Kunst- und Meinungsfreiheit und die Ablehnung von gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit sind kein Gegensatz. Diese beiden Verfassungsprinzipien stehen gleichrangig nebeneinander. Wir beraten hier über die Frage, was der richtige Weg sein kann, die im Grundgesetz verbriefte Kunstfreiheit zu gewährleisten und gleichzeitig sicherzustellen, dass öffentlich geförderte Kultureinrichtungen und Künstler*innen gesamtgesellschaftlich definierte rote Linien in Bezug auf gruppengezogene Menschenfeindlichkeit wahren.
Presseinformationen
Unsere Abgeordneten äußern sich regelmäßig zu aktuellen Themen in ihren Fachbereichen.
Zudem veröffentlichen wir an dieser Stelle alle Reden, die in den Plenarsitzungen des Landtags von Mitgliedern der Fraktion gehalten werden.
Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an unsere Pressestelle.
Hinweis: Alle Presseinformationen vor Mai 2023 sind im Archiv zu finden.