Schwarz-Grün navigiert das Land sicher in die Zukunft

Mit der gemeinsamen Paraphierung des Koalitionsvertrages, der Wahl des Ministerpräsidenten und der Vereidigung des Kabinetts im Landtag jährt sich in dieser Woche zum ersten Mal das Bestehen der ersten schwarz-grünen Koalition in Schleswig-Holstein. Vor einem Jahr sind die beiden Parteien angetreten, die Herausforderungen der Gegenwart und der Zukunft für unser Land gemeinsam zu lösen und dafür mit dieser Koalition auch neue Wege zu gehen.

In diesem Zeichen stand auch der gemeinsame Termin der Koalitionsspitzen mit den Landesvorsitzenden und den beiden Fraktionsvorsitzenden von CDU und Bündnis 90/Die Grünen sowie den Ministerinnen und Ministern heute (26. Juni 2023) in Tüttendorf. Gerade die dort besuchte Agrarservice Lass GmbH zeigt mit den genutzten Technologieansätzen, wie Klimaneutralität im ländlichen Raum erreicht und insbesondere eine dekarbonisierte und lokale Wärmeversorgung sichergestellt werden kann. Dies ist ein Baustein, um erstes klimaneutrales Industrieland zu werden – eines der großen Vorhaben der Koalition. Bei dem Informationsbesuch blickten die Vertreterinnen und Vertreter von CDU und Grünen auf die Erfolge ihres ersten Regierungsjahres, das gezeigt hat: Auch in einer herausfordernden, von multiplen Krisen geprägte Zeit hält Schwarz-Grün Kurs und navigiert das Land sicher in die Zukunft.

Dazu sagen die Spitzen der schwarz-grünen Koalition:

Daniel Günter, Ministerpräsident und CDU-Landesvorsitzender:

„Wir haben vor einem Jahr ein Bündnis geschlossen, das wertschätzend, vertrauensvoll und gut zusammenarbeitet und auf diese Weise die aktuellen Herausforderungen angeht, vor denen wir als Gesellschaft stehen. Trotz aller Krisen macht es große Freude, gemeinsam das Land voranzubringen. Wir haben in unserem ersten Jahr bereits eine Menge erreicht und uns für die kommenden Jahre noch viel vorgenommen. Schwarz-Grün verfügt über das richtige Fundament für die anstehenden Aufgaben.“

Monika Heinold, stellvertretende Ministerpräsidentin:

„Eine besondere Stärke unserer Koalition ist es, unterschiedliche Positionen in gemeinsames Handeln zu überführen. Schwarz-Grün handeln, statt schwarz-weiß denken. Ich bin mir sicher, dass uns dieses konstruktive Miteinander auch weiterhin durch stürmische Zeiten trägt. Dazu gehören auch die anstehenden Haushaltsberatungen.“

Tobias Koch, Fraktionsvorsitzender CDU:

„Schwarz-Grün in Schleswig-Holstein ist eine Koalition, die funktioniert und mit breitem gesellschaftlichem Rückhalt einfach ihre Arbeit für die Menschen im Land erledigt. Das gegenseitige Vertrauen, das unsere Arbeit prägt, ist unser Fundament, mit dem wir auch zukünftige Herausforderungen meistern werden. Gemeinsam machen wir unser Land zum ersten klimaneutralen Industrieland und schaffen damit neuen Wohlstand durch Klimaschutz.“

Lasse Petersdotter, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen:

„Wir gestalten dieses Land mit Besonnenheit, Erfahrung und Vertrauen. Eine wichtige Grundlage dafür ist die politische Kultur in Schleswig-Holstein: Die Debatten sind geprägt von harten Auseinandersetzungen mit Respekt. Bereits im ersten Jahr haben wir bewiesen, dass neben den Jahrhundertaufgaben Klimaschutz und Biodiversität beispielsweise die Belange von Familien und Mieter*innen für uns von besonderer Bedeutung sind.“

Anke Erdmann, Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen:

„Klimaneutral bis 2040 – daran arbeiten wir mit Hochdruck. In Schleswig-Holstein gilt schon jetzt, was im Bund noch auf die Umsetzung wartet: Das Verbot von rein fossilen Heizungen. Und wir statten auch Schulen an besonders herausfordernden Standorten schon jetzt besser aus. Klimaschutzziele und Chancengerechtigkeit erreicht man natürlich nicht mit einem Gesetz – wir bleiben dran. Und wünschen uns, dass die Bundesregierung an diesen Punkten geeint nachzieht.“