Jedes Kind hat das Recht auf eine hochwertige Bildung 23. Februar 2024 Inklusion ist mehr als ein politischer Kampfbegriff. Inklusion ist ein grundlegendes Menschenrecht. Jedes Kind, unabhängig von seinen individuellen Fähigkeiten oder Beeinträchtigungen, hat das Recht auf eine hochwertige Bildung und die Teilnahme am gesellschaftlichen Leben. Es ist unsere Verantwortung, sicherzustellen, dass dieses Recht für jedes Kind in Schleswig-Holstein Realität wird.
Elementar für die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ist die Möglichkeit, arbeiten zu können 22. Februar 2024 Fragt man Menschen, wie sie an einen Job gekommen sind, ist die Geschichte allzu häufig dieselbe: Langwierige Beharrlichkeit und Durchhaltevermögen, immer wieder Absagen zu erhalten und trotzdem weiterzumachen. Das darf nicht die Normalität sein! Gerade vor dem Hintergrund, dass arbeitssuchende Menschen mit Schwerbehinderung durchschnittlich höher qualifiziert sind als nicht schwerbehinderte Arbeitssuchende, ist es bezeichnend, dass sie trotzdem seltener einen Job finden.
Jeder Mensch hat das Recht, frei von Gewalt zu leben 22. Februar 2024 Jeder Mensch hat das Recht, frei von Gewalt zu leben. Jede Frau hat dieses Recht. Es ist der gemeinsamen Anstrengung aller politischen Kräfte in unserem Haus zu verdanken, dass das Thema längst nicht mehr als Privatsache abgetan wird. Gewalt ist keine Privatsache! Gewalt an Frauen hat strukturelle Ursachen und letzten Endes patriarchale Gründe. Gewalt an Frauen ist auch eine Frage der Inneren Sicherheit.
Aktenvorlagebegehren: Der Sachverhalt ist de facto geklärt 8. Februar 20249. Februar 2024 Zur Zustimmung in der heutigen Sitzung des Sozialausschusses zum Aktenvorlagebegehren sagt die familienpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Catharina Nies: Wir haben diesem Aktenvorlageverfahren heute zwar zugestimmt, erkennen aber den Aufklärungsbedarf der Opposition nicht. Es ist in Schleswig-Holstein Teil der parlamentarischen Kultur, auch als Koalition solchen Belangen der Opposition zuzustimmen.
Selbstverständlich werden Parlament, Kommunen, Eltern und Verbände bei Kita-Reform einbezogen 7. Februar 2024 Die Unterstellung, die Sozialministerin würde bei der Kita-Reform „im Alleingang Reformen durchdrücken wollen“, ist dreist und unzutreffend. Selbstverständlich werden Kommunen, Eltern und Verbände mit einbezogen, ein regelmäßiger Austausch findet ja längst statt.
Politik ist deutlich komplexer als das, was die SPD hier heute vorgelegt hat 25. Januar 202425. Januar 2024 In Vorbereitung dieser Rede habe ich mich gefragt, wie ich mich dem vorliegenden Antrag der SPD am sinnvollsten nähere. Ich bin ein Freund von einer konstruktiven politischen Kultur und der koalitionsübergreifenden Zusammenarbeit. Ob dieser Antrag diesen Geist atmet, ist meiner Auffassung nach allerdings mehr als fraglich.
Gewalt gegen Frauen ist keine Privatsache 24. November 202327. November 2023 Gewalt gegen Frauen darf nicht stattfinden, nicht physisch und nicht psychisch, nicht verbal und nicht strukturell. Von diesem Ziel sind wir leider immer noch meilenweit entfernt. Die bestürzenden Fälle von Femiziden in Schleswig-Holstein sind leider nur die fürchterliche Spitze eines gewaltigen Eisberges. Deshalb ist es so wichtig, die Perspektive zu ändern.
Diskriminierung ist inakzeptabel 22. November 202323. November 2023 Wir haben das große Glück mit unserer Bürgerbeauftragten bereits eine engagierte Antidiskriminierungsstelle in unserem Land zu haben, die auch Fällen nachgeht, die nicht unter den direkten Anwendungsbereich des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes fallen.
Mitbestimmung und Teilhabesind die zentralen Bausteine der Demokratie 21. November 202322. November 2023 Mitbestimmung und Teilhabe sind die zentralen Bausteine der Demokratie. Wer schon in jungen Jahren Selbstwirksamkeit erlebt, fasst Zutrauen in politische Prozesse und gesellschaftlichen Zusammenhalt.
Freiwilligen-Teilzeitgesetz ist ein wichtiger Schritt, um Freiwilligendienste attraktiver zu machen 2. November 20232. November 2023 Ich hoffe weiterhin darauf, dass die schwierige Haushaltslage in Bund, Ländern und Kommunen sich nicht auf eine auskömmliche Finanzierung der Freiwilligendienste auswirkt. Gleichzeitig unterstütze ich jene politische Vorhaben, die Freiwilligendienste attraktiver machen.
Elementar für die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ist die Möglichkeit, arbeiten zu können 22. Februar 2024 Fragt man Menschen, wie sie an einen Job gekommen sind, ist die Geschichte allzu häufig dieselbe: Langwierige Beharrlichkeit und Durchhaltevermögen, immer wieder Absagen zu erhalten und trotzdem weiterzumachen. Das darf nicht die Normalität sein! Gerade vor dem Hintergrund, dass arbeitssuchende Menschen mit Schwerbehinderung durchschnittlich höher qualifiziert sind als nicht schwerbehinderte Arbeitssuchende, ist es bezeichnend, dass sie trotzdem seltener einen Job finden.
Aktenvorlagebegehren: Der Sachverhalt ist de facto geklärt 8. Februar 20249. Februar 2024 Zur Zustimmung in der heutigen Sitzung des Sozialausschusses zum Aktenvorlagebegehren sagt die familienpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Catharina Nies: Wir haben diesem Aktenvorlageverfahren heute zwar zugestimmt, erkennen aber den Aufklärungsbedarf der Opposition nicht. Es ist in Schleswig-Holstein Teil der parlamentarischen Kultur, auch als Koalition solchen Belangen der Opposition zuzustimmen.
Politik ist deutlich komplexer als das, was die SPD hier heute vorgelegt hat 25. Januar 202425. Januar 2024 In Vorbereitung dieser Rede habe ich mich gefragt, wie ich mich dem vorliegenden Antrag der SPD am sinnvollsten nähere. Ich bin ein Freund von einer konstruktiven politischen Kultur und der koalitionsübergreifenden Zusammenarbeit. Ob dieser Antrag diesen Geist atmet, ist meiner Auffassung nach allerdings mehr als fraglich.
Diskriminierung ist inakzeptabel 22. November 202323. November 2023 Wir haben das große Glück mit unserer Bürgerbeauftragten bereits eine engagierte Antidiskriminierungsstelle in unserem Land zu haben, die auch Fällen nachgeht, die nicht unter den direkten Anwendungsbereich des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes fallen.
Freiwilligen-Teilzeitgesetz ist ein wichtiger Schritt, um Freiwilligendienste attraktiver zu machen 2. November 20232. November 2023 Ich hoffe weiterhin darauf, dass die schwierige Haushaltslage in Bund, Ländern und Kommunen sich nicht auf eine auskömmliche Finanzierung der Freiwilligendienste auswirkt. Gleichzeitig unterstütze ich jene politische Vorhaben, die Freiwilligendienste attraktiver machen.
