Chancen des Digitalen Euro als digitales Zahlungsmittel nutzen 11. Oktober 202312. Oktober 2023 Die Einführung eines Digitalen Euro würde eine Reihe von neuen Möglichkeiten eröffnen. Insbesondere für Verbraucher*innen wäre er einfach, barrierearm und verlässlich, zudem im Grundsatz kostenfrei. Er könnte analog zu Bargeld verwendet werden, aber, und das ist der Unterschied im Vergleich zu bestehenden bargeldlosen Zahlungslösungen: Ebenso wie bei Bargeld würde die Zahlung vollkommen anonym ablaufen.
Wir wollen bei den emissionsfreien Fahrzeugen Tempo machen 11. Oktober 202312. Oktober 2023 Klar ist: Die Elektromobilität kann dabei nur ein Baustein zur Erreichung der Klimaziele im Verkehrssektor sein, neben dem Ausbau des Schienenverkehrs und der Förderung klimafreundlicher Mobilität im Fuß- und Radverkehr. Das Land wird für diesen Baustein seinen Beitrag leisten.
Schwächung der Freiwilligendienste bedeutet Schwächung des Ehrenamts 9. Oktober 20239. Oktober 2023 Wir Grüne in Schleswig-Holstein sind solidarisch mit den Freiwilligendienstleistenden und ihren Trägern. Wenn der Bund tatsächlich seine Mittel halbiert oder deutlich reduziert, ist das eine Katastrophe.
Wir brauchen gezielte Innovationsförderung anstatt Gießkanne 22. September 2023 Die Wirtschaft steht vor großen Herausforderungen für die Zukunft, und dabei ist die Unterstützung der Politik selbstverständlich gefragt. Aber ob das Wachstumschancengesetz diese Anforderungen erfüllt, daran haben zumindest führende Wirtschaftsexpert*innen ihre Zweifel.
Vor dem Hintergrund der riesigen Herausforderungen, erscheint die Weiterentwicklung der Schuldenbremse bescheiden 22. September 202322. September 2023 Schwarz-Grün arbeitet pragmatisch und lösungsorientiert. Deshalb bin ich zuversichtlich, dass wir trotz der gewaltigen Herausforderungen in der anstehenden Haushaltsaufstellung tragfähige Lösungen finden werden, die die Zukunft dieses Landes sichern.
Wir regieren pragmatisch und lösungsorientiertin herausfordernden Zeiten 20. September 2023 Seit eineinhalb Jahren arbeitet Schleswig-Holstein mit einem Notkredit um unter anderem auf die Energiekrise und den Anstieg der Geflüchtetenzahlen zu reagieren. Heute sprechen wir über die zweite größere Anpassung dieses Notkredites. Es geht aber nicht um eine Erhöhung des Kreditvolumens, sondern um eine Anpassung des Verwendungszweckes.
Schleswig-Holstein setzt sein besonnenes Krisenmanagement fort 5. September 202312. September 2023 Nach über einem Jahr Wirkungszeit des Ukraine-Notkredites werden wir erneut Anpassungen vornehmen. Die Höhe des Kredites wird sich dadurch nicht ändern. Durch diese Anpassungen gelingt es uns, die Dekarbonisierung voranzubringen, um uns von fossilen Abhängigkeiten weiter zu befreien.
Einfach mal selbst machen, nur so lässt sich eine Krise bewältigen 14. Juli 202328. August 2023 Rede im Landtag – Eine der ersten Aufgaben dieser Koalition nach der Landtagswahl im letzten Jahr war, auf die Energiekriese und die darauf folgende Inflation zu reagieren. Zügig und schneller als jedes andere Bundesland haben wir deswegen ein eigenes Entlastungspaket entwickelt. In einer Zeit, in der andere Bundesländer noch nicht einmal eigene Programme angekündigt hatten, haben wir gehandelt.
Eine Deckelung der Dispozinsen ist dringend notwendig 12. Juli 202328. August 2023 Rede im Landtag – Zinssätze für Dispositionskredite sind zuletzt stark gestiegen, wie zuletzt die Stiftung Warentest ermittelt hat. Bereits im Jahr 2020, noch vor dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine hatten Dispokredite in Deutschland mit einem Gesamtvolumen von 30 Mrd. Euro ein Rekordniveau erreicht. Millionen Menschen nutzen den Dispokredit, und es werden jedes Jahr mehr.
In einem Jahr Koalition haben wir neben dem Krisenmanagement beachtliche Gestaltungserfolge umsetzen können 12. Juli 202328. August 2023 Rede im Landtag – In einem Jahr Koalition haben wir neben dem Krisenmanagement beachtliche Gestaltungserfolge umsetzen können. Dazu zählen das Wohnraumschutzgesetz, das FSJ-Ticket, die Fortschritte bei Northvolt, die Ausweitung der sozialen Ermäßigung in Kitas und die Einführung der Ruhegehaltsfähigkeit. Selbstverständlich liegt unser ganzer Fokus heute allerdings auf dem kommenden Haushaltsjahr.
Wir wollen bei den emissionsfreien Fahrzeugen Tempo machen 11. Oktober 202312. Oktober 2023 Klar ist: Die Elektromobilität kann dabei nur ein Baustein zur Erreichung der Klimaziele im Verkehrssektor sein, neben dem Ausbau des Schienenverkehrs und der Förderung klimafreundlicher Mobilität im Fuß- und Radverkehr. Das Land wird für diesen Baustein seinen Beitrag leisten.
Wir brauchen gezielte Innovationsförderung anstatt Gießkanne 22. September 2023 Die Wirtschaft steht vor großen Herausforderungen für die Zukunft, und dabei ist die Unterstützung der Politik selbstverständlich gefragt. Aber ob das Wachstumschancengesetz diese Anforderungen erfüllt, daran haben zumindest führende Wirtschaftsexpert*innen ihre Zweifel.
Wir regieren pragmatisch und lösungsorientiertin herausfordernden Zeiten 20. September 2023 Seit eineinhalb Jahren arbeitet Schleswig-Holstein mit einem Notkredit um unter anderem auf die Energiekrise und den Anstieg der Geflüchtetenzahlen zu reagieren. Heute sprechen wir über die zweite größere Anpassung dieses Notkredites. Es geht aber nicht um eine Erhöhung des Kreditvolumens, sondern um eine Anpassung des Verwendungszweckes.
Einfach mal selbst machen, nur so lässt sich eine Krise bewältigen 14. Juli 202328. August 2023 Rede im Landtag – Eine der ersten Aufgaben dieser Koalition nach der Landtagswahl im letzten Jahr war, auf die Energiekriese und die darauf folgende Inflation zu reagieren. Zügig und schneller als jedes andere Bundesland haben wir deswegen ein eigenes Entlastungspaket entwickelt. In einer Zeit, in der andere Bundesländer noch nicht einmal eigene Programme angekündigt hatten, haben wir gehandelt.
In einem Jahr Koalition haben wir neben dem Krisenmanagement beachtliche Gestaltungserfolge umsetzen können 12. Juli 202328. August 2023 Rede im Landtag – In einem Jahr Koalition haben wir neben dem Krisenmanagement beachtliche Gestaltungserfolge umsetzen können. Dazu zählen das Wohnraumschutzgesetz, das FSJ-Ticket, die Fortschritte bei Northvolt, die Ausweitung der sozialen Ermäßigung in Kitas und die Einführung der Ruhegehaltsfähigkeit. Selbstverständlich liegt unser ganzer Fokus heute allerdings auf dem kommenden Haushaltsjahr.
