Wir müssen Schleswig-Holstein sturmfest machen. Standhaft in den Stürmen von heute, morgen und denen der Zukunft! 3. November 20233. November 2023 Ich bin davon überzeugt, dass der Wiederaufbau zur Wirklichkeit der Zukunft passen sollte. Sanierungen an Stegen in Hafenanlagen bieten da ein gutes Beispiel. Sollen sie als festinstallierte Stege wieder so gebaut werden wie vorher? Oder ein paar Zentimeter höher? Oder sollen es schwimmende Stege werden? All das ist auch eine Frage der Kosten.
Ernährungsinitiative: Gesunde Ernährung schon in der Kita 2. November 20239. November 2023 Wir gratulieren Minister Schwarz zur neuen Rolle als Botschafter der Ernährungsinitiative „Ich kann kochen!“. Mit der neuen Aufgabe können die Themen mehr Bio und mehr regional in der Außer-Haus-Verpflegung und der Bildungsoffensive in Landwirtschaft, Ernährung, Verbraucherschutz miteinander verbunden werden. Wir begrüßen, dass hier schon Kinder ab der Kita an gesunde Ernährung herangeführt werden.
Praxen und Apotheken sind das Rückgrat unserer Gesundheitsversorgung 2. November 20232. November 2023 Wenn nicht bald eine politische Trendwende eingeleitet wird, bricht uns der wichtigste Zugang der Menschen zum Gesundheitssystem weg. Es bleibt zu hoffen, dass der Kanzler nun ein klares Signal für eine Stärkung ambulanter Strukturen und der Selbstständigkeit setzt. Alles andere können wir uns nicht erlauben.
Freiwilligen-Teilzeitgesetz ist ein wichtiger Schritt, um Freiwilligendienste attraktiver zu machen 2. November 20232. November 2023 Ich hoffe weiterhin darauf, dass die schwierige Haushaltslage in Bund, Ländern und Kommunen sich nicht auf eine auskömmliche Finanzierung der Freiwilligendienste auswirkt. Gleichzeitig unterstütze ich jene politische Vorhaben, die Freiwilligendienste attraktiver machen.
Rückführungen müssen würdevoll und menschenrechtskonform ablaufen 26. Oktober 2023 Mir ist in der ganzen Debatte wichtig: Auch eine Rückführung muss würdevoll und menschenrechtskonform ablaufen. Im parlamentarischen Verfahren in Bundestag und Bundesrat sollte der aktuelle Gesetzesentwurf daraufhin überprüft werden.
Bund fördert gesellschaftliches Engagement von Musikfestivals 19. Oktober 202320. Oktober 2023 Ich freue mich sehr über den Festivalförderfonds, den unsere Kulturstaatsministerin Claudia Roth mit der Ampel auf den Weg bringt. Popkulturelle Musikfestivals aus ganz Schleswig-Holstein können sich nun erstmals auch auf Förderungen bewerben, um in den Bereichen der Nachhaltigkeit, der lokalen Kooperation oder der sozialen Projekte voranzukommen.
Unsere Meere brauchen uns jetzt 16. Oktober 202316. Oktober 2023 Für einen nachhaltigen Meeresschutz brauchen wir mehr als freiwillige Vereinbarungen. An der Ostsee kann ein Nationalpark den Rahmen schaffen, um Meeresschutz und Meeresnutzung in einem gesunden Verhältnis miteinander zu vereinen.
Der Anspruch auf Ganztagsbetreuung kann ein Meilenstein sein 13. Oktober 202313. Oktober 2023 Mit der Entwicklung einer Rahmenkonzeption für den Ganztag in Schleswig-Holstein werden jetzt die entscheidenden Weichen gestellt. Der Anspruch auf Ganztagsbetreuung kann ein Meilenstein sein, er kann aber auch ein holpriger Weg sein. Eins ist mir auf jeden Fall klar: Es sind noch viele Fragen zu klären.
FSG-Nobiskrug in Flensburg und Rendsburg gehören zur Werftenlandschaft in Schleswig-Holstein 13. Oktober 202313. Oktober 2023 Die Beschäftigten von FSG-Nobiskrug in Flensburg und Rendsburg brauchen endlich Verlässlichkeit, um sich in Ruhe auf die Transformationen konzentrieren zu können. Und dafür braucht es ein klares Bekenntnis und eine tragfähige Strategie der Geschäftsführung. Hierfür sollten wir uns gemeinsam einsetzen. Natürlich auch die Landesregierung.
Wir wollen Geesthacht endlich wieder an die Bahn anbinden 13. Oktober 202313. Oktober 2023 In Geesthacht wohnen 30.000 Menschen. Über 10.000 davon pendeln täglich Richtung Hamburg. Und das – wenig überraschend – bislang mehrheitlich mit dem PKW. Denn die Bahnstrecke wurde bereits vor langer Zeit stillgelegt. Damit ist Geesthacht die größte Stadt in Schleswig-Holstein ohne Bahnanschluss. Wir wollen das ändern und Geesthacht endlich wieder an die Bahn anbinden!
