Wir wollen die Digitalisierung nachhaltig gestalten 13. September 202320. September 2023 Die Digitalisierung und ein klimaneutrales Industrieland Schleswig-Holstein müssen Hand in Hand miteinander gehen. Mit unserer Green IT-Strategie sorgen wir dafür, dass die Digitalisierung bei uns in Schleswig-Holstein so emissionsarm wie möglich stattfindet. Nicht nur bei der Energiewende, auch bei der Green IT wollen wir deutschlandweit Vorreiter sein.
Baubeginn von SüdLink ist ein Meilenstein für die Energiewende 11. September 202311. September 2023 SüdLink ist ein echter Meilenstein für die Energiewende. Die Beschleunigung des Netzausbaus ist und bleibt von zentraler Bedeutung. Dazu brauchen wir faire Netzentgelte und müssen uns verstärkt um die Ansiedlung von Industrie im hohen Norden bemühen.
Hand in Hand für die Häfen: Für eine gemeinsame Investitionsoffensive von Bund und Ländern 11. September 202311. September 2023 Nicht jeder Hafen muss alles können – auf das richtige Zusammenspiel kommt es an. Nur wenn die deutschen Häfen zusammenarbeiten und dabei auf ihre besonderen Kompetenzen setzen, werden wir im internationalen Wettbewerb bestehen können.
Gebäudeenergiegesetz: Forderung des CDU-Wirtschaftsrates schadet unserer Wirtschaft 7. August 202328. August 2023 Das GEG ist bereits technologieoffen. Bürger*innen können die passendste und günstigste Option frei auswählen, der Staat übernimmt bis zu 70 Prozent der Kosten. Der Landesvorsitzende des CDU-Wirtschaftsrates Christian von Boetticher fordert eine regulatorische Extrawurst für den Wasserstoff und eine Diskriminierung aller anderen Lösungen. Das ist zum Schaden unserer Wirtschaft. Eine solche Diskriminierungspolitik wäre weder technologieoffen noch marktwirtschaftlich.
Einfach mal selbst machen, nur so lässt sich eine Krise bewältigen 14. Juli 202328. August 2023 Rede im Landtag – Eine der ersten Aufgaben dieser Koalition nach der Landtagswahl im letzten Jahr war, auf die Energiekriese und die darauf folgende Inflation zu reagieren. Zügig und schneller als jedes andere Bundesland haben wir deswegen ein eigenes Entlastungspaket entwickelt. In einer Zeit, in der andere Bundesländer noch nicht einmal eigene Programme angekündigt hatten, haben wir gehandelt.
Arbeitsplätze, Wertschöpfung und Versorgungssicherheit in Schleswig-Holstein erhalten und ausbauen 14. Juli 202328. August 2023 Rede im Landtag – Vor einem Jahr kam noch die Hälfte der fossilen Energieträger aus Russland. Sie waren integraler Bestandteil unserer industriellen Wertschöpfung und unseres Wohlstandes. Das russische Gas konnten wir ersetzen, aber nun, mit den immer noch hohen Energiepreisen, stehen wir in einem wirtschaftlichen Umfeld einer globalen Konkurrenzsituation gegenüber, wie wir sie vorher nicht kannten.
Studentische Beschäftigte an Hochschulen stärken – Wir brauchen einen TVStud! 13. Juli 202328. August 2023 Rede im Landtag – Eine studentische Beschäftigung muss schon aus Gründen der Sicherung von Forschung und Lehre attraktiv sein, denn ohne HiWis läuft es nicht. Und der Einstieg in eine Arbeitsgruppe – und damit vielleicht später in eine wissenschaftliche Laufbahn – darf nicht davon abhängen, ob ich es mir leisten kann, unter prekären Arbeitsbedingungen zu arbeiten. Das schafft keine Chancengerechtigkeit.
Um für die Zukunft zu bauen, müssen wir bereit sein, auch ungewohnte Weg zu gehen 12. Juli 202328. August 2023 Rede im Landtag – Wir wollen und wir müssen gemeinsam für die Zukunft bauen – und das ist gar nicht so einfach. Drastisch steigende Preise für Baumaterialien und Energie belasten das Baugewerbe – um fast 17 Prozent sind die Baupreise im vergangenen Jahr gestiegen.
In einem Jahr Koalition haben wir neben dem Krisenmanagement beachtliche Gestaltungserfolge umsetzen können 12. Juli 202328. August 2023 Rede im Landtag – In einem Jahr Koalition haben wir neben dem Krisenmanagement beachtliche Gestaltungserfolge umsetzen können. Dazu zählen das Wohnraumschutzgesetz, das FSJ-Ticket, die Fortschritte bei Northvolt, die Ausweitung der sozialen Ermäßigung in Kitas und die Einführung der Ruhegehaltsfähigkeit. Selbstverständlich liegt unser ganzer Fokus heute allerdings auf dem kommenden Haushaltsjahr.
Schwarz-Grün navigiert das Land sicher in die Zukunft 26. Juni 202328. August 2023 Mit der gemeinsamen Paraphierung des Koalitionsvertrages, der Wahl des Ministerpräsidenten und der Vereidigung des Kabinetts im Landtag jährt sich in dieser Woche zum ersten Mal das Bestehen der ersten schwarz-grünen Koalition in Schleswig-Holstein. Vor einem Jahr sind die beiden Parteien angetreten, die Herausforderungen der Gegenwart und der Zukunft für unser Land gemeinsam zu lösen und dafür mit dieser Koalition auch neue Wege zu gehen.
Baubeginn von SüdLink ist ein Meilenstein für die Energiewende 11. September 202311. September 2023 SüdLink ist ein echter Meilenstein für die Energiewende. Die Beschleunigung des Netzausbaus ist und bleibt von zentraler Bedeutung. Dazu brauchen wir faire Netzentgelte und müssen uns verstärkt um die Ansiedlung von Industrie im hohen Norden bemühen.
Gebäudeenergiegesetz: Forderung des CDU-Wirtschaftsrates schadet unserer Wirtschaft 7. August 202328. August 2023 Das GEG ist bereits technologieoffen. Bürger*innen können die passendste und günstigste Option frei auswählen, der Staat übernimmt bis zu 70 Prozent der Kosten. Der Landesvorsitzende des CDU-Wirtschaftsrates Christian von Boetticher fordert eine regulatorische Extrawurst für den Wasserstoff und eine Diskriminierung aller anderen Lösungen. Das ist zum Schaden unserer Wirtschaft. Eine solche Diskriminierungspolitik wäre weder technologieoffen noch marktwirtschaftlich.
Arbeitsplätze, Wertschöpfung und Versorgungssicherheit in Schleswig-Holstein erhalten und ausbauen 14. Juli 202328. August 2023 Rede im Landtag – Vor einem Jahr kam noch die Hälfte der fossilen Energieträger aus Russland. Sie waren integraler Bestandteil unserer industriellen Wertschöpfung und unseres Wohlstandes. Das russische Gas konnten wir ersetzen, aber nun, mit den immer noch hohen Energiepreisen, stehen wir in einem wirtschaftlichen Umfeld einer globalen Konkurrenzsituation gegenüber, wie wir sie vorher nicht kannten.
Um für die Zukunft zu bauen, müssen wir bereit sein, auch ungewohnte Weg zu gehen 12. Juli 202328. August 2023 Rede im Landtag – Wir wollen und wir müssen gemeinsam für die Zukunft bauen – und das ist gar nicht so einfach. Drastisch steigende Preise für Baumaterialien und Energie belasten das Baugewerbe – um fast 17 Prozent sind die Baupreise im vergangenen Jahr gestiegen.
Schwarz-Grün navigiert das Land sicher in die Zukunft 26. Juni 202328. August 2023 Mit der gemeinsamen Paraphierung des Koalitionsvertrages, der Wahl des Ministerpräsidenten und der Vereidigung des Kabinetts im Landtag jährt sich in dieser Woche zum ersten Mal das Bestehen der ersten schwarz-grünen Koalition in Schleswig-Holstein. Vor einem Jahr sind die beiden Parteien angetreten, die Herausforderungen der Gegenwart und der Zukunft für unser Land gemeinsam zu lösen und dafür mit dieser Koalition auch neue Wege zu gehen.
