Es ist bekannt, dass ich kein Fan der Bezahlkarte bin

Ich werde hier nichts beschönigen. Ich bin kein Fan der Bezahlkarte, das ist bekannt und hat sich auch nicht geändert. Die Kritik der Vereine und der Zivilgesellschaft ist nicht nur wichtig, ich teile sie auch ausdrücklich. Die Einführung war und ist ein Kompromiss der Koalition und aus Sicht meiner Fraktion ein sehr harter Kompromiss.

Wir fördern Niederdeutsch gezielt im Alltag der Menschen

Es gilt das gesprochene Wort! TOP 21 + 62– Förderung der niederdeutschen Sprache in Schleswig-Holstein Dazu sagt der minderheitenpolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Dirk Kock-Rohwer: Wir fördern Niederdeutsch gezielt im Alltag der Menschen Sehr geehrte Frau Präsidentin Leebe Kolleginnen un Kollegen Bruukt wie en nietes Gesetz för…

Wir dürfen die Existenz von Vergewaltigernetzwerken nicht hinnehmen

Eine länderübergreifende, koordinierte Ermittlung gegen Vergewaltigernetzwerke ist genau der richtige Schritt. Wir dürfen nicht länger hinnehmen, dass Täter und Nutzer sich zu Netzwerken zusammenschließen, in denen Vergewaltigungen an Frauen gefeiert werden. Ein hartes strafrechtliches Vorgehen gegen die Täter ist der einzig effektive Weg.

Rassismus hat in unserer Gesellschaft keinen Platz

Die Beschmierungen alevitischer Gräber auf dem Südfriedhof in Kiel verurteile ich zutiefst. Sachbeschädigung an Gräbern ist geschmacklos und ehrverletzend. Dass nach aktuellem Kenntnisstand nur alevitische Gräber beschmiert wurden und das direkt vor dem Jahrestag des Massakers von Sivas am 02.07.1993, lässt stark rassistische Motive vermuten. Die Beschmierungen müssen nun sorgfältig untersucht und aufgeklärt werden. Rassismus hat in unserer Gesellschaft keinen Platz.

Wir brauchen einen echten Nachteilsausgleich

Leben mit Behinderung kann in vielen Situationen ein Nachteil sein. Eine Herausforderung ist es immer. Und das trotz aller Bemühungen um Teilhabe in unserem Land. Ein Leben mit Behinderung bringt Nachteile, und das, ohne dass man sich das so ausgesucht hat. Deshalb bin ich davon überzeugt, dass Menschen mit Behinderung neben dem Anspruch auf Teilhabe auch einen Nachteilsausgleich verdienen.

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