In einem Jahr Koalition haben wir neben dem Krisenmanagement beachtliche Gestaltungserfolge umsetzen können 12. Juli 202328. August 2023 Rede im Landtag – In einem Jahr Koalition haben wir neben dem Krisenmanagement beachtliche Gestaltungserfolge umsetzen können. Dazu zählen das Wohnraumschutzgesetz, das FSJ-Ticket, die Fortschritte bei Northvolt, die Ausweitung der sozialen Ermäßigung in Kitas und die Einführung der Ruhegehaltsfähigkeit. Selbstverständlich liegt unser ganzer Fokus heute allerdings auf dem kommenden Haushaltsjahr.
Schwarz-Grün navigiert das Land sicher in die Zukunft 26. Juni 202328. August 2023 Mit der gemeinsamen Paraphierung des Koalitionsvertrages, der Wahl des Ministerpräsidenten und der Vereidigung des Kabinetts im Landtag jährt sich in dieser Woche zum ersten Mal das Bestehen der ersten schwarz-grünen Koalition in Schleswig-Holstein. Vor einem Jahr sind die beiden Parteien angetreten, die Herausforderungen der Gegenwart und der Zukunft für unser Land gemeinsam zu lösen und dafür mit dieser Koalition auch neue Wege zu gehen.
In Zukunft müssen mehr Züge und Busse fahren 16. Juni 202325. August 2023 Rede im Landtag – In Zukunft müssen mehr Züge und Busse fahren, wenn wir die Verkehrswende schaffen wollen. Und wir alle sind uns einig, dass sie alternativlos ist. Neben dem fehlenden Geld bleibt aber der Fachkräftemangel ein Nadelöhr für mögliche Fahrplanerweiterungen und damit für alle Bemühungen, die Wende zu schaffen. Diesem Problem müssen wir mit aller Kraft und so weitsichtig wie möglich entgegensteuern.
Radschnellwege dort ambitioniert angehen, wo sie als Teil eines Gesamtnetzes verkehrlich besonders Sinn ergeben 16. Juni 202325. August 2023 Rede im Landtag – Das Fahrrad ist nicht nur ein Freizeit- oder Urlaubsverkehrsmittel. Und es taugt auch nicht nur für die Stadt. Das Fahrrad kann unser tägliches Mobilitätsbedürfnis problemlos erfüllen.
Wir gehen die Sanierung der Verkehrsinfrastruktur mit großer Gewissenhaftigkeit an 7. Juni 202325. August 2023 Die Darstellung der Landesregierung und des Landesbetriebs für Straßenbau und Verkehr zeigen deutlich, dass wir das Thema Sanierung mit großer Gewissenhaftigkeit angehen. Noch nie standen mehr Mittel zur Sanierung unserer Verkehrsinfrastruktur bereit. Diese werden jetzt strukturiert und nachhaltig ausgegeben.
Semesterticket: Das Upgrade auf das Deutschlandticket kommt 31. Mai 202325. August 2023 Ab dem 01. Juli 2023 wird endlich ein Upgrade des Semestertickets für Schleswig-Holstein auf das Deutschlandticket möglich sein. Wer neben dem Semesterticket schon ein Deutschlandticket gekauft hat, kann sich die Mehrkosten erstatten lassen. Kein*e Studierende*r muss doppelt zahlen.
Die Zukunft unserer Innenstädte ist grün 12. Mai 202325. August 2023 Rede im Landtag – Innenstädte sollen Erlebnisse bieten und der Naherholung dienen. Wie dies Realität werden kann, darauf müssen wir jetzt Antworten finden. Der Runde Tisch Einzelhandel aber auch Beteiligungsprozesse auf kommunaler Ebene zur Entwicklung der Ortszentren sind hier von entscheidender Bedeutung.
Der Ausbau der Schiene nimmt weiter Fahrt auf! 12. Mai 202325. August 2023 Wir beschleunigen weiter beim Ausbau der Schiene. Beschleunigung muss dringend auch für unsere Schieneninfrastruktur im Land gelten. Dafür setzen wir uns jetzt im Bund ein und fordern die Beschleunigung für regionale Schienenprojekte.
Bahnstrecke Kiel-Lübeck-Lüneburg: Katastrophale Situation 11. Mai 202325. August 2023 Dass der Betreiber Erixx Holstein auch Monate nach der Streckenübernahme die bestellten Leistungen nicht liefert, ist katastrophal. Seit Monaten geht dies nun schon so. Unsere im Ausschuss adressierten Forderungen nach umfassender Kulanz bei Erstattungen und zügiger Informationsbereitstellung wurde nicht im notwendigen Maß nachgekommen.
Wir investieren so viel wie nie zuvor in den Erhalt unserer Landesstraßen 11. Mai 202325. August 2023 Rede im Landtag – Wer eigene Infrastruktur baut, muss sich auch um die Erhaltung kümmern. Das gilt für unsere Krankenhäuser, für die Universitäten, landeseigene Gebäude und auch für unsere Landesstraßen. Wir setzen auf Erhalt vor Neubau, das wird in der Straßensanierungsstrategie deutlich, und ich finde es richtig, dass wir nach diesem Grundsatz verfahren.
Schwarz-Grün navigiert das Land sicher in die Zukunft 26. Juni 202328. August 2023 Mit der gemeinsamen Paraphierung des Koalitionsvertrages, der Wahl des Ministerpräsidenten und der Vereidigung des Kabinetts im Landtag jährt sich in dieser Woche zum ersten Mal das Bestehen der ersten schwarz-grünen Koalition in Schleswig-Holstein. Vor einem Jahr sind die beiden Parteien angetreten, die Herausforderungen der Gegenwart und der Zukunft für unser Land gemeinsam zu lösen und dafür mit dieser Koalition auch neue Wege zu gehen.
Radschnellwege dort ambitioniert angehen, wo sie als Teil eines Gesamtnetzes verkehrlich besonders Sinn ergeben 16. Juni 202325. August 2023 Rede im Landtag – Das Fahrrad ist nicht nur ein Freizeit- oder Urlaubsverkehrsmittel. Und es taugt auch nicht nur für die Stadt. Das Fahrrad kann unser tägliches Mobilitätsbedürfnis problemlos erfüllen.
Semesterticket: Das Upgrade auf das Deutschlandticket kommt 31. Mai 202325. August 2023 Ab dem 01. Juli 2023 wird endlich ein Upgrade des Semestertickets für Schleswig-Holstein auf das Deutschlandticket möglich sein. Wer neben dem Semesterticket schon ein Deutschlandticket gekauft hat, kann sich die Mehrkosten erstatten lassen. Kein*e Studierende*r muss doppelt zahlen.
Der Ausbau der Schiene nimmt weiter Fahrt auf! 12. Mai 202325. August 2023 Wir beschleunigen weiter beim Ausbau der Schiene. Beschleunigung muss dringend auch für unsere Schieneninfrastruktur im Land gelten. Dafür setzen wir uns jetzt im Bund ein und fordern die Beschleunigung für regionale Schienenprojekte.
Wir investieren so viel wie nie zuvor in den Erhalt unserer Landesstraßen 11. Mai 202325. August 2023 Rede im Landtag – Wer eigene Infrastruktur baut, muss sich auch um die Erhaltung kümmern. Das gilt für unsere Krankenhäuser, für die Universitäten, landeseigene Gebäude und auch für unsere Landesstraßen. Wir setzen auf Erhalt vor Neubau, das wird in der Straßensanierungsstrategie deutlich, und ich finde es richtig, dass wir nach diesem Grundsatz verfahren.
