Praxen und Apotheken sind das Rückgrat unserer Gesundheitsversorgung 2. November 20232. November 2023 Wenn nicht bald eine politische Trendwende eingeleitet wird, bricht uns der wichtigste Zugang der Menschen zum Gesundheitssystem weg. Es bleibt zu hoffen, dass der Kanzler nun ein klares Signal für eine Stärkung ambulanter Strukturen und der Selbstständigkeit setzt. Alles andere können wir uns nicht erlauben.
Betriebskosten der Krankenhäuser müssen ausreichend finanziert sein 11. Oktober 202312. Oktober 2023 Es ist gut, dass der Bund mit der Strukturreform seine Hausaufgaben macht und richtig, dass die Länder ihn darauf hinweisen. Ich sage aber auch ganz klar, dass natürlich auch die Länder ihre Hausaufgaben machen müssen. Und das tun sie leider bisher nicht. Kein Land in Deutschland kommt den Investitionsverpflichtungen im Krankenhausbereich vollumfänglich nach.
Wir müssen dafür sorgen, dass sich Menschen für die Pflege entscheiden 22. September 202322. September 2023 Selbstverständlich freuen wir uns über jeden einzelnen Ausbildungsabschluss hier bei uns in Schleswig-Holstein und das natürlich auch und insbesondere in der Pflege und den Gesundheitsfachberufen. Denn die Anzahl der pflegebedürftigen Menschen ist hoch und wird noch weiter steigen. Um sie gut zu versorgen, brauchen wir Menschen, die in der Pflege arbeiten wollen.
Für eine nachhaltige Reform der Pflegeversicherung durch Bund und Länder 21. September 202321. September 2023 Insbesondere die so wichtige wie auch immer geartete Deckelung der Eigenanteile oder die Erhöhung gerade der stationären Leistungsbeiträge wurden nicht umgesetzt. Auch Maßnahmen zur Unterstützung pflegender Angehöriger, die, wenn sie spürbare Verbesserungen nach sich ziehen, ja automatisch dazu führen, dass Menschen vermehrt in der Häuslichkeit und weniger im stationären Langzeitpflegebereich gepflegt würden, müssen konkreter ausdiskutiert werden.
Eine Reform der Notfallversorgung ist dringend notwendig 8. September 20238. September 2023 Die Vorschläge der Regierungskommission zur Reform der Notfallversorgung sind ein Meilenstein und dringend notwendig. Der aktuelle Flickenteppich von Regelungen zieht eine unübersichtliche Gleichzeitigkeit von Unter-, Über- und Fehlversorgung nach sich.
Schleswig-Holsteins Sportlandschaft gemeinsam weiterentwickeln 13. Juli 202328. August 2023 Rede im Landtag – Im Sport wie in der Politik sind Strategie, Teamarbeit und fairer Wettbewerb wichtig. Es geht aber auch um Zusammenhalt, Mitnahme und Gemeinsamkeit. Das Ehrenamt und insbesondere der Sport haben dabei eine herausragende Rolle zur Vermittlung eben dieser Werte und nicht zuletzt der Verteidigung unserer Demokratie.
Wir brauchen vor allem Transparenz und Ehrlichkeit 13. Juli 202328. August 2023 Rede im Landtag – Über die Versäumnisse der letzten Jahre ist unser Krankenhaussystem mit Ansage selbst zum Patienten geworden. Die Kliniken leiden sehr stark unter einem Mangel an Fachkräften. Zudem stehen ökonomische Zwänge allzu oft in Konkurrenz zu pflegerischen oder medizinischen Leistungen, was letztlich die Qualität der Versorgung gefährdet.
Ein erster wichtiger Schritt zur Wahlfreiheit bei der Krankenversicherung für Beamte 12. Juli 202328. August 2023 Rede im Landtag – Bestimmten Gruppen von Beamt*innen ist der Zugang zur privaten Krankenversicherung zu akzeptablen Konditionen nicht möglich. Zwar steht es ihnen dann nach bisher geltender Rechtslage frei, sich gesetzlich zu versichern. Nur leider zu sehr nachteiligen Konditionen.
Endometriose ist ein Problem für die ganze Gesellschaft 12. Juli 202328. August 2023 Rede im Landtag – Wir müssen begreifen, dass gruppenspezifische Erkrankungen eben nicht nur diejenigen angehen dürfen, die unmittelbar davon betroffen sind, sondern, dass sie uns als gesamte Gesellschaft, uns alle miteinander angehen. Endometriose als gynäkologische Erkrankung ist dabei ein Paradebeispiel dafür, dass Frauengesundheit, gender- und geschlechtsspezifische Medizin innerhalb der gesundheitlichen Versorgung und Forschung immer noch nicht ausreichend anerkannt oder gleichberechtigt ist.
In einem Jahr Koalition haben wir neben dem Krisenmanagement beachtliche Gestaltungserfolge umsetzen können 12. Juli 202328. August 2023 Rede im Landtag – In einem Jahr Koalition haben wir neben dem Krisenmanagement beachtliche Gestaltungserfolge umsetzen können. Dazu zählen das Wohnraumschutzgesetz, das FSJ-Ticket, die Fortschritte bei Northvolt, die Ausweitung der sozialen Ermäßigung in Kitas und die Einführung der Ruhegehaltsfähigkeit. Selbstverständlich liegt unser ganzer Fokus heute allerdings auf dem kommenden Haushaltsjahr.
Betriebskosten der Krankenhäuser müssen ausreichend finanziert sein 11. Oktober 202312. Oktober 2023 Es ist gut, dass der Bund mit der Strukturreform seine Hausaufgaben macht und richtig, dass die Länder ihn darauf hinweisen. Ich sage aber auch ganz klar, dass natürlich auch die Länder ihre Hausaufgaben machen müssen. Und das tun sie leider bisher nicht. Kein Land in Deutschland kommt den Investitionsverpflichtungen im Krankenhausbereich vollumfänglich nach.
Für eine nachhaltige Reform der Pflegeversicherung durch Bund und Länder 21. September 202321. September 2023 Insbesondere die so wichtige wie auch immer geartete Deckelung der Eigenanteile oder die Erhöhung gerade der stationären Leistungsbeiträge wurden nicht umgesetzt. Auch Maßnahmen zur Unterstützung pflegender Angehöriger, die, wenn sie spürbare Verbesserungen nach sich ziehen, ja automatisch dazu führen, dass Menschen vermehrt in der Häuslichkeit und weniger im stationären Langzeitpflegebereich gepflegt würden, müssen konkreter ausdiskutiert werden.
Schleswig-Holsteins Sportlandschaft gemeinsam weiterentwickeln 13. Juli 202328. August 2023 Rede im Landtag – Im Sport wie in der Politik sind Strategie, Teamarbeit und fairer Wettbewerb wichtig. Es geht aber auch um Zusammenhalt, Mitnahme und Gemeinsamkeit. Das Ehrenamt und insbesondere der Sport haben dabei eine herausragende Rolle zur Vermittlung eben dieser Werte und nicht zuletzt der Verteidigung unserer Demokratie.
Ein erster wichtiger Schritt zur Wahlfreiheit bei der Krankenversicherung für Beamte 12. Juli 202328. August 2023 Rede im Landtag – Bestimmten Gruppen von Beamt*innen ist der Zugang zur privaten Krankenversicherung zu akzeptablen Konditionen nicht möglich. Zwar steht es ihnen dann nach bisher geltender Rechtslage frei, sich gesetzlich zu versichern. Nur leider zu sehr nachteiligen Konditionen.
In einem Jahr Koalition haben wir neben dem Krisenmanagement beachtliche Gestaltungserfolge umsetzen können 12. Juli 202328. August 2023 Rede im Landtag – In einem Jahr Koalition haben wir neben dem Krisenmanagement beachtliche Gestaltungserfolge umsetzen können. Dazu zählen das Wohnraumschutzgesetz, das FSJ-Ticket, die Fortschritte bei Northvolt, die Ausweitung der sozialen Ermäßigung in Kitas und die Einführung der Ruhegehaltsfähigkeit. Selbstverständlich liegt unser ganzer Fokus heute allerdings auf dem kommenden Haushaltsjahr.
