Für den Schutz der Ostsee braucht es einen umfassenden Ansatz 10. Mai 202324. August 2023 Rede im Landtag – Der Zustand der Meere weltweit und insbesondere der der Ostsee vor unserer Haustür kann uns nicht egal sein. Und der ökologische Zustand der Meere ist alarmierend. Die Problembereiche sind zahlreich und vielfältig. Eutrophierung, Schadstoffbelastungen, Überfischung, Vermüllung, Belastungen durch Schall und viele weitere.
Der Autor dieses Dramas ist Bundesverkehrsminister Volker Wissing 10. Mai 202324. August 2023 Rede im Landtag – Wissing hat die A23 nicht für wichtig genug betrachtet, um sie auf die 144er-Liste zu setzen. Dann hat Wissing kalte Füße bekommen und anstatt diesen scheinbaren Fehler in der Koalition zu klären, einen Brief an uns geschickt. Das ist unprofessionell. Wir mussten trotzdem auf den mit einer Antwortfrist belegten Brief reagieren. Dazu möchte ich eines noch sagen: Wir Grüne sind die einzige Fraktion in diesem Haus, die von der Notwendigkeit des A23-Ausbaus nicht überzeugt sind.
Ein weiteres Jahr Entlastung für Familien mit geringen und mittleren Einkommen 9. Mai 202324. August 2023 Es ist das richtige Signal an alle Familien mit kleinen Kindern, die es finanziell gerade nicht leicht haben. Wir wollen, dass sie noch ein weiteres Jahr von den reduzierten Kita-Beiträgen in der Sozialen Ermäßigung profitieren können und verlängern die Maßnahme aus dem Landesentlastungspaket um ein weiteres Jahr bis zum 31. Juli 2024.
Schleswig-Holstein ist durch die frühzeitige Wärmeplanung bundesweit Vorreiter 5. Mai 202324. August 2023 Das Gebäudeenergiegesetz ist zur Erreichung der Klimaziele bis 2045 ausgelegt. Als Koalition haben wir uns darauf verständigt, bereits 2040 erstes klimaneutrales Industrieland zu werden. Eine Länderöffnungsklausel für eine ambitioniertere Wärmewende ist daher nur folgerichtig.
Die Bürger*innenbeauftragte ist und bleibt eine wichtige Anlaufstelle 4. Mai 202324. August 2023 Ich möchte mich bei Samiah El Samadoni und ihrem Team für die geleistete Arbeit bedanken. Insbesondere vor dem Hintergrund zunehmender sozialer Unsicherheiten ist die Bürger*innenbeauftragte für soziale Angelegenheiten eine wichtige Anlaufstelle. Wir Grüne unterstützen diese Arbeit aus voller Überzeugung.
Ohne Wärmewende keine Klimarettung 2. Mai 202324. August 2023 Eine wirksame Wärmewende ist für erfolgreichen Klimaschutz entscheidend. Der Wärmesektor emittiert rund die Hälfte des ausgestoßenen Kohlendioxids und ist somit der größte Einzelsektor. Deswegen spielt die Dekarbonisierung und der Aufbau von Wärmenetzen eine entscheidende Rolle.
