremst die Energiewende und ist eine Zumutung für unseren Wirtschaftsstandort.
Ich bin sehr gespannt auf alternative Vorschläge 14. Dezember 202314. Dezember 2023 Das Ziel einer LKW-Maut auf Landesstraßen wäre zu verhindern, dass unsere Landesstraßen zu Ausweichrouten werden, um die LKW-Maut auf Bundesstraßen zu vermeiden. Aber es geht nicht nur um diese Lenkungswirkung, sondern auch darum, Einnahmen zur Sanierung unserer Infrastruktur zu generieren.
Wir sehen die Fähre als eine geeignete Alternative 14. Dezember 202315. Dezember 2023 Das Konzept der FRS ist sehr durchdacht und hat das Potential, die Verkehrssituation vor Ort mit vertretbaren ökologischen Abstrichen zu entlasten. Und zwar viele Jahre, bevor ein Tunnel käme. Das Konzept in der aktuellen Ausgestaltung ist aber einfach zu groß, um zu sagen: Machen wir erstmal das und bauen dann wenig später die Elbquerung. Dafür ist das Konzept zu langfristig angelegt.
Das vergünstigte Deutschlandticket für Studierende ist ein wichtiger Schritt 28. November 2023 Endlich gibt es eine Einigung zur Unterstützung einer bundesweit einheitlichen Lösung für Studierende. Die Semestertickets sind nicht nur ein wichtiges Element, um Studierenden günstige Mobilität zu ermöglichen, sie sind auch durch ihre Umlagefinanzierung eine relevante Finanzierungsgrundlage.