Demokratie ist ein Dauerlauf 22. Mai 202422. Mai 2024 Die Entscheidungen, die heute getroffen werden, prägen die Zukunft unserer Kinder und Enkelkinder. Indem wir wählen gehen, tragen wir dazu bei, eine EU zu gestalten, die auch zukünftigen Generationen Wohlstand, Frieden und Sicherheit bietet. Ein Europa, das nicht nur in den großen Hauptstädten, sondern vor allem auch hier bei uns in Schleswig-Holstein, in den Dörfern und Städten, konkret erlebbar ist.
Wir werden nicht akzeptieren, dass Menschen aufgrund ihres demokratischen Engagements angegriffen und womöglich verletzt werden 21. Mai 2024 Wir beobachten eine zunehmende Anzahl von Bedrohungen und Einschüchterungsversuchen. Drohbriefe werden verschickt, Fensterscheiben eingeworfen, Fraktionssitzungen finden unter Polizeischutz statt: Das ist eine Entwicklung, gegen die wir uns gemeinsam stellen. Wir werden nicht akzeptieren, dass Menschen aufgrund ihres demokratischen Engagements angegriffen und womöglich verletzt werden.
CDU und Grüne schlagen Juliane Rumpf als neue Vorstandsvorsitzende vor 21. Mai 202421. Mai 2024 Die Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen haben sich darauf verständigt Juliane Rumpf als neue Vorstandsvorsitzende der Stiftung Naturschutz vorzuschlagen. Als Landesnaturschutzbeauftrage ist Juliane Rumpf auch Mitglied des Stiftungsrates der Stiftung Naturschutz.
Der Aktionsplan Ostseeschutz kann beim Schutz des Schweinswals nur der Anfang sein 17. Mai 2024 Dem Schweinswal fehlen in der Ostsee immer noch Rückzugsräume, fast überall lauern für ihn Gefahren. Ersticken in Stellnetzen, Unterwasserlärm, aber auch Verschmutzung des Meerwassers gefährden die Tiere, hier müssen wir dringend mehr unternehmen.
Ein starkes Zeichen für die nachhaltige Finanzierung der Wärmewende 17. Mai 2024 Die Energieminister*innenkonferenz setzt ein starkes Zeichen. Die Wärmewende braucht mehr Geld und Planbarkeit. Dafür müssen die Unterstützungsmöglichkeiten aus Bund und Ländern erweitert werden. Wir brauchen zudem eine echte Reform der Energiepreise, die endlich die Benachteiligung von grüner Energie beendet: CO2 muss stärker bepreist, erneuerbare Energien spürbar entlastet werden.
Ilse Johanna Christiansen war eine herausragende Kämpferin für die Belange der Friesen in Schleswig-Holstein 17. Mai 2024 Die Nachricht vom Tod von Ilse Johanna Christiansen hat uns heute vollkommen unvorbereitet erreicht. Unser Mitgefühl gilt den Hinterbliebenen und Freund*innen. Ilse Johanna Christiansen war eine herausragende Kämpferin für die Belange der Friesen in Schleswig-Holstein. Ich erinnere mich gerne an ihre überzeugende Art, die immer auch mit viel Humor verbunden war.
Promotionskolleg: Gut, dass nun auch die Universitäten bereit sind, konstruktiv mitzuwirken 17. Mai 202417. Mai 2024 Viel zu lange warten wir schon auf die erste Promotion des sogenannten Promotionskollegs. Mit diesem sollen Promotionen auch an Fachhochschulen möglich gemacht werden. Daher war es sehr erfreulich, dass heute im Hochschulausschuss von Seiten der Landesrektorenkonferenz deutliche Fortschritte bekannt gemacht wurden.
Trave-Campus: Jetzt muss nach vorne geschaut werden 17. Mai 2024 Wir Grüne bedauern das Scheitern der großen Lösung. Gleichzeitig muss nun nach vorne geschaut werden. Ich begrüße ausdrücklich den Vorschlag einer möglichen Randbebauung, da dies ein Fortbestehen der Lernortkooperation vor Ort möglich machen würde. Das Travemünder Modell der Lernortkooperation ist ein Erfolgsmodell – und umso bedauerlicher wäre es, wenn wir uns in Schleswig-Holstein von diesen Kooperationen wegbewegen.
Eine einheitliche Strompreiszone bildet die Situation nicht mehr ab 15. Mai 2024 Der Strommarkt von heute ist nicht mehr wie der von gestern: Heute wird der Strom vor allem im Norden produziert und im Süden verbraucht. Eine einheitliche Strompreiszone bildet diese Situation nicht mehr ab.
Ein gutes Signal für die politische Kultur in Schleswig-Holstein 15. Mai 2024 Mit dem vorliegenden Kompromiss gelingt uns ein guter Ausgleich zwischen den unterschiedlichen Interessen und Argumenten der letzten zwei Jahre. Damit gelingt es uns nicht nur, die kommunalpolitische Arbeit zu stärken, sondern auch das politische Engagement außerhalb der Parlamente. Bürgerbegehren sind nicht nur ein geeignetes Mittel, um Bürger*innen in demokratische Prozesse mit einzubinden, auch für die Akzeptanz politischer Entscheidungen sind direkte Beteiligungsmöglichkeiten ein echter Gewinn.
