Der 16. Mai ist ein Tag des Innehaltens, der Trauer und der Verantwortung. Wir erinnern an die Sinti*zze und Rom*nja, die 1940 aus Norddeutschland deportiert und später in Konzentrations- und Vernichtungslagern ermordet wurden. Dieses Gedenken ist kein Ritual der Vergangenheit, sondern eine Verpflichtung für die Gegenwart.
Presseinformationen
Unsere Abgeordneten äußern sich regelmäßig zu aktuellen Themen in ihren Fachbereichen.
Zudem veröffentlichen wir an dieser Stelle alle Reden, die in den Plenarsitzungen des Landtags von Mitgliedern der Fraktion gehalten werden.
Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an unsere Pressestelle.
Wenn Sie unsere Presseinformationen direkt in ihr E-Mail-Postfach erhalten möchten, schreiben sie bitte eine E-Mail an presse@gruene.ltsh.de.
Hinweis: Alle Presseinformationen vor Mai 2023 sind im Archiv zu finden.
Der Sonderbericht muss jetzt in Ruhe ausgewertet werden
Der Sonderbericht des Landesrechnungshofes ist eine gute Grundlage, um aus den Arbeitsabläufen rund um die Ansiedelung von Northvolt zu lernen. Wir sollten den Bericht jetzt gemeinsam und in Ruhe auswerten, deswegen haben wir den Bericht heute bereits durch einen Beschluss des Wirtschaftsausschusses der Öffentlichkeit zugänglich gemacht.
Ein wichtiger Schritt für mehr Planungssicherheit – die Regionalpläne müssen zügig folgen
Der neue Landesentwicklungsplan Wind verbindet den Schutz von Mensch und Natur mit dem Ausbau der Erneuerbaren, den wir für Klimaschutz und Energieunabhängigkeit so dringend brauchen. Jedes Windrad ist ein Klimaschützer und jedes Windrad schützt die Menschen in unserem Land vor explodierenden Energiepreisen.
Steigende Herausforderungen trotz robuster Wirtschaft in Schleswig-Holstein
Mit dieser Steuerschätzung erhöhen sich die Handlungsbedarfe für die Haushaltsplanung 2027 um weitere 147 Millionen Euro. Vor uns liegen enorm herausfordernde Beratungen, die große Anstrengungen bei der Haushaltsaufstellung erfordern.
Die Sonntagsöffnung stärkt die Grundversorgung des ländlichen Raums
Wir haben einen aus unserer Sicht rechtssicheren Kompromiss gefunden, der die Sonntagsruhe schützt und gleichzeitig die Nahversorgung im ländlichen Raum strukturell stärkt. Wir werden das Gesetz evaluieren, bis dahin eingegangene Gerichtsurteile beachten und dann das Gesetz gegebenenfalls anpassen.
Psychotherapie stärken heißt Menschen helfen und Folgekosten verhindern
Psychische Erkrankungen sind Erkrankungen. Sie sind behandelbar. Und je früher sie behandelt werden, desto größer ist die Chance, dass Menschen wieder stabil werden, im Alltag zurechtkommen, in Arbeit bleiben, Beziehungen führen und ihr Leben selbstbestimmt gestalten können. Darum ist ambulante Psychotherapie kein Luxus. Sie ist ein unverzichtbarer Bestandteil einer modernen, wohnortnahen und gerechten Gesundheitsversorgung. Genau das stellen wir mit unserem Antrag fest: Die psychotherapeutische Versorgung ist zentral für eine bedarfsgerechte und qualitativ hochwertige Gesundheitsversorgung und sie muss wohnortnah weiterentwickelt werden.
Verlässliche Finanzierung der Schulen in freier Trägerschaft – Wir Grüne schauen genau hin
Wie die tatsächliche Finanzierung der Ersatzschulen aussieht, werden wir durch den Bericht in wenigen Monaten klären können. Ein weiterer Bericht wird in zwei Jahren folgen. Denn wir bleiben an der Ersatzschulfinanzierung konsequent dran und die Ersatzschulen können sich sicher sein, dass wir Grüne bei der Finanzierung immer sehr genau hinschauen werden.
Jetzt wäre der Zeitpunkt für grundlegende Reformen im Gesundheitssystem
Wer pauschal mit dem Rasenmäher und ohne Sinn und Verstand kürzt, nichts an strukturell nachhaltigen Änderungen vorschlägt und das dann tatsächlich noch als die „größte Sozialstaatsreform seit 20 Jahren“ bezeichnet, der hat nicht verstanden, welche Verantwortung Politik in diesen Zeiten eigentlich hat.
Unsere Deiche und Ökosysteme müssen vor invasiven Arten geschützt werden
Im Naturschutz werden diejenigen gebietsfremden Arten als invasiv bezeichnet, die unerwünschte Auswirkungen auf andere Arten, Lebensgemeinschaften oder Biotope haben. So treten invasive Arten zum Beispiel mit einheimischen Arten in Konkurrenz um Lebensraum und Ressourcen und verdrängen diese. Sie können Lebensräume, aber auch Struktur und Funktion von Ökosystemen verändern. Die Übertragung von Krankheiten und auch die Prädation können eine große Rolle spielen.
Theater verändert unseren Blick auf die Welt
Die Herausforderungen, vor denen alle Theater im Land stehen, sind real: Die Folgen der Pandemie sind noch nicht überwunden, gestiegene Personal- und Sachkosten, öffentliche Haushalte sind unter Druck, es gibt wirtschaftliche Unsicherheit. Das betrifft die öffentlichen Häuser ebenso wie die kleineren, privaten Spielorte und die freie Szene.