Bildung & Wissenschaft

In vielen Bereichen konnten durch die Kita-Reform merkliche Verbesserungen erreicht werden. Sie hat zu einer besseren Personalausstattung in den Kitas geführt und Eltern spürbar entlastet. Kita-Leitungen wurden durch verbindliche Freistellungsregelungen gestärkt und Tagespflegepersonen erhalten ein höheres Einkommen. Das alles waren zentrale Ziele des neuen Kita-Gesetzes und ich freue mich sehr, dass nun sichtbar wird, dass die Reform hier erfolgreich war.

Ich begrüße die Einigung der Bildungsminister*innen der Länder mit der Bundesbildungsministerin. Von dieser Einigung werden viele armutsgefährdete Familien und Menschen mit Migrationsgeschichte profitieren. Das ist ein wichtiger Schritt, um langfristig unsere Bildungslandschaft weiterzuentwickeln.

Guter DaZ-Unterricht ist uns Grünen sehr wichtig ist. Aber Fremdsprachenunterricht in größeren Lerngruppen ist immer noch besser als gar kein Fremdsprachenunterricht. Und mit zukünftig 18 Schüler*innen in unseren DaZ-Klassen werden wir immer noch unter dem Bundesdurchschnitt liegen. Auch mit 25 Unterrichtsstunden pro Woche bekommen unsere Schüler*innen in der Basisstufe mehr Förderung als in vielen anderen Bundesländern. 

Wir haben als Schwarz-Grün bereits im Mai an dieser Stelle hervorgehoben: Nicht nur Azubis und Studierende sollen von der Förderung profitieren, sondern auch Freiwilligendienstleistende. Das ist unser ausdrücklicher Wunsch bei der Planung der Fond-Mittel. Im Mai dieses Jahres haben wir bereits eine Reihe von wohnungsmarktpolitischen Beschlüssen gefasst, unter anderem den zum „Jungen Wohnen“-Fond.