Kultur, Religion & Medien

Wir haben in Schleswig-Holstein ein modernes Denkmalschutzgesetz, das Modellcharakter für ganz Deutschland hat. Und das ist nicht nur meine persönliche Meinung, sondern das ist das Ergebnis einer Evaluation des Gesetzes durch Expert*innen vor vier Jahren, die besagt, ich zitiere mit Erlaubnis der Präsidentin: „Ein Ausgleich verschiedener Interessen sowie Reaktionen auf bekannte Herausforderungen des Denkmalschutzes können mit der aktuellen Gesetzesfassung hinreichend gewährleistet werden.“

Wir reden heute über den sogenannten Reformstaatsvertrag. Der Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks umfasst schon immer die Gewährleistung eines Angebots für ein möglichst breites Meinungs- und Themenspektrum. Dabei ist er an die verfassungsmäßige Ordnung gebunden. Und an die Überparteilichkeit.

ultur schafft Räume der Begegnung, macht Vielfalt sichtbar und stärkt damit unsere Demokratie im Alltag. Ich freue mich, dass diese innovativen Projekte zeigen, wie lebendig der ländliche Kulturraum Schleswig-Holsteins ganz besonders auch an der Westküste ist – und wie viel Potenzial in lokaler Beteiligung steckt